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Der Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Dieser Artikel erörtert zentrale Aspekte, die für Unternehmen und Händler entscheidend sind.
3 minViele Händler gebrauchter Software-Lizenzen werden aktuell abgemahnt. Wir erklären die Gründe und worauf beim Verkauf zu achten ist.
7 min 3Händlern müssen auf Instagram zahlreiche rechtliche Aspekte beachten. Wir erläutern, welche rechtlichen Stolpersteine beim Social-Media-Marketing auf Instagram drohen und wie sich diese vermeiden lassen.
8 min 2Ob Produktinfos, Herstellerseiten oder Blogbeiträge: Online-Händler arbeiten täglich mit Links. Seit der EuGH-Entscheidung „GS Media“ vom 08.09.2016 kann es aber erhebliche Haftungsrisiken mit sich bringen, wenn auf rechtswidrige Inhalte verlinkt wird.
21 min 3Plötzlich Post von der ZPÜ? Viele Unternehmen, die Speichermedien und Geräte vertreiben, sind überrascht, wenn sie zur Auskunft und Zahlung der Urheberrechtsabgabe aufgefordert werden.
7 min 2Dieses BGH-Urteil unterstreicht, wie schnell die Nutzung fremder Online-Bilder urheberrechtlich heikel wird – und wie weit die Unterlassungspflichten reichen können.
6 minDie in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Wir erläutern die rechtliche Problematik und stellen mögliche Lösungen vor.
9 minProdukttexte der Konkurrenz übernehmen? Das OLG Düsseldorf schafft Klarheit zum Urheberrechtsschutz von Produktbeschreibungen und zeigt, wann Texte die nötige Schöpfungshöhe erreichen – und wann nicht.
3 min 1Die unberechtigte Nutzung geschützter Bilder im Internet ist ein häufiger urheberrechtlicher Streitpunkt. Der BGH hat klargestellt, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet dargestellte Lichtbilder gilt und nicht auf körperliche Werkexemplare beschränkt ist.
5 minDer BGH hat entschieden, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet veröffentlichte Lichtbilder gilt. Der Einwand, es handele sich nur um eine unkörperliche Wiedergabe, greift damit nicht mehr.
6 minEin Händler nutzt auf Amazon die Produktfotos eines Mitbewerbers – möglich macht dies das „Eine Ware pro Seite“-System. Das OLG Köln klärt, ob Amazons Rechteeinräumungsklausel wirksam ist und wer haftet.
6 minDieser Beitrag beschäftigt sich mit rechtlichen Empfehlungen in Bezug auf Nutzungsbedingungen für Online-Communities.
8 minWer sich – bei einer berechtigten Abmahnung - vor einer Klage schützen will, kann freiwillig eine Unterlassungserklärung abgeben. Doch was passiert, wenn die mit der Abmahnung geforderte Unterlassungserklärung modifiziert und mit einer Bedingung versehen wird?
6 minEin Reiseveranstalter nutzte ein Foto ohne Lizenz und entfernte es trotz Zusage nicht. Der Fall zeigt, dass Unterlassungserklärungen nur mit ausreichend hoher Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr ausräumen und sonst zur Kostenfalle werden können.
5 minEine urheberrechtliche Abmahnung ist unrechtmäßig, wenn der Abmahnende nicht abmahnberechtigt ist. Er muss den Erwerb der Rechte substantiiert nachweisen; die bloße Benennung von Zeugen genügt nicht.
4 minUrheberrechtliche Auseinandersetzungen rund um Produktbilder auf Amazon beschäftigen die Gerichte seit Jahren. Im Mittelpunkt steht dabei regelmäßig die Praxis des „Anhängen“ an bereits bestehende Angebote.
4 minLaut LG Berlin kann Keyselling § 16 UrhG verletzen, wenn ein Kombipaket aus Datenträger und Produktschlüssel getrennt und nur der Key weiterverkauft wird.
5 min 1Das LG Berlin hatte sich unlängst mit der Frage zu beschäftigen, ob der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln (sog. keys) mit denen ein auf einem Datenträger gespeichertes Computerspiel freigeschaltet oder aus dem Internet heruntergeladen werden kann die Urheberrechte des Rechtsinhabers verletzt. Stein des Anstoßes war die Unterlassungsklage eines Computerspielproduzenten, der gegen einen Onlinehändler von derartigen Produktschlüsseln (keys) vorging, vgl. LG Berlin, Urteil vom 11.03. 2014, Az: 16 O 73/13.
4 minDer Bundesgerichtshof entschied, dass Webseitenbetreiber auch für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn Inhalte zwar von Dritten stammen, aber vom Betreiber selbst hochgeladen wurden, da in diesem Fall eine Kontrollpflicht besteht.
4 minWer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu einem Foto abgibt, muss das Bild vollständig aus dem Netz entfernen. Taucht es erneut auf, droht eine Vertragsstrafe – streitig ist in dem Fall oft, wie weit die Erklärung reicht.
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