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Abmahngründe / Checkliste / FAQ
Aus unserer Praxis: Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - solche Abmahnungen können Sie vermeiden!
Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden. In diesem Beitrag erfahren Sie am Beispiel der uns vorliegenden Abmahnung, was zu beachten ist und welche Angaben bzw. Hinweise stets gemacht werden müssen, um Wettbewerbsverstöße zu vermeiden.
Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden. In diesem Beitrag erfahren Sie am Beispiel der uns vorliegenden Abmahnung, was zu beachten ist und welche Angaben bzw. Hinweise stets gemacht werden müssen, um Wettbewerbsverstöße zu vermeiden.
LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler
Ein Wettbewerbsverstoß kann durch verschiedene Fehler begründet werden. Fehler sind dabei nicht nur menschlich, sondern können auch durch technisches Versagen entstehen. Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 40 O 47/20 KfH) entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele und was der Grund für den Wettbewerbsverstoß gewesen sei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.
Ein Wettbewerbsverstoß kann durch verschiedene Fehler begründet werden. Fehler sind dabei nicht nur menschlich, sondern können auch durch technisches Versagen entstehen. Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 40 O 47/20 KfH) entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele und was der Grund für den Wettbewerbsverstoß gewesen sei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.
Zwischenbilanz: Abmahnungen iVm. Corona
Corona hat uns alle (noch) fest im Griff. Groß war die Angst der Händler, dass auch die Abmahner die Situation nutzen und neue Geschäftsfelder entdecken. Schließlich kennt nicht jeder die rechtlichen Anforderungen an den Verkauf von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken oder Corona-Schnelltests. Auch wenn es bedauerlicherweise hier einige Abmahnungen gegeben hat, so ist, zumindest bisher, die befürchtete Abmahnwelle glücklicherweise ausgeblieben. Wir ziehen eine Zwischenbilanz hinsichtlich der bisherigen „Corona-Abmahnungen“....
Corona hat uns alle (noch) fest im Griff. Groß war die Angst der Händler, dass auch die Abmahner die Situation nutzen und neue Geschäftsfelder entdecken. Schließlich kennt nicht jeder die rechtlichen Anforderungen an den Verkauf von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken oder Corona-Schnelltests. Auch wenn es bedauerlicherweise hier einige Abmahnungen gegeben hat, so ist, zumindest bisher, die befürchtete Abmahnwelle glücklicherweise ausgeblieben. Wir ziehen eine Zwischenbilanz hinsichtlich der bisherigen „Corona-Abmahnungen“....
Einmalige Falschlieferung abmahnbar?! Das Problem bei "Versand durch Amazon" und Dropshippern durch die EuGH-Rechtsprechung
Nach neuster Rechtsprechung kann bereits die einmalige Falschlieferung an einen Verbraucher ein abmahnfähiger Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sein. Dies gilt auch dann, wenn der Versand gar nicht durch den Webshop selbst, sondern einen unabhängigen Versanddienstleister (z.B. Amazon) erfolgt. Ganz andere Probleme können zudem auftreten, wenn solche Versanddienstleister von Kunden zurückerhaltene Retouren in den Lagerbestand anderer Webshops einbuchen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Hintergründe.
Nach neuster Rechtsprechung kann bereits die einmalige Falschlieferung an einen Verbraucher ein abmahnfähiger Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sein. Dies gilt auch dann, wenn der Versand gar nicht durch den Webshop selbst, sondern einen unabhängigen Versanddienstleister (z.B. Amazon) erfolgt. Ganz andere Probleme können zudem auftreten, wenn solche Versanddienstleister von Kunden zurückerhaltene Retouren in den Lagerbestand anderer Webshops einbuchen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Hintergründe.
IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) versetzt seit Jahren auch kleinere bis kleinste Onlinehändler mit seiner Abmahndichte in Angst und Schrecken. Es dürften bereits mehrere tausend Abmahnungen ausgebracht worden sein. Nun geht es ans Kassieren, es kursieren erste Mahnbescheide…
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) versetzt seit Jahren auch kleinere bis kleinste Onlinehändler mit seiner Abmahndichte in Angst und Schrecken. Es dürften bereits mehrere tausend Abmahnungen ausgebracht worden sein. Nun geht es ans Kassieren, es kursieren erste Mahnbescheide…
Neue Welle: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO e.V. – böse Fallstricke lauern!
Nachdem es in den vergangenen Monaten um den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) recht ruhig geworden war, scheint in den letzten Wochen dort ein wahres Abmahnungs- und Vertragsstrafenfeuerwerk gezündet worden zu sein. Der nachfolgende Artikel soll Betroffenen einen ersten Überblick verschaffen und gibt den Stand im August 2015 wieder.
Nachdem es in den vergangenen Monaten um den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) recht ruhig geworden war, scheint in den letzten Wochen dort ein wahres Abmahnungs- und Vertragsstrafenfeuerwerk gezündet worden zu sein. Der nachfolgende Artikel soll Betroffenen einen ersten Überblick verschaffen und gibt den Stand im August 2015 wieder.
Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)
Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.
Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.
Abmahnung erhalten? Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!
Abmahnung - Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Waren im Internet, haben vielleicht sogar einen eigenen Online-Shop? Dann sind Sie potentiell gefährdet, abgemahnt zu werden.
Abmahnung - Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Waren im Internet, haben vielleicht sogar einen eigenen Online-Shop? Dann sind Sie potentiell gefährdet, abgemahnt zu werden.
Die Abmahnung. Teil 2: Der Zugang der Abmahnung
Damit die Abmahnung ihre Wirkung entfalten kann (namentlich den Abgemahnten auf ein unzulässiges Verhalten hinzuweisen und ihn aufzufordern das beanstandete Verhalten in Zukunft zu unterlassen und dies in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu versprechen) und ein gerichtliches Verfahren vermieden wird, ist es notwendig, dass die Abmahnung dem Abgemahnten auch tatsächlich zugeht. Nur, wann ist eine Abmahnung zugegangen und wer muss beweisen, dass der Abgemahnte die Abmahnung erhalten hat?
Damit die Abmahnung ihre Wirkung entfalten kann (namentlich den Abgemahnten auf ein unzulässiges Verhalten hinzuweisen und ihn aufzufordern das beanstandete Verhalten in Zukunft zu unterlassen und dies in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu versprechen) und ein gerichtliches Verfahren vermieden wird, ist es notwendig, dass die Abmahnung dem Abgemahnten auch tatsächlich zugeht. Nur, wann ist eine Abmahnung zugegangen und wer muss beweisen, dass der Abgemahnte die Abmahnung erhalten hat?
Die Abmahnung. Teil 1: Was ist eine Abmahnung eigentlich?
Die (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung, das (un)bekannte Wesen soll in einer mehrteiligen Serie vorgestellt werden. Viele Händler haben schon eine Abmahnung erhalten und kennen sich mit dem Thema Abmahnung schon ein wenig aus. Auch die von einer Abmahnung Betroffenen können noch viel Neues in dieser Serie erfahren, so werden sich zukünftige Beiträge mit den Fragen der Reaktion auf eine Abmahnung, Kostenverteilung, Rechtsmissbräuchlichkeit, Umfang von Unterlassungserklärungen und vielem mehr beschäftigen.
Die (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung, das (un)bekannte Wesen soll in einer mehrteiligen Serie vorgestellt werden. Viele Händler haben schon eine Abmahnung erhalten und kennen sich mit dem Thema Abmahnung schon ein wenig aus. Auch die von einer Abmahnung Betroffenen können noch viel Neues in dieser Serie erfahren, so werden sich zukünftige Beiträge mit den Fragen der Reaktion auf eine Abmahnung, Kostenverteilung, Rechtsmissbräuchlichkeit, Umfang von Unterlassungserklärungen und vielem mehr beschäftigen.
Schwarze Liste: 30 Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen abgemahnt werden können!
Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine „Schwarze Liste“ (samt Erläuterungen des BMJ), die 30 Beispieltatbestände der irreführenden und agressiven Geschäftspraktiken nennt, die unter allen Umständen als unlauter einzustufen sind. *Um es klarzustellen:* Hat sich ein Händler gegenüber einem Verbraucher einer dieser Geschäftspraktiken zu verantworten, so wird dieser Händler erfolgreich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht in Anspruch genommen werden können („Per-se-Verbote für bestimmte Handlungsweisen“)!
Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine „Schwarze Liste“ (samt Erläuterungen des BMJ), die 30 Beispieltatbestände der irreführenden und agressiven Geschäftspraktiken nennt, die unter allen Umständen als unlauter einzustufen sind. *Um es klarzustellen:* Hat sich ein Händler gegenüber einem Verbraucher einer dieser Geschäftspraktiken zu verantworten, so wird dieser Händler erfolgreich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht in Anspruch genommen werden können („Per-se-Verbote für bestimmte Handlungsweisen“)!
Aktueller Beschluss des Landgerichts Berlin führt 10 Abmahngründe auf, die jeder Onlinehändler kennen sollte!
Das gewerbliche Verkaufen von Waren über das Internet ist in Deutschland alles andere als einfach. Nachfolgend wird dargestellt, was nach einem neueren Beschluss des Landgerichts Berlin (Az. 16 O 817/07, Beschluss vom 18.12.2007) so alles abmahnfähig ist!
Das gewerbliche Verkaufen von Waren über das Internet ist in Deutschland alles andere als einfach. Nachfolgend wird dargestellt, was nach einem neueren Beschluss des Landgerichts Berlin (Az. 16 O 817/07, Beschluss vom 18.12.2007) so alles abmahnfähig ist!
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht Teil 2 der Serie zum Thema "Abmahnung"
Folge 2 der vorliegenden Serie der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie das Wettbewerbsrecht. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.
Folge 2 der vorliegenden Serie der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie das Wettbewerbsrecht. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht FAQ zum Thema Abmahnung
Folge 1 der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie die Unterlassungserklärung. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.
Folge 1 der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie die Unterlassungserklärung. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.
Sind falsch angegebene Mehrwertsteuersätze per se abmahnfähig?
Können im Internet angegebene Endpreise, bei denen eine zu niedrige Umsatzsteuer angesetzt wurde, durch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sanktioniert werden? Das OLG Oldenburg entschied sich dagegen, da in diesem Falle eine unlautere Wettbewerbshandlung nicht zu erkennen sei.
Können im Internet angegebene Endpreise, bei denen eine zu niedrige Umsatzsteuer angesetzt wurde, durch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sanktioniert werden? Das OLG Oldenburg entschied sich dagegen, da in diesem Falle eine unlautere Wettbewerbshandlung nicht zu erkennen sei.
Abmahnungen - mal sinnvoll, mal laestiger Missbrauch
Abmahnwellen, die gerade in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger geworden sind, werden meist meist initiiert durch einige wenige spezialisierte Anwaltskanzleien, die anscheinend einen großen Teil ihres Umsatz aus der Überprüfung der Frage generieren, welches Verhalten welcher Privatperson oder Unternehmens abmahnwürdig sein könnte. Wir geben Ihnen gerne rechtiche Tipps und Hinweise, wie man auf eine Abmahnung richtig reagiert.
Abmahnwellen, die gerade in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger geworden sind, werden meist meist initiiert durch einige wenige spezialisierte Anwaltskanzleien, die anscheinend einen großen Teil ihres Umsatz aus der Überprüfung der Frage generieren, welches Verhalten welcher Privatperson oder Unternehmens abmahnwürdig sein könnte. Wir geben Ihnen gerne rechtiche Tipps und Hinweise, wie man auf eine Abmahnung richtig reagiert.
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Abmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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