Das OLG Hamm ging anlässlich eines Online-Gewinnspiels der Frage nach, ob deren Veranstalter bei der Präsentation der Gewinnpreise auf das Spektrum der Energieeffizienzklassen hinweisen muss.
5 minMit Angeboten wie „Expressversand“ oder „Ich habe es eilig!“ versuchen Händler, Kunden durch kürzere Lieferzeiten gegen Aufpreis zu gewinnen. Doch was ist hier rechtlich zu beachten, gerade wenn die versprochene Lieferzeit nicht eingehalten wird?
6 minWiderrufen Verbraucher einen Fernabsatzvertrag, müssen sie die Ware zurücksenden. Dabei wird jedoch häufig eine Versandart gewählt, die weder ausreichend sicher ist noch dem Warenwert entspricht.
6 minSocial Media außerhalb der EU bleibt ein datenschutzrechtliches Risiko – wie die Ermittlungen zur Facebook-Seite der Bundesregierung zeigen. Auch für andere Betreiber von Social Media-Kanälen insbesondere US-amerikanischer Anbieter sollte dies eine Warnung sein.
5 minFühren Links zu fremden Seiten, gehen die Linksetzer unter Umständen die Gefahr ein, aufgrund des Inhalts derjenigen Seiten zur Verantwortung gezogen zu werden. Der OGH Österreich entschied: Auch Links auf unzulässige gesundheitsbezogene Werbung können eine Haftung auslösen.
6 minIm Falle eines Widerrufs ist die Ware zurücksenden. Nicht selten kommt es dabei durch unsachgemäßen Versand zu Beschädigungen oder gar Verlusten.
5 minDas Gewährleistungsrecht gehört zu den Kernbereichen des Kaufrechts und stellt Händler mit seinen zahlreichen Regelungen vor Herausforderungen. Wir greifen in einer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht die wichtigsten Fragen auf.
2 minNachdem unsere bisherigen Beiträge zum Gewährleistungsrecht die Rechtslage zwischen Käufer, Verkäufer und Lieferant beleuchtet haben, folgen nun praxisnahe Formulierungsvorschläge für typische Verkäufer-Erklärungen gegenüber Käufern.
2 minIm Falle von Auskunftsanträgen von Kunden nach Art. 15 DSGVO stellt sich die praktische Frage, ob nur über die Kategorien von Empfängern der Kundendaten informiert werden muss, oder sogar über jeden einzelnen Empfänger.
6 minBei Gewinnspielen zu beachten ist, dass bestimmte Teilnahmebedingungen (u.a. Gewinnermittlung, Altersbeschränkungen etc.) den potentiellen Teilnehmern bereits in der entsprechenden Werbung mitgeteilt werden müssen. Dies hat das LG Essen nun kürzlich entschieden.
5 minProdukte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs ein gewisses Verletzungspotenzial. Oft versuchen Händler sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Ist dies möglich?
4 minViele Händler fragen sich, wann und wie sie fremde Marken nutzen dürfen. Grundsätzlich gilt: Nur der Markeninhaber oder ein Berechtigter darf die Marke verwenden. Es gibt aber Ausnahmen – denn der Markenschutz gilt nicht absolut.
5 minAuch im B2B-Bereich müssen Unternehmer gesetzlich Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Nacherfüllung erstatten. Gegenüber Verbrauchern ist ein Ausschluss dieser Pflicht unzulässig. Aber wie sieht es unter Unternehmern aus?
4 minViele deutsche Händler sehen sich auf Marktplätzen unfairer Konkurrenz ausgesetzt – vor allem durch Anbieter aus China, die oft rechtswidrig handeln, ohne Konsequenzen zu fürchten. Doch wie lässt sich wirksam dagegen vorgehen?
15 minDerzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen.
2 min 1Betroffene haben das Recht auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer Daten. Dabei muss laut Gesetz auch auf das Beschwerderecht hingewiesen werden. Doch eine namentliche Nennung der Aufsichtsbehörde ist nicht nötig – so das AG Wiesbaden in einem aktuellen Fall.
3 minGesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel ist streng geregelt. Das LG Osnabrück entschied: Begriffe wie „Immunsystem“ oder „Abwehrkräfte“ dürfen nur mit zugelassenen Health Claims verwendet werden.
6 minAuch Social-Media-Konten können gesperrt werden. Während dies für den privaten Nutzer meist nur ärgerlich ist, kann dies für geschäftliche Nutzer gravierende Schäden bedeuten. Das OLG Dresden stellte klar: Vor einer endgültigen Sperre muss in der Regel eine Abmahnung erfolgen.
6 minImmer mehr DIY-Händler nutzen WhatsApp-Gruppen für den Verkauf. Doch Vorsicht: Auch hier greifen zahlreiche rechtliche Vorgaben.
6 min 1Im heutigen Beitrag beleuchten wir einen aktuellen Abmahnvorfall der eine elektrische Zahnbürste zum Gegenstand hat und wieder einmal beweist, wie schnell Online-Händler im Bereich der irreführenden Werbung agieren.
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