Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs ein gewisses Verletzungspotenzial. Oft versuchen Händler sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Ist dies möglich?
4 minViele deutsche Händler sehen sich auf Marktplätzen unfairer Konkurrenz ausgesetzt – vor allem durch Anbieter aus China, die oft rechtswidrig handeln, ohne Konsequenzen zu fürchten. Doch wie lässt sich wirksam dagegen vorgehen?
15 minEs gibt Händler, die keine Lust auf eine Versandabwicklung haben bzw. deren Waren sich gar nicht ohne Weiteres versenden lassen, etwa aufgrund von Größe oder Gewicht. Ein wird daher ausschließlich die Selbstabholung der unverpackten Ware angeboten. Was gilt nun?
4 minDie Herstellerverantwortung für Elektrogeräte ist in jedem EU-Land separat geregelt. Wer ins EU-Ausland liefert, muss sich dort national registrieren. Das Umweltbundesamt kontrolliert verstärkt und verhängt Bußgelder bei Verstößen.
3 min 1Ab heute müssen Marktplatzbetreiber (z. B. Amazon, eBay) sicherstellen, dass ihre Händler das Verpackungsgesetz einhalten. Dies bedeutet, dass sich die Betreiber nun natürlich selbst absichern möchten, um nicht gegen diese neue Pflicht zu verstoßen.
13 min 2Hersteller von Elektrogeräten sind verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Durch die ElektroG-Novelle hat sich die Rechtsgrundlage geändert. Das Impressum ist entsprechend zu aktualisieren.
2 minEine Frage die beim Thema Verpackungsgesetz immer wieder auftritt: Müssen Online-Händler die von LUCID zugeteilte Registrierungsnummer in ihrem Impressum angeben?
4 minBis zum 1. Juli 2022 müssen viele Unternehmen sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister als Hersteller im Sinne des Verpackungsgesetzes registrieren. LUCID stellt dabei die Händler vor einigen Aufgaben.
3 min 1Momentan erreichen uns zahlreiche Hinweise darauf, dass Händler wegen Verstößen gegen das Verpackungsgesetz abgemahnt werden, weil sie nicht als Hersteller von Verpackungen im Verpackungsregister bei der Zentralen Stellen Verpackungsregister registriert sind.
2 minIn Deutschland gilt die „Buttonlösung“: Bei einer entgeltlichen Bestellung muss der die Bestellung auslösende Button mit den Worten „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein, aus der sich die Zahlungspflicht ergibt.
4 minViele Händler verkaufen aufbereitete Gebrauchtwaren und nutzen dafür die Verpackung, in der die Kunden die Ware eingeschickt haben. Muss diese wiederverwendete Verpackung verpackungsrechtlich lizenziert werden?
3 min 4Zum 01.07.2022 wird die Registrierungspflicht auf alle Arten von Verpackungen und mithin auch auf solche ausgeweitet, die nicht an einem dualen System zu beteiligen sind.
5 min 1Wer in Deutschland Elektrogeräte über einen Online-Shop vertreiben möchte, muss die Vorgaben des ElektroG beachten. Bei Verstößen hiergegen drohen empfindliche Bußgelder. Dies musste kürzlich auch ein von uns betreuter Online-Händler erfahren.
9 min 1Das Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit stellt besondere Anforderungen an Elektroprodukte – auch hinsichtlich Kennzeichnung und Gebrauchsanleitung. Deren Nichtbeachtung war nun Thema vor dem OLG Schleswig.
5 minViele Duale Systeme stellen bei Abschluss eines Lizenzvertrages Badges und Siegel bereit, mit welchen Händler ihre gesetzeskonforme Verpackungslizenzierung sollen bekunden können. Ist die Verwendung solcher Siegel eine gute Idee?
3 min 1Das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig hat in Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes eBay-Angebote eines Online-Händlers beanstandet. Konkret ging es um den Warnhinweis "Achtung!!! Nur für Kinder ab 3 Jahren, wegen verschluckbarer Kleinteile".
4 minElektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot hinreichend deutlich wird, muss jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden.
4 minHersteller von Elektrogeräten müssen nach dem ElektroG detaillierte Informationen zur Verwertung von Altgeräten bereitstellen und so darauf hinweisen, wie solche Altgeräte zu entsorgen sind und wo sie zurückgegeben werden können.
10 min 2Vertreiber von Elektrogeräten sind ab einer bestimmten Verkaufs- oder Versandfläche zur Rücknahme von Altgeräten verpflichtet und müssen die Endnutzer umfassend über die Rückgabemöglichkeiten und den Ablauf informieren.
9 minDie Abmahner werden kreativer, was die Abmahnthemen betrifft. Heute soll es um ein fast schon exotisches Abmahnthema gehen. Wer als Händler Türstopper in Tierform vertreibt, riskiert deswegen abgemahnt zu werden.
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