Kundenschutzklauseln und nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind im IT-Projektgeschäft weit verbreitet. Doch wann sind solche Vereinbarungen gegenüber freien Mitarbeitern überhaupt wirksam? Das OLG Dresden zeigt, wo rechtliche Grenzen liegen.
5 min 1Software darf nicht beliebig kopiert oder verändert werden. Welche Handlungen erlaubt sind, wann eine Lizenz nötig ist und welche Ausnahmen das Gesetz vorsieht, erklärt dieser Beitrag verständlich und praxisnah.
6 minNicht jede Website ist automatisch ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Wir zeigen, welche Bestandteile rechtlich geschützt sein können und wo typische Irrtümer liegen.
7 minDer BGH konkretisiert den urheberrechtlichen Besichtigungsanspruch bei Software: Für einen Anspruch auf Einsichtnahme in Quellcode kann bereits die schlüssige Darlegung der Übernahme einzelner Programmteile genügen.
7 minGenügt eine E-Mail trotz vereinbarter Schriftform? Mit dieser praxisrelevanten Frage befasst sich eine Entscheidung des OLG Hamm zu einem Softwareprojekt.
4 minDas Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb ist insbesondere bei der Vergabe von komplexen IT-Leistungen oft die probate Vergabeart. Das Verhandlungsverfahren ist einerseits nicht so reglementiert wie das offene oder nicht offene Verfahren. Anderseits sind bei aller Freiheit die vergaberechtlichen Prinzipien einzuhalten. Dies verunsichert manche Vergabestelle. Der folgende Beitrag stellt die Chancen und Risiken des EG-Verhandlungsverfahrens dar und bietet Hilfestellung.
23 min 1Die Schriftform wird im digitalen Geschäftsalltag häufig mit der bloßen Textform verwechselt. Wann ist eine eigenhändige Unterschrift erforderlich, wann genügt eine E-Mail oder elektronische Signatur? Ein kurzer Überblick.
4 min 12Haftet ein Webseitenbetreiber für fremde Inhalte, auf die er nur verlinkt? Das VG Karlsruhe zeigt, wann Links zu pornografischen Seiten jugendschutzrechtliche Verantwortung auslösen.
4 minWas passiert mit den Kundendaten eines Unternehmens, die beim technischen Dienstleister gespeichert sind, wenn dieser Insolvenz anmeldet?
3 min„Mittelbare Schäden“ vom Haftungsumfang ausschließen – eine verbreitete Vertragsklausel. Doch was bedeutet das überhaupt im deutschen Recht? Und wann ist ein solcher Haftungsausschluss wirksam oder unzulässig?
3 min 1Nicht jede harte AGB-Klausel bei Zahlungsverzug ist zulässig: Das OLG Koblenz erklärte pauschale Sperr- und Kündigungsregelungen eines Webhosting-Anbieters für unwirksam.
3 min 8Wann sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt? Das OLG Düsseldorf hatte zu klären, ob übernommene Textpassagen aus einem Computer-Fachartikel überhaupt die nötige Schöpfungshöhe erreichen.
4 minNicht jeder „Content-Klau“ ist automatisch ein Urheberrechtsverstoß. Unter Umständen kann die Übernahme von Shop-Inhalten aber dennoch als unlautere Nachahmung wettbewerbsrechtlich angreifbar sein.
4 minDas LG Berlin entschied, dass ein Hostprovider dann als haftbarer Störer zu qualifizieren sei, wenn er bei einer angezeigten Verletzung von Persönlichkeitsrechten den ihm zumutbaren Prüfungspflichten nicht nachkomme.
3 minKundenschutzklauseln sollen verhindern, dass Partner zu Konkurrenten werden. Ihre Wirksamkeit ist jedoch rechtlich eng begrenzt. Zu weit gefasste Klauseln sind oft unwirksam – mit der Folge, dass ein Kundenverlust nicht verhindert werden kann.
4 minOnline-Händler greifen bisweilen auf erotisches Bildmaterial zurück, um ihre Ware an den Mann zu bringen. Dieser Beitrag soll Aufschluss über die für Internetseitenbetreiber maßgeblichen Regelungen des Jugendschutzes bieten.
15 minAltersverifikation ist im Online-Handel Pflicht, doch welche Systeme genügen dem Jugendschutz? Besonders umstritten ist der Webcam-Check – dieser Beitrag zeigt, wann er rechtlich zulässig sein kann.
6 min 2Zwei Urteile des BGH treffen eindeutige Aussagen zum Fortbestand von Unterlizenzen im Falle des Erlöschens der Hauptlizenz.
6 minDie IT-Recht Kanzlei berät immer wieder IT Systemhäuser und IT-Berater, die ihre nicht unbeachtliche Haftung beschränken wollen, gleichzeitig aber keine Versicherung haben, auf die sie die Haftung begrenzen können.
8 minAuch beim Domain-Parking gilt: Für eingeblendete Inhalte kann der Domaininhaber haften – selbst ohne Kenntnis. Besonders bei jugendgefährdenden Links drohen schnell rechtliche Konsequenzen.
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