Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnung Firma FAST Fashion Brands GmbH: Markenverletzung an der Marke "MO"

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma FAST Fashion Brands GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Cornelius Bartenbach, Haesemann & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung an der Marke "MO". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma FAST Fashion Brands GmbH in unserem Beitrag.

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Auf dem Abmahnradar: Grundpreisangaben / Garantiewerbung / ElektroG / weltweiter Versand / Marke: Nähkrönchen

Auch diese Woche dominiert wiederum der IDO die Abmahnszene - mit den üblichen Verdächtigen: Etwa der Garantiewerbung und dem weltweiten Versand ohne Kostenangaben. Zudem ging es mal wieder um die fehlenden Grundpreisangaben und den Verstoß gegen das ElektroG beim Verkauf von Uhren. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung des Zeichens Nähkrönchen als accountname bei facebook und Instagram.

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Abmahnung IDO Verband: Verstoß gegen die Preisangabenverordnung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Auf dem Abmahnradar: Aufrechnungsklausel / Garantiewerbung / ElektroG / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marken: R-Line, Party Animal

Der IDO bleibt stetig am Thema Garantie-Werbung dran - in allen Variationen: Herstellergarantie oder die Geld-zurück-Garantie. Ansonsten gings wieder um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die unzulässige Aufrechnungsklausel und den Verstoß gegen das ElektroG bei Verkauf von batteriebetriebenen Weckern. Zudem wurde die unberechtigte Übernahme fremden Bildmaterials abgemahnt. Und wieder einige Markenabmahnungen: Akva Waterbeds, R-Line und Party Animal.

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Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Nachfrage / irreführende Werbung / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau

Nichts neues am Abmahnhorizont: Wieder und wieder die Garantiewerbung - abgemahnt vom IDO. Daneben ging es um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die Versandangaben auf Nachfrage und eine irreführende Werbung im Bereich Messer. Zudem wurde die unberechtigte Übernahme fremdem Bildmaterials abgemahnt.

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Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Geld-zurück-Garantie / alte Widerrufsbelehrung / Marke: SAM

Diese Woche ging es wiederum um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung und das Zauberwort Garantie - einmal in Verbindung mit der Bewerbung einer Herstellergarantie und einmal als Geld-zurück-Garantie. Bei diesem Signalwort sollte also immer die Vorsicht walten. Zudem wurde die unberechtigte Übernahme fremden Textmaterials abgemahnt sowie mehrfach die Verwendung des Markennamen SAM.

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Sicher handeln auf der Plattform Dohero: Beachten Sie unseren 10-Punkte-Plan und sparen Sie sich den Ärger und das Geld einer Abmahnung!

Die Online-Händler auf der Plattform Dohero sollten sich auf den Verkauf Ihrer Waren konzentrieren können! Wir möchten daher Händlern auf Dohero einen einfachen 10-Punkte-Plan an die Hand geben, um beliebte Abmahngründe aus der Vergangenheit (auf anderen Plattformen) zu vermeiden. Sparen Sie sich eine Menge Geld und Ärger und befolgen unseren 10-Punkte-Plan!

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Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Anfrage / CLP: Sicherheitshinweise / Halogenlampe / Marken: SAM, MIMO

Der IDO zeigt sich nun wieder öfters auf dem Abmahnparkett - die Themen sind die gleichen geblieben: Versandkosten auf Anfrage, kein klickbarere OS-Link oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Ansonsten ging es um die fehlenden Sicherheitshinweise bei Chemieprodukten, die Bewerbung von Halogenlampen sowie die Unterscheidung zwischen privatem und gewerblichem Handeln. Natürlich gab es auch wieder eine Bilderklauabmahnung. Und zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen SAM sowie MIMO - beides nun wirklich keine Unbekannten mehr.

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: 3 Jahre Garantie

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Bewerbung mit einer Garantieaussage ohne Garantieerklärung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.

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No Refurbished: Amazon-Hinweis bei Gebrauchtware reicht nicht aus

Neu oder Gebraucht oder refurbished? Der Artikelzustand ist regelmßig kaufentscheidend. Daher ist ein Hinweis dazu auch unabdingbar. Das gilt auch für Amazon. Denn das LG München (Urteil v. 30.07.2018 - Az.: 33 O 12885/17) hat nun geurteilt, dass es nicht ausreicht Gebrauchtware allein mit dem Zusatz „Refurbished Certificate“ zu bezeichnen.

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Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Widerrufsbelehrung / Marken: Superfly und Apollo

Ein bunter Mix der bekannten Themen, garniert mit exotischeren Abmahnungen. Bekannt ist soweit der nicht klickbare OS-Link oder die gute veraltete Widerrufsbelehrung. Etwas exotischer dabei schon der Verstoß gegen das StVZO in Sachen Fahrradbeleuchtung und die irreführende Bewerbung einer GOTS-Zertifizierung. Ansonsten wurde wieder wegen Bilderklau abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um: Superfly und Apollo.

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Sportlich: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Crossfit

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Crossfit LLC. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Crossfit in Bereich Fitness. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.

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Abmahnung Firma rs reisen & schlafen GmbH: Fehlende OS-Verlinkung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma rs reisen & schlafen GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Pollack. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma rs reisen & schlafen GmbH in unserem Beitrag.

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Abmahnung PB-ViGoods GmbH: Fehlende Anbieterkennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma PB-ViGoods GmbH vor, vertreten durch die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Anbieterkennzeichnung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma PB-ViGoods GmbH in unserem Beitrag.

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Abmahnung Firma rs reisen & schlafen GmbH

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma rs reisen & schlafen GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Pollack. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Angaben im Impressum und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma rs reisen & schlafen GmbH in unserem Beitrag.

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Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Auch diese Woche nur die üblichen Verdächtigen: Abgemahnt wurde der nicht klickbare OS-Link, ein Klassiker seit Bestehen der Online-Streitschlichtungsplattform. Zudem eine unzulässige Aufrechnungsklausel. Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal ums Brot und dabei um die Marke Sonne.

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Au Backe: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Sonne für Brote

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Sonne für Backwaren. Nach unserer Recherche ist das Zeichen tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / Impressum / ElektroG / Marken: BVB, MO

Die Urlaubszeit bremst die Abmahner - aktiv sind derzeit fast nur noch die alt bekannten Abmahner wie der IDO oder andere Verdächtige. Dabei geht es immer wieder um die klassischen Themen: kein klickbarer OS-Link, unzulässige AGB Klausel zur Rechtswahl oder Verbindlichkeit von Angeboten, ein fehlerhaftes Impressum oder die gute alte falsche Widerrufsbelehrung. Die Uhrenhändler wurden mal wieder wegen der angeblichen Verstöße gegen die Registrierungspflicht von Uhren abgemahnt. Zusätzlich ging es um die Marken BVB und MO - beides auch bekannte Abmahner im Markenrecht.

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Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Registrierungspflicht / OS-Link / Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Nicht viel neues in Sachen Abmahnungen: Neben OS-Link, alter Widerrufsbelehrung oder fehlender Regelungen in den AGB zur Vertragstextspeicherung ging es diesmal auch um die fehlende Registrierung von Armbanduhren - Stichwort: Elektrogesetz. Und um das Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.

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