Artikel zum Thema Energieeffizienzklasse

EU-Verordnung 665/2013: Neue Etikettierungsregeln für Hersteller beim Inverkehrbringen von Staubsaugern
02.09.2013, 16:34 Uhr | Verkauf von Staubsaugern

EU-Verordnung 665/2013: Neue Etikettierungsregeln für Hersteller beim Inverkehrbringen von Staubsaugern

Die neue EU-Verordnung Nr. 665/2013 sieht einen umfangreichen Pflichtenkatalog für Hersteller ("Lieferanten") vor. So haben Hersteller ab dem 01.09.2014 bestimmte Staubsauger mit Etiketten zu versehen, die umfangreiche Informationen zum Energieverbrauch enthalten. Zudem sind neue Vorgaben bezüglich der Erstellung von Produktdatenblättern sowie der generellen Bewerbung von Staubsaugern zu beachten. Lesen Sie die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei, welche die neuen Pflichten von Herstellern in Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Staubsaugern zum Gegenstand haben.

Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Unzulässige Werbung mit der Energieeffizienzklasse
28.03.2019, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Unzulässige Werbung mit der Energieeffizienzklasse

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit der Energieeffizienzklasse. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.

Elektro-Großgeräte und Lampen: Angabe der Energieeffizienzklasse bei Preisvergleichsportalen zwingend!
17.05.2012, 09:44 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Elektro-Großgeräte und Lampen: Angabe der Energieeffizienzklasse bei Preisvergleichsportalen zwingend!

Viele Unternehmen bewerben Weiße Ware, Fernseher und Lampen über diverse Preisvergleichsportale wie Google-Shopping, Idealo, billiger.de etc.. Übersehen wird dabei jedoch oft, dass gemäß diverser EU-Verordnungen (sowie § 6a der novellierten Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung) sicherzustellen ist, dass auf die Energieeffizienzklasse des jeweiligen Produktes hingewiesen wird.

Die neue „EPREL-Datenbank“ – Pflicht zur Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte
25.02.2019, 17:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Die neue „EPREL-Datenbank“ – Pflicht zur Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Seit dem 01.01.2019 existiert eine Datenbank, in der Geräte zentral erfasst werden sollen, für die eine Kennzeichnungspflicht mit dem Energielabel gilt. Für Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von solchen energieverbrauchsrelevanten Produkten gilt eine Registrierungspflicht in dieser sog. „EPREL-Datenbank“.

EnVKV – FAQ: Informationen zur Kennzeichnung von Haushaltsgeräten (Stand: 14.09.2010)
04.08.2010, 15:20 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

EnVKV – FAQ: Informationen zur Kennzeichnung von Haushaltsgeräten (Stand: 14.09.2010)

Laut EnVKV sind Verbraucher vor dem Kauf bestimmter Haushaltsgeräte (sog. "Weiße Ware") über deren Energieverbrauch zu informieren. Welche Geräte betrifft das und wie erfolgt die Kennzeichnung? Müssen auch Lampen gekennzeichnet werden? Wo genau sind die Angaben zur Kennzeichnung von Online-Händlern zu veröffentlichen? Welche Gerichtsentscheidungen zum Thema gibt es? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei, die kürzlich wieder komplett überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht worden sind.

Leitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen")  richtig im Internet kennzeichnen
25.01.2019, 16:01 Uhr | Verkauf von Lampen

Leitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen") richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln (umgangssprachlich "Lampen") im Internet ist kompliziert - es sind die Vorgaben mehrerer EU-Verordnungen zu berücksichtigen. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Leuchtmitteln im Internet.

Klimagerätehersteller „Remko“ veröffentlicht Prospekt mit unzureichenden Angaben zur Energiekennzeichnung!
30.05.2008, 12:47 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Klimagerätehersteller „Remko“ veröffentlicht Prospekt mit unzureichenden Angaben zur Energiekennzeichnung!

Beim Verkauf von sog. [„Weißer Ware“|abmahnung-pflichtangaben-weisse-ware.html] im Internet haben Online-Händler umfangreiche technische Leistungsdaten (zur Energiekennzeichnung) zu veröffentlichen. Aber woher bezieht man derlei Informationen? Hersteller-Prospekten sollte man jedenfalls nicht blindlings trauen – wie ein aktueller Fall der IT-Recht Kanzlei zeigt!

Energiekennzeichnungsverordnung für Staubsauger nun rechtskräftig nichtig: Konsequenzen für die Online-Kennzeichnung im E-Commerce
22.01.2019, 16:39 Uhr | Verkauf von Staubsaugern

Energiekennzeichnungsverordnung für Staubsauger nun rechtskräftig nichtig: Konsequenzen für die Online-Kennzeichnung im E-Commerce

Wie die IT-Recht Kanzlei berichtete, hat das Gericht der Europäischen Union (EuG)mit Entscheidung vom 08.11.2018 einer Klage des Staubsaugerherstellers Dyson stattgegeben und die Verordnung Nr. 665/2013 über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig erklärt. Grund war, dass das Berechnungsverfahren für Energieeffizienz auf Basis eines Gerätebetriebs mit leeren Staubsaugerbeuteln erfolgte, was nach Ansicht des Gerichts nicht den tatsächlichen Gebrauchsbedingungen entsprach. Zum 18.01.2019 ist die Gerichtsentscheidung rechtskräftig geworden, weil die Kommission innerhalb der zweimonatigen Frist kein Rechtsmittel eingelegt hat. Fraglich ist nun, ob durch die Nichtigkeit auch die Berechtigung entfällt, die Effizienzlabel und Staubsaugereffizienzklassen weiterhin in der Kennzeichnung zu nutzen. Diesbezüglich sind bereits erste Abmahnungen ausgesprochen worden. Nachfolgend gibt die IT-Recht Kanzlei eine Einschätzung und Empfehlung ab.

Verkäufer von "weisser Ware" haben Kennzeichnungspflichten zu beachten!

Verkäufer von "weisser Ware" haben Kennzeichnungspflichten zu beachten!

Die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verpflichtet den Händler, beim Verkauf von weißer Ware, nämlich elektrische Haushaltswaschmaschinen, elektrische Haushaltskühl- und Gefriergeräte, kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten, elektrische Haushaltswäschetrockner, Haushaltsgeschirrspüler und Elektrobacköfen die Energieeffizienzklasse und/oder den Energieverbrauch anzugeben.

Name it! Fehlende Herstellerangaben bei Elektrohaushaltsgeräten Wettbewerbsverstoß
14.01.2019, 08:51 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

Name it! Fehlende Herstellerangaben bei Elektrohaushaltsgeräten Wettbewerbsverstoß

Hier ging es um eine (Prospekt-)Werbung für Elektrohaushaltsgeräte – der Werbende hatte es dabei versäumt den Hersteller der beworbenen Produkte anzugeben. Ein grober Fehler, wie nun das LG Dortmund feststellte. Die Herstellerbezeichnung stellt ein wesentliches Merkmal von Elektrohaushaltsgeräten dar – das gilt nicht nur für Markenprodukte, sondern auch für No-Name-Produkte. Fehlen diese Angaben, kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

Unmöglichkeit der rechtskonformen Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“
26.08.2014, 12:32 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Unmöglichkeit der rechtskonformen Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“

Nicht nur im Vertrieb, sondern auch in der Werbung für eine Vielzahl von energieverbrauchsrelevanten Produkten gelten nach nationalem und europäischem Recht spezifische Kennzeichnungspflichten. Unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmedium ist nach §6a EnVKV und nach Art. 4 c der einschlägigen Kennzeichnungsverordnungen in jeder modellbezogene Preiswerbung stets die Energieeffizienzklasse anzugeben. Gerade im elektronischen Fernabsatz ist diese Pflicht weitreichend, da nicht nur Warenanpreisungen in eigenen Online-Shops, sondern auch Anzeigen auf Seiten externer Verkaufsplattformen und Suchmaschinen erfasst werden.

Online-Kennzeichnung von Reifen
10.12.2018, 16:52 Uhr | Verkauf von Reifen

Online-Kennzeichnung von Reifen

Seit dem 01.11.2012 haben (auch) Online-Händler beim Verkauf von Kraftfahrzeugreifen der Klassen C1, C2 und C3 bestimmte Kennzeichnungspflichten zu beachten. Grundlage für die Kennzeichnungspflicht ist die EG-Verordnung 1222/2009. Ziel dieser Verordnung ist, den durch den Rollwiderstand der Bereifung bedingten Kraftstoffverbrauch und den damit verbundenen CO2-Ausstoß zu senken. Daneben liegt das Augenmerk auch auf einer Verringerung des Verkehrslärms durch das Abrollgeräusch der Reifen und auf der Verbesserung der Verkehrssicherheit hinsichtlich des Haftungsverhaltens der Reifen bei Nässe. In den aktuellen FAQ werden die wichtigsten Fragen zur Online-Kennzeichnung von Reifen beantwortet.

Für Lieferanten ab 2015: Neue Pflicht zur elektronischen Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
27.06.2014, 16:22 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Für Lieferanten ab 2015: Neue Pflicht zur elektronischen Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Die neue Verordnung (EU) Nr. 518/2014, die am 05.03.2014 verabschiedet wurde, erweitert das Pflichtenprogramm der Lieferanten zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte um die Bereitstellung elektronischer Energieeffizienz-Etiketten und Produktdatenblätter ab 2015. Diese sollen von Online-Händlern auf ihren Websites zum Abruf für Verbraucher bereitgehalten werden, um ihnen fundierte Kaufentscheidungen zu ermöglichen.

EuG: Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig
14.11.2018, 08:57 Uhr | Verkauf von Staubsaugern

EuG: Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

Mit Urteil vom 08.11.2018 hat das EuG die Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig erklärt. Die Methode, bei welcher die Energieeffizienz von Staubsaugern mit leeren Behältern durchgeführt wird, stehe mit den wesentlichen Aspekten der Verordnung nicht im Einklang.

EU-Verordnung 1061/2010: Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Haushaltswaschmaschinen
20.09.2013, 14:58 Uhr | Verkauf von Waschmaschinen

EU-Verordnung 1061/2010: Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Haushaltswaschmaschinen

Die EU-Verordnung Nr. 1061/2010, welche die Richtlinie 95/12/EG mit Wirkung zum 20.12.2011 ersetzte, legt verbindliche Energiekennzeichnungsvorschriften für Händler fest, die Haushaltswaschmaschinen über den stationären Handel oder im Fernverkauf über Kataloge oder das Internet anbieten. Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Widerrufsbelehrung / Marken: Superfly und Apollo
07.09.2018, 13:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Widerrufsbelehrung / Marken: Superfly und Apollo

Ein bunter Mix der bekannten Themen, garniert mit exotischeren Abmahnungen. Bekannt ist soweit der nicht klickbare OS-Link oder die gute veraltete Widerrufsbelehrung. Etwas exotischer dabei schon der Verstoß gegen das StVZO in Sachen Fahrradbeleuchtung und die irreführende Bewerbung einer GOTS-Zertifizierung. Ansonsten wurde wieder wegen Bilderklau abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um: Superfly und Apollo.

EU-Verordnung 1060/2010: Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Haushaltskühlgeräten
13.09.2013, 13:09 Uhr | Verkauf von Kühlgeräten

EU-Verordnung 1060/2010: Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Haushaltskühlgeräten

Die EU-Verordnung 1060/2010 sieht umfangreiche (Etikettierungs-) Vorgaben bei Haushaltskühlgeräten vor, die seit dem 30.11.2011 in Verkehr gebracht werden. In dem Zusammenhang stellen sich Hersteller bzw. Importeure viele Fragen, etwa: Wie sind Etiketten für Haushaltskühlgeräte zu gestalten? Was git bei Weinschränken? Was haben Lieferanten generell bei der Werbung ihrer Haushaltskühlgeräte zu beachten? Informieren Sie sich und lesen Sie zu den Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 1060/2010 die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Inverkehrbringen von Halogenlampen ab dem 01.09.2018 untersagt
31.08.2018, 16:46 Uhr | Verkauf von Lampen

Inverkehrbringen von Halogenlampen ab dem 01.09.2018 untersagt

Was der Glühlampe bereits 2012 widerfuhr, wird ab morgen, den 01.09.2018, die meisten gängigen Halogenlampen betreffen: mit Inkrafttreten der sechsten Anforderungsstufe der Lampen-Ökodesign-Verordnung Nr. 244/2009 erfüllen herkömmliche Halogenlampen die europäischen Effizienzschwellenwerte nicht mehr und dürfen folglich in der EU nicht mehr in Verkehr gebracht werden.

Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Lampen gemäß EU-Verordnung Nr. 874/2012
05.09.2013, 11:52 Uhr | Verkauf von Lampen

Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Lampen gemäß EU-Verordnung Nr. 874/2012

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012 sieht neue (Etikettierungs-) Vorgaben bei Lampen vor, die seit dem 01.09.2013 in Verkehr gebracht werden. In dem Zusammenhang stellen sich Hersteller bzw. Importeure viele Fragen, etwa: Wie sehen die neuen Lampen-Etiketten für Lampen aus? Sind sie zwingend mehrfarbig zu gestalten? Was gilt für Lampen, die fest in Leuchten verbaut sind und in welchen Fällen sind Händler zwingend und in welcher Form mit den neuen Etiketten zu versorgen? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne
17.08.2018, 11:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Auch diese Woche nur die üblichen Verdächtigen: Abgemahnt wurde der nicht klickbare OS-Link, ein Klassiker seit Bestehen der Online-Streitschlichtungsplattform. Zudem eine unzulässige Aufrechnungsklausel. Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal ums Brot und dabei um die Marke Sonne.

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