Artikel zum Thema Energieeffizienzklasse

Kennzeichnung von Leuchten im Online-Handel: Gravierende gesetzliche Widersprüchlichkeiten
24.10.2014, 17:17 Uhr | Verkauf von Leuchten

Kennzeichnung von Leuchten im Online-Handel: Gravierende gesetzliche Widersprüchlichkeiten

Die Kennzeichnung von Leuchten unterfällt grundsätzlich dem Regelungsbereich der EU-Verordnung Nr. 874/2012, die mit Wirkung ab dem 01.03.2014 weitgehende Informationspflichten für Händler vorsieht. Für den Bereich des Online-Handels wurde diese durch die EU-Verordnung Nr. 518/2014 abgeändert und um ein vermeintlich zusätzliches Pflichtenprogramm erweitert. Dabei hat der europäische Gesetzgeber jedoch den Regelungsumfang des originären Rechtsaktes offensichtlich außer Acht gelassen und mithin inhaltlichen Überschneidungen, Wertungswidersprüchen und Rechtsunsicherheit die Tore geöffnet. Im folgenden Beitrag zeigt die IT-Recht-Kanzlei die folgenschweren Probleme auf, mit denen sich Online-Händler von Leuchten durch das Zusammenspiel aus Ausgangs- und Ergänzungsverordnung nunmehr konfrontiert sehen.

Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
24.08.2017, 08:30 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung

Die ab 1.8.2017 geltende neue EU-Rahmenverordnung zur Energiekennzeichnungsverordnung führt zu einer Fülle von neuen Vorgaben für Hersteller und Importeure. Sie müssen u.a. künftig neue Kennzeichnungslabel mit der Buchstabenfolge A-G ausweisen und Informationen in eine noch einzurichtende Informationsdatenbank der EU-Kommission eingeben. Die meisten Vorgaben sind zwar erst mit der schrittweisen Einführung neuer Energieeffizienzkennzeichnungen fällig. Aber bereits ab 1.8.2017 sind Hersteller und Importeure mit den neuen Vorgaben der EU-Rahmenverordnung konfrontiert.

LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop
20.08.2014, 16:59 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop

In der preisbezogenen Werbung für diverse elektrisch betriebene Haushaltsprodukte ist nach geltendem Recht stets auf die jeweilige Energieeffizienzklasse hinzuweisen, um Verbrauchern eine auf energieverbrauchsrelevante Informationen gestützte Kaufentscheidung zu ermöglichen und gleichzeitig durch die direkte Vergleichsmöglichkeit die Entwicklung energieeffizienterer Geräte anzuregen.

Verschärfte Energieverbrauch-Kennzeichnungspflichten für Online-Händler seit dem 01.08.2017
17.08.2017, 22:06 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Verschärfte Energieverbrauch-Kennzeichnungspflichten für Online-Händler seit dem 01.08.2017

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung (EU) 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt. Betroffene Händler müssen ab sofort in jeder (visuellen) Werbung und in technischen Werbematerial sowohl die Energieeffizienzklasse, als auch das Spektrum der für die betreffende Ware verfügbaren Effizienzklassen angeben - unabhängig davon, ob die Werbung energiebezogene oder preisbezogene Informationen enthält. Die betroffenen Werbemedien sollten unverzüglich überarbeitet werden, um drohende Nachteile, wie z.B. Abmahnungen, zu vermeiden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem Beitrag.

Einbettung des elektronischen Etiketts für Leuchten per Verlinkung nach VO 518/2014
08.07.2014, 20:48 Uhr | Verkauf von Leuchten

Einbettung des elektronischen Etiketts für Leuchten per Verlinkung nach VO 518/2014

Ab 2015 können Online-Händler bei der verpflichtenden Bereitstellung elektronischer Etiketten zwischen einer unmittelbaren graphischen Darstellung und einer Einbettung per Verlinkung (sog. „geschachtelte Anzeige“) wählen. Da letztere jedoch nur unter Einhaltung konkreter Formvorgaben zugelassen wird, ergeben sich für die Gerätegattung der Leuchten darstellerische Schwierigkeiten, die im Folgenden nicht nur aufgezeigt werden, sondern auch etwaigen Lösungsmöglichkeiten zugeführt werden sollen.

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft
11.08.2017, 14:12 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft

Die seit dem 1.8.2017 geltende EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung löst die zuvor geltende Richtlinie ab. Die bisherigen Verordnungen zu den verschiedenen Produktgruppen in Form von delegierten Rechtsakten, die die Details zu den Anforderungen an die Etiketten regeln, bleiben zwar vorerst in Kraft, werden aber schrittweise durch neue Verordnungen ersetzt. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, welche neuen Pflichten bereits ab dem 01.08.17 gelten und welche künftigen Pflichten zur Energieverbrauchkennzeichnung der verschiedenen Produktgruppen auf Sie zukommen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag im Antwort & Frage- Format.

OLG Köln: Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse in Werbung auch bei LED-Monitoren
24.06.2014, 21:20 Uhr | Verkauf von Fernsehgeräten

OLG Köln: Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse in Werbung auch bei LED-Monitoren

Mit Urteil vom 26. Februar 2014 (Az. 6 U 189/13) hat das OLG Köln entschieden, dass LED-Monitoren in Bezug auf die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse tatbestandlich der Kennzeichnungsverordnung für Fernsehgeräte unterfallen und dass ein Verzicht der Etikettierung in der Werbung somit einem Wettbewerbsverstoß gleichkommt.

BGH: „Mehr zum Artikel“-Link für Ausweisung der Energieeffizienzklasse ungenügend
07.08.2017, 09:19 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

BGH: „Mehr zum Artikel“-Link für Ausweisung der Energieeffizienzklasse ungenügend

Nach sämtlichen produktspezifischen Energieverbrauchs-Kennzeichnungsverordnungen ist in der preisbezogenen Werbung für ein bestimmtes Produkt auch dessen Energieeffizienzklasse zu nennen. Mit Urteil vom 06.04.2017 (Az.: I ZR 159/16) entschied nun der BGH, dass ein Link mit der Aufschrift „Mehr zum Artikel“ für die nachfolgende Anführung der Pflichtangabe unzureichend sei. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.

Kennzeichnung und Bewerbung von Leuchten: Neue Vorgaben für Händler ab dem 01.03.2014
11.12.2013, 08:34 Uhr | Verkauf von Leuchten

Kennzeichnung und Bewerbung von Leuchten: Neue Vorgaben für Händler ab dem 01.03.2014

Händler, die Leuchten an Endnutzer vermarkten, werden ab dem 01. März 2014 gemäß Artikel 4 Abs. 2 EU-Verordnung Nr. 874/2012 dafür zu sorgen haben, dass jede in einer Verkaufsstelle ausgestellte Leuchte mit einem ordnungsgemäßen Etikett versehen ist bzw. beim Vertrieb über das Internet die Leuchten in der Artikelbeschreibung ordnungsgemäß gekennzeichnet sind. Was werden Händler bei der Bewerbung von Leuchten noch zu beachten haben? Wie erhalten Händler die notwendigen Etiketten und wie werden Händler das Etikett bei in Verkaufsstellen ausgestellten Leuchten anzubringen haben? Diese und viele weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in ihren aktuellen FAQ.

Abmahnfallen: Die Klassiker
12.05.2017, 11:13 Uhr | Handlungsanleitungen

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

EU-Verordnung 1061/2011: Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Haushaltswaschmaschinen
20.09.2013, 14:55 Uhr | Verkauf von Waschmaschinen

EU-Verordnung 1061/2011: Pflichten der Lieferanten beim Inverkehrbringen von Haushaltswaschmaschinen

Die EU-Verordnung 1061/2010 sieht umfangreiche (Etikettierungs-) Vorgaben bei Haushaltswaschmaschinen vor, die seit dem 20.12.2011 in Verkehr gebracht werden. In dem Zusammenhang stellen sich Hersteller bzw. Importeure viele Fragen, etwa: Wie sind Etiketten für Haushaltswaschmaschinen zu gestalten? Was haben Lieferanten generell bei der Werbung ihrer Haushaltswaschmaschinen zu beachten? Informieren Sie sich und lesen Sie zu den Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 1061/2010 die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Neue Energieverbrauchskennzeichnungspflichten für Heizkörper auf Festbrennstoffbasis

Neue Energieverbrauchskennzeichnungspflichten für Heizkörper auf Festbrennstoffbasis

Unter der Zielsetzung eines umweltbewussteren Rohstoff- und Energiekonsums und der Intention, Verbraucher durch bestimmte Inzentiven zu einem nachhaltigeren Kaufverhalten zu bewegen, ist die Energieverbrauchskennzeichnung in den letzten Jahren zu einem der zentralen Regelungsgegenstände der Europäischen Union geworden. In den Katalog der kennzeichnungspflichtigen energieverbrauchsrelevanten Produkte, der sich aus produktspezifischen Verordnungen zusammensetzt, reihen sich ab dem 01.04.2017 nun auch Heizkörper ein, die mit festen Brennstoffen wie Holz oder Kohle betrieben werden. Bisher war die Kennzeichnung nur für wasserbetriebene Heizgeräte vorgesehen. Mehr zum Geltungsbereich, zum Umfang und zu den maßgebenden Umsetzungsterminen der neuen Pflichten lesen Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

EU-Verordnung 1060/2010: Besondere Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Haushaltskühlgeräten und Weinschränke seit dem 30.11.2011
13.09.2013, 13:16 Uhr | Verkauf von Kühlgeräten

EU-Verordnung 1060/2010: Besondere Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Haushaltskühlgeräten und Weinschränke seit dem 30.11.2011

Die EU-Verordnung Nr. 1060/2010, welche die Richtlinie 94/2/EG mit Wirkung zum 30.11.2011 ersetzte, legt verbindliche Energiekennzeichnungsvorschriften für Händler fest, die Haushaltskühlgeräte (dazu können auch Weinschränke gehören) über den stationären Handel oder im Fernverkauf über Kataloge oder das Internet anbieten. Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Neue Energieeffizienzlabel kommen
04.04.2017, 21:38 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Neue Energieeffizienzlabel kommen

Noch in diesem Jahr nimmt die EU wohl eine Anpassung der Energieeffizienzklassen bei Elektrogeräten wie Kühlschränken, Spülmaschinen und Waschmaschinen vor. Ob sich Hersteller und Händler auch schon dieses Jahr darauf einstellen müssen, erläutert die IT-Recht Kanzlei in einem kurzen Beitrag.

IT-Recht Kanzlei stellt vor: die EU-Verordnung 1060/2010 in Bezug auf Haushaltskühlgeräte
13.09.2013, 12:59 Uhr | Verkauf von Kühlgeräten

IT-Recht Kanzlei stellt vor: die EU-Verordnung 1060/2010 in Bezug auf Haushaltskühlgeräte

Die EU-Verordnung Nr. 1060/2010 ist am 30.11.2010 in Kraft getreten und hob mit Wirkung zum 30.11.2011 die Richtlinie 94/2/EG auf bzw. ersetzte diese ab diesem Zeitpunkt. Sie gilt unmittelbar von sich heraus in der ganzen EU, also auch in Deutschland, und muss(te) daher nicht mehr umgesetzt werden. "Lieferanten" (also Hersteller/Importeure) und Händler haben den daraus folgenden Etikettierungs- bzw. Kennzeichnungspflichten der Verordnung für Haushaltskühlgeräte, die seit dem 30.11.2011 in Verkehr gebracht werden, zwingend nachzukommen. Grund genug, die EU-Verordnung Nr. 1060/2010 einmal genauer vorzustellen.

Vertriebsverbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016 - EU-Verordnung 2015/1428
09.09.2016, 13:17 Uhr | Verkauf von Leuchten

Vertriebsverbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016 - EU-Verordnung 2015/1428

Leuchten dürfen seit 1. September 2016 nicht mehr in Verkehr gebracht werden, wenn es für sie keine passenden energieeffizienten Lampen („Glühbirnen“) gibt. Wie es dazu kommt, was das für die betroffenen Hersteller und Händler bedeutet und welche Konsequenzen dies haben kann, erläutert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Neu: Kennzeichnung von Leuchten ab dem 01.03.2014 verpflichtend / EU-Verordnung Nr. 874/2012
06.09.2013, 14:45 Uhr | Verkauf von Leuchten

Neu: Kennzeichnung von Leuchten ab dem 01.03.2014 verpflichtend / EU-Verordnung Nr. 874/2012

Derzeit unterliegen Leuchten nicht der Pflicht zur Energieverbrauchskennzeichnung. Das wird sich ab dem 01.03.2014 ändern, da ab diesem Zeitpunkt die EU-Verordnung Nr. 874/2012 Lieferanten und Händlern einen umfangreichen Pflichtenkatalog beim Inverkehrbringen bzw beim Vertrieb von Leuchten aufgibt. Welche Leuchten werden ab dem 01.03.2014 etikettierungs- bzw. kennzeichnungspflichtig sein? Welche Leuchten werden nicht von der EU-Verordnung Nr. 874/2012 erfasst sein? Was wird im B2B-Bereich gelten? Diese und viele weiteren Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in ihren aktuellen FAQ.

Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen zum 1. September 2016 teilweise aufgeschoben
06.09.2016, 17:55 Uhr | Verkauf von Lampen

Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen zum 1. September 2016 teilweise aufgeschoben

Das ursprünglich zum 1. September 2016 greifende EU-weite Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen ist von der EU-Kommission bereits im Herbst 2015 mittels einer EU-Verordnung abgemildert und um zwei Jahren auf den 1. September 2018 verschoben worden. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Hintergründe und die Auswirkungen.

Wir stellen vor: die neue EU-Verordnung 874/2012 in Bezug auf Lampen
05.09.2013, 11:36 Uhr | Verkauf von Lampen

Wir stellen vor: die neue EU-Verordnung 874/2012 in Bezug auf Lampen

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012 ist am 16.10.2012 in Kraft getreten und hob mit Wirkung zum 01.09.2013 die Richtlinie 98/11/EG auf bzw. ersetzte diese ab diesem Zeitpunkt. Sie gilt unmittelbar von sich heraus in der ganzen EU, also auch in Deutschland, und muss(te) daher nicht mehr umgesetzt werden. "Lieferanten" (also Hersteller/Importeure) und Händler haben den neuen Etikettierungs- bzw. Kennzeichnungspflichten der Verordnung für Lampen, die seit dem 01.09.2013 in Verkehr gebracht werden, zwingend nachzukommen. Grund genug, die EU-Verordnung Nr. 874/2012 einmal genauer vorzustellen.

Ganz wesentlich: Werbung für Komplettküchen muss Typenbezeichnung eingebauter Elektrogeräte enthalten
30.08.2016, 15:19 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Ganz wesentlich: Werbung für Komplettküchen muss Typenbezeichnung eingebauter Elektrogeräte enthalten

Für Online-Händler, die Produkte anbieten die aus mehreren Komponenten bestehen, ist ein interessantes Urteil durch das LG Braunschweig ergangen (Urteil v. 24.03.2016 – Az.: 21 O 2104/15). Nach Auffassung des LG ist die Typenbezeichnung von Komponenten, die für das Gesamtprodukt besonders wertbilden sind, eine wesentliche Information i.S.d. § 5a UWG und damit in der Werbung anzugeben.

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