Artikel zum Thema Energieeffizienzklasse

Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet
20.08.2014, 15:00 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet

Nach spezifischen EU-Kennzeichnungsverordnungen sind Händler bestimmter elektronischer Haushaltsgeräte gehalten, aus Gründen des Verbraucherschutzes energieverbrauchsrelevante Pflichtinformationen bereitzustellen. Diese Regelungen entfalten ihre Wirkung jedoch nicht erst im direkten Verkauf, sondern sehen bereits in der produktbezogenen Werbung zwingende Hinweise vor. So ist bei einer Preiswerbung für ein bestimmtes Modell stets auch dessen Energieeffizienzklasse anzugeben. Gerade im Online-Geschäft nimmt diese Pflicht jedoch Ausmaße an, die vielen Händler nicht bewusst sind und mithin großes Abmahnpotenzial bergen. Anhand von bildlichen Beispielen zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, wie und wann bei Produktdarstellungen im Internet die Energieeffizienzklasse zwingend anzugeben ist.

Vergaberecht: Auf ein Neues - Wieder eine Änderung der Vergabeverordnung, diesmal Energieeffizienz
12.07.2011, 12:01 Uhr | Neue Gesetze und Verordnungen

Vergaberecht: Auf ein Neues - Wieder eine Änderung der Vergabeverordnung, diesmal Energieeffizienz

Die Bundesregierung macht ernst mit der Umsetzung des am 28. September 2010 verabschiedeten Energiekonzeptes zur Verbesserung der Energieeffizienz. Nicht einmal vier Wochen nachdem die letzte Änderung der Vergabeverordnung in Kraft getreten ist, hat die Bundesregierung am 06. Juni 2011 eine weitere Änderung auf den Weg gebracht (*). Die Ausschüsse haben am 23. Juni 2011 hierzu Stellung genommen.

Leitfaden: Kühlgeräte (z.B. Kühlschränke) richtig im Internet kennzeichnen
15.07.2020, 09:39 Uhr | Verkauf von Kühlgeräten

Leitfaden: Kühlgeräte (z.B. Kühlschränke) richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten im Internet ist eine echte Herausforderung. Es sind die Vorgaben mehrerer (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Kühlgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten im Internet.

EU-Verordnung Nr. 874/2012: Neue Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Lampen seit dem 01.09.2013
05.09.2013, 11:13 Uhr | Verkauf von Lampen

EU-Verordnung Nr. 874/2012: Neue Kennzeichnungsvorgaben für Händler von Lampen seit dem 01.09.2013

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012, welche die Richtlinie 98/11/EG mit Wirkung zum 01.09.2013 ersetzt, legt neue und überarbeitete verbindliche Energiekennzeichnungsvorschriften für Händler fest, die elektrische Lampen über den stationären Handel oder im Fernverkauf über Kataloge oder das Internet anbieten. Inwieweit haben sich die Vorgaben zur Kennzeichnung von Lampen seit dem 01.09.2013 geändert? Was haben Händler insbesondere bei der Bewerbung ihrer Lampen - etwa auf Preisvergleichsportalen - zu beachten? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten
30.03.2020, 16:14 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Verordnung 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört insbesondere auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen. Abmahnungen etwa des "Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe" sind in dem Zusammenhang derzeit in Umlauf.

Energieetikettierung  für kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten
13.11.2007, 09:06 Uhr | Verkauf von Wasch-Trockenautomaten

Energieetikettierung für kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten

Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushalts-Wasch-Trockenautomaten im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich /  Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung /  Marken: Burberry, RISA
19.03.2020, 16:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich / Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung / Marken: Burberry, RISA

Auch diese Woche dreht sich das Abmahnrad leider ungebremst weiter: Und es trifft mal wieder den Lebensmittelhandel: Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ebenso die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln, widersprüchlichen Widerrufsfristen auf der Handelsplattform eBay oder die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse ins Visier genommen. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung eines Logos als Printmotiv für Bekleidung. Und im Markenrecht ua. um die Marke Burberry.....

IT-Recht Kanzlei stellt vor: die EU-Verordnung 1061/2010 in Bezug auf Haushaltswaschmaschinen
20.09.2013, 14:48 Uhr | Verkauf von Waschmaschinen

IT-Recht Kanzlei stellt vor: die EU-Verordnung 1061/2010 in Bezug auf Haushaltswaschmaschinen

Die EU-Verordnung Nr. 1061/2010 ist am 30.11.2010 in Kraft getreten und hob mit Wirkung zum 20.12.2011 die Richtlinie 95/12/EG auf bzw. ersetzte diese ab diesem Zeitpunkt. Sie gilt unmittelbar von sich heraus in der ganzen EU, also auch in Deutschland, und muss(te) daher nicht mehr umgesetzt werden. "Lieferanten" (also Hersteller/Importeure) und Händler haben den daraus folgenden Etikettierungs- bzw. Kennzeichnungspflichten der Verordnung für Haushaltswaschmaschinen, die seit dem 20.12.2011 in Verkehr gebracht werden, zwingend nachzukommen. Grund genug, die EU-Verordnung Nr. 1061/2010 einmal genauer vorzustellen.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Gesundheitsbezogene Werbung / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Fehlende Angaben zu Energieeffizienzklasse / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern
17.01.2020, 16:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Gesundheitsbezogene Werbung / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Fehlende Angaben zu Energieeffizienzklasse / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern

Kaum hat das neue Jahr begonnen, schon tut sich der IDO mit zahlreichen Abmahnungen hervor. Dabei ging es um alte Bekannte: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, die Garantiewerbung, zahlreiche unzulässige AGB-Klauseln oder der Auslandsversand auf Anfrage. Davon abgesehen gab es natürlich auch weitere Abmahner, die sich etwa mit den fehlerhaften Grundpreisen, unzulässiger gesundheitsbezogener Werbung oder den fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse beschäftigten. Natürlich darf ein Jahr nicht ohne Markenabmahnungen beginnen: Hier ging es um die Marken Hacky Sack, gopando und Herrnhuter Stern.

Neue Kennzeichnungsvorgaben: Für ab dem 29.05.2013 in den Verkehr gebrachte Haushaltswäschetrockner
27.03.2013, 19:45 Uhr | Verkauf von Wäschetrocknern

Neue Kennzeichnungsvorgaben: Für ab dem 29.05.2013 in den Verkehr gebrachte Haushaltswäschetrockner

Die EU-Verordnung Nr. 932/2012 regelt die Kennzeichnung von netzbetriebenen Haushaltswäschetrockner neu, die ab dem 29.05.2013 in den Verkehr gebracht werden. Wie sind in Zukunft Haushaltswäschetrockner im Ladengeschäft oder etwa im Fernabsatzhandel zu kennzeichnen? Was haben Hersteller und/oder Importeure beim Inverkehrbringen von Haushaltswäschetrocknern zu beachten? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Werbung mit Test-Emblem /  Fehlerhafte Impressumsangaben / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Kennzeichnung Leuchtmittel / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos
13.12.2019, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Werbung mit Test-Emblem / Fehlerhafte Impressumsangaben / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Kennzeichnung Leuchtmittel / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos

Ein bunter Mix: Auffallend war wieder einmal die Häufung der Abmahnungen in Sachen Widerrufsbelehrung. Diese Abmahnungen sind regelmäßig sehr umfangreich, weil bei einer alten bzw. bei einer gänzlich fehlenden Widerrufsbelehrung immer gleich mehrere Punkte vorwerfbar sind. Zudem wurde wegen der fehlerhaften Werbung mit Testergebnissen abgemahnt - Stichwort: fehlende Fundstellenangabe. Und es ging um die ungenügende Kennzeichnung von Leuchtmitteln. Weiter erreichten uns zahlreiche Abmahnungen im Markenrecht – es ging dabei ua. um die Marken Hacky Sack, Giesswein und Chitos....

Energieetikettierung: für Haushaltswäschetrockner

Energieetikettierung: für Haushaltswäschetrockner

Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushaltswäschetrockner im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.

Wegfall der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten zum 25.12.2019!
11.12.2019, 11:23 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Wegfall der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten zum 25.12.2019!

Bisher hat die europäische Union Leuchten als energieverbrauchsrelevante Produkte eingestuft und infolgedessen den Handel dazu verpflichtet, online wie offline unter anderem in der Werbung die Effizienzklasse und das Effizienzspektrum auszuweisen und Angeboten das (elektronische) Effizienzetikett beizufügen. Eine neue EU-Kennzeichnungsverordnung für Lichtquellen hebt die bisher geltenden Kennzeichnungsvorgaben für Leuchten nunmehr aber mit Wirkung zum 25.12.2019 auf und stellt Online-Händler vor die Frage, ob und inwieweit Leuchten zu diesem Stichtag weiter im Internet mit Energieinformationen zu kennzeichnen sind. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf und spricht eine Handlungsempfehlung aus.

Rechtskonforme Online-Werbung für Leuchten kaum möglich
27.10.2014, 13:34 Uhr | Verkauf von Leuchten

Rechtskonforme Online-Werbung für Leuchten kaum möglich

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012 etabliert verschiedene energieverbrauchsbedingte Informationspflichten für Hersteller und Händler von Lampen und Leuchten, die nicht nur bei konkreten Verkaufsangeboten, sondern auch in der bloßen Produktwerbung Wirkung entfalten. Händlern von Leuchten werden hierbei allerdings Obliegenheiten auferlegt, die undifferenziert für jede Art des Vertriebes und der Werbung gleichermaßen gelten sollen und so gerade die Besonderheiten des Online-Gewerbes nicht hinreichend berücksichtigen. Dass aufgrund der extensiven Anforderungen eine verordnungskonforme Bewerbung von Leuchten im Online-Handel kaum noch möglich ist und einzelne absatzfördernde Maßnahmen gar völlig boykottiert werden, zeigt die IT-Recht-Kanzlei im folgenden Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Verpackungsgesetz / Bilderklau  /  Marken: Kreisligalegende
12.07.2019, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Verpackungsgesetz / Bilderklau / Marken: Kreisligalegende

Der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln ist ohnehin rechtlich schon sehr anspruchsvoll - jetzt kommt auch noch dazu, dass der IDO hier vermehrt abmahnt. Letzte Woche war es ua. die Werbung in diesem Bereich, diese Woche ging es vermehrt um die Kennzeichnungspflichten. Wie fast jede Woche ging es davon abgesehen auch um das Thema Grundpreise - hier ist immer zu beachten, dass dies nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine ständige Fehlerquelle sein kann, Stichwort: Vertragsstrafe. Also Vorsicht. Und auch das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung entwickeln sich langsam zum wahren Klassiker. Im Bereich Markenrecht geht es diesmal um eine Berechtigungsanfrage.

Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Etiketten und Datenblätter für energieverbrauchsrelevante Ware im Online-Handel ab 2015
24.06.2014, 16:09 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Etiketten und Datenblätter für energieverbrauchsrelevante Ware im Online-Handel ab 2015

Zum 05.03.2014 wurde die Verordnung (EU) 518/2014 verabschiedet, die Online-Händlern ab 2015 auferlegt, für energieverbrauchsrelevante Geräte auf ihren Websites elektronische Energieeffizienz-Etiketten und Produktdatenblätter zur Einsicht für Verbraucher bereitzuhalten. Dabei ändert der Rechtsakt die für die jeweiligen Produktkategorien bereits existierenden Kennzeichnungsverordnungen ab und erweitert sie um ein Pflichtenprogramm der Unternehmer mit Tätigkeit im Online-Handel, um Verbrauchern eine fundiertere, von der Kenntnis aller produktbezogenen Fakten getragene Kaufentscheidung zu ermöglichen.

Leitfaden: Warmwasserspeicher richtig im Internet kennzeichnen
09.07.2019, 15:40 Uhr | Verkauf von Warmwasserspeicher

Leitfaden: Warmwasserspeicher richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Warmwasserspeichern im Internet hat sich in den letzten Jahren zu einer echten Herausforderung entwickelt. Dabei sind mittlerweile die Vorgaben dreier (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Warmwasserspeicher konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Warmwasserspeichern im Internet.

Inverkehrbringen und Etikettierung von Leuchten: Ab dem 01.03.2014 sind neue Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 874/2012 zu beachten
06.09.2013, 15:05 Uhr | Verkauf von Leuchten

Inverkehrbringen und Etikettierung von Leuchten: Ab dem 01.03.2014 sind neue Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 874/2012 zu beachten

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012 sieht ab dem 01.03.2014 eine neue Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten vor. Hersteller und Importeure, die Leuchten in Verkehr bringen, haben komplett neue Etiketten für ihre Produkte zu entwerfen Nur, wie sind die neuen Energie-Etiketten zu gestalten? Müssen Leuchten-Lieferanten die Händler unentgeltlich mit diesen Etiketten versorgen? In welcher Sprache muss das Leuchtenetikett verfasst sein und ist es zwingend mehrfarbig zu gestalten? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Unzulässige Bewerbung mit Angaben über die Energiekennzeichnung
29.04.2019, 12:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Unzulässige Bewerbung mit Angaben über die Energiekennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Bewerbung mit Angaben über die Energiekennzeichnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.

EU-Verordnung 665/2013: Neue Etikettierungsregeln für Hersteller beim Inverkehrbringen von Staubsaugern
02.09.2013, 16:34 Uhr | Verkauf von Staubsaugern

EU-Verordnung 665/2013: Neue Etikettierungsregeln für Hersteller beim Inverkehrbringen von Staubsaugern

Die neue EU-Verordnung Nr. 665/2013 sieht einen umfangreichen Pflichtenkatalog für Hersteller ("Lieferanten") vor. So haben Hersteller ab dem 01.09.2014 bestimmte Staubsauger mit Etiketten zu versehen, die umfangreiche Informationen zum Energieverbrauch enthalten. Zudem sind neue Vorgaben bezüglich der Erstellung von Produktdatenblättern sowie der generellen Bewerbung von Staubsaugern zu beachten. Lesen Sie die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei, welche die neuen Pflichten von Herstellern in Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Staubsaugern zum Gegenstand haben.

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