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Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / eBay- Widerrufsrecht / DIN / ElektroG / RB Leipzig wegen Ticketverkauf
22.09.2017, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / eBay- Widerrufsrecht / DIN / ElektroG / RB Leipzig wegen Ticketverkauf

Diese Woche ging es um relativ exotische und komplexe Abmahnthemen: So wurde wegen Verstoßes gegen eine DIN-Norm, das ElektroG und dem unzulässigen Weiterverkauf von Fußballtickets abgemahnt. Aber natürlich waren auch die IDO-Klassiker wie versicherter Versand, Vertragstextspeicherung dabei. Oder die rechtswidrige Verkauf von Lizenzkeys aus dem Urheberrecht. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
22.09.2017, 10:21 Uhr | Urheber- und Vertragsrecht

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt.

OLG Münster: Keine geldwerten Vorteile in Form von Gutscheinen beim Erwerb von preisgebundenen Arzneimitteln
21.09.2017, 12:11 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

OLG Münster: Keine geldwerten Vorteile in Form von Gutscheinen beim Erwerb von preisgebundenen Arzneimitteln

In der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) werden bundesweit einheitliche Preise für verschreibungspflichtige Arzneimittel festgesetzt. Der Hintergrund hierfür ist der Schutz des Endverbrauchers, welcher beim Erwerb desselben Arzneimittels nicht divergierenden Preisen ausgesetzt sein soll. Mit zwei Urteilen vom 08.09.17 entschied das OVG Münster, dass geldwerte Vorteile im Rahmen des Erwerbs von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht gewährt werden dürfen, da hierdurch die Preisbindung umgangen würde.

LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben
21.09.2017, 11:28 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben

Seit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes bedienen sich Apotheken gerne der Möglichkeit apothekenpflichtige Medikamente an ihre Kunden zu versenden. So auch die niederländische Versandapotheke „DocMorris“. Um Kunden auch in ländlicheren Gegenden zu erreichen, richtete diese einen Medikamenten-Abgabeautomaten ein. Mit Urteil vom 12.07.2017 untersagte das LG Mosbach der Beklagten das Betreiben eines Arzneimittelabgabe-Automaten.

Interview mit Stefan Hamann von Shopware
21.09.2017, 11:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Stefan Hamann von Shopware

Shopware ist langjähriger Partner der IT-Recht Kanzlei. Die Zusammenarbeit wurde im Laufe der Jahre stetig intensiviert. Nach dem AGB-Service für Shopware wurde die AGB-Schnittstelle entwickelt und seit April 2016 ist unser Service im Shopware Core integriert. Viele unserer Mandanten nutzen Shopware und das Feedback das wir erhalten überzeugt. Daher wollen wir nun auch unseren Lesern Shopware ein wenig näher vorstellen und haben hierzu ein Interview mit Herrn Sebastian Hamann geführt.

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?
20.09.2017, 15:14 Uhr | Facebook

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?

WhatsApp ist die in Deutschland meist genutzte Messeging App. Während der Messenger-Dienst der Facebook-Tochter bislang insbesondere für private Kommunikation genutzt wurde, erkennen mittlerweile auch immer mehr Händler das Potenzial von WhatsApp für ihr Unternehmen. Und das nicht ohne Grund: Die Kommunikation über WhatsApp ist schnell und effizient. Der Kanal bietet damit gute Voraussetzungen für Direktmarketing-Maßnahmen wie das Verschicken von Kurz-Newslettern und die direkte Kommunikation mit bestehenden und potenziellen Kunden. Doch was sagt das deutsche Recht zur geschäftlichen Nutzung von WhatsApp? Ist die Nutzung von WhatsApp aus rechtlicher Sicht für Händler attraktiv?

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft
20.09.2017, 12:06 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft

Das Bundespatentgericht hat kürzlich die Beschwerde im Hinblick auf die nicht vorgenommene Anmeldung der Marke „Spider Bottle“ zurückgewiesen (Beschluss vom 26.06.2017, Az.: 26 W (pat) 16/15). Nach Ansicht des Gerichts liege ein Schutzhindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. MarkenG vor - das Problem ist bekannt: Die Eintragungsfähigkeit von Wort-Bildmarken mit beschreibendem Wortbestandteil.

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen
20.09.2017, 09:04 Uhr | Verkauf von Textilien

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Aufgrund der Hochpreisigkeit von echtem Ledermaterial bedient sich die Textilindustrie vielfach Faserzusammensetzungen, welche als Lederimitate textilen Ursprungs sind, dem fertigen Erzeugnis aber den Anschein eines für Qualität stehenden Echtlederprodukts verleihen. Allerdings werden an die ordnungsgemäße Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder aufgrund der Wertschätzung der Verkehrskreise gegenüber dem Original und dessen besonderer preislicher und qualitativer Eigenschaften wettbewerbsrechtliche hohe Anforderungen gestellt, die im Folgenden auch unter Aufzeigen von Fehlerbeispielen dargestellt werden sollen.

IDO „rollt“ DaWanda auf - Abmahnungen wegen veralteter Rechtstexte – bleiben Sie stets „up to date“ mit der Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei!
19.09.2017, 07:34 Uhr | DaWanda

IDO „rollt“ DaWanda auf - Abmahnungen wegen veralteter Rechtstexte – bleiben Sie stets „up to date“ mit der Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei!

In den letzten Wochen dürften hunderte DaWanda-Verkäufer(innen) unangenehme Abmahnpost vom IDO erhalten haben. Die Abmahnungen des IDO sind leider nur auf den ersten Blick günstig - es drohen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren tausend Euro. In aller Regel ist dies ein vermeidbarer Ärger. Immer wichtiger wird eine dauerhafte Absicherung der Verkaufspräsenzen.

Dauerbaustelle: (An)Klickbarer Link auf die OS-Plattform bei eBay.de
18.09.2017, 17:23 Uhr | eBay

Dauerbaustelle: (An)Klickbarer Link auf die OS-Plattform bei eBay.de

Seit dem 09.01.2016 sind gewerbliche Verkäufer verpflichtet, den Verbraucher über die Onlinestreitschlichtungsplattform der EU-Kommission zu informieren und zudem mittels eines anklickbaren Links auf diese Plattform zu verlinken. Bei einigen Verkaufsplattformen leider nach wie vor ein Ding der Unmöglichkeit…

Happy birthday! 1 Jahr „Fairness im Handel“
18.09.2017, 14:59 Uhr | Kanzleimitteilungen

Happy birthday! 1 Jahr „Fairness im Handel“

Die Initiative "Fairness im Handel" der IT-Recht Kanzlei feierte kürzlich ihren 1. Geburtstag. Und man kann wirklich gratulieren: Es wurde bereits sehr viel erreicht - mehrere tausend Händler haben sich der Initiative angeschlossen und setzen damit ein gutes Signal, auch Nicht-Mitgliedern gegenüber. Und nicht nur die hohe Anzahl der Mitglieder ist erfreulich: Auch der starke Support aus dem e-commerce Umfeld stärkt die Initiative und bestätigt den Erfolg: Gemeinsam kann wirklich viel erreicht werden.

Häkchen-Setzung bei Einbeziehung von AGB im Online-Shop zwingend notwendig?
15.09.2017, 12:03 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Häkchen-Setzung bei Einbeziehung von AGB im Online-Shop zwingend notwendig?

Die IT-Recht Kanzlei wird in ihrer Beratungspraxis immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob AGB bei einem Vertragsschluss über einen Online-Shop nur dann wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden, wenn dieser im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses durch Setzen eines Häkchens in einer Checkbox bestätigt, die vom Anbieter verwendeten AGB zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Grund genug für die IT-Recht Kanzlei, sich im Rahmen des folgenden Beitrags einmal näher mit dieser Frage auseinanderzusetzen.

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