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Nichtrücksendung der Ware binnen 14 Tagen nach dem Verbraucherwiderruf – Konsequenzen?
25.07.2017, 21:23 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Nichtrücksendung der Ware binnen 14 Tagen nach dem Verbraucherwiderruf – Konsequenzen?

Verbraucher müssen die betroffenen Waren nach einem Widerruf gemäß der Vorschriften des Verbraucherwiderrufsrechts binnen 14 Tagen an den Händler zurücksenden. Doch was geschieht, wenn sie dies nicht oder verspätet tun? Welche Rechte stehen Händlern dann zu? In diesem Beitrag stellt die IT-Recht Kanzlei die Handlungsmöglichkeiten der Händler vor.

Das ABC der Versandkostentragung im Rahmen der Mängelprüfung
25.07.2017, 21:22 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Das ABC der Versandkostentragung im Rahmen der Mängelprüfung

Vor der Anerkennung etwaiger Gewährleistungspflichten haben Händler das Recht, die als mangelhaft gerügte Kaufsache auf ihre Beschaffenheit und ihre Eignung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch hin zu untersuchen und so die Begründetheit der Käufervorwürfe zu verifizieren. Im Fernabsatz kann dafür regelmäßig die Einsendung der vermeintlichen Mangelware verlangt werden. Doch welche Vertragspartei muss in welchem Fall für die Kosten der Hin- und gegebenenfalls der Rücksendung aufkommen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Aktuelle Abmahnwelle: IDO-Verband nimmt sich Verkaufsauftritte bei DaWanda zur Brust
24.07.2017, 08:44 Uhr | DaWanda

Aktuelle Abmahnwelle: IDO-Verband nimmt sich Verkaufsauftritte bei DaWanda zur Brust

Der IDO-Verband ist seit mehreren Jahren wohlbekannt dafür, eine große Anzahl von Abmahnungen in regelrechten Wellen auszubringen. Seit Beginn seiner Abmahntätigkeit dürfte eine höhere vierstellige Anzahl von Internetverkäufern eine IDO-Abmahnung erhalten haben. Derzeit erhalten reihenweise DaWanda-Verkäufer(innen) die unangenehme Post vom IDO…

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums
23.07.2017, 08:28 Uhr | Impressum

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, wie die Anbieterkennzeichnung in Accounts des Blogging-Dienstes Tumblr eingerichtet werden kann.

Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen (§ 439 BGB*)
21.07.2017, 14:08 Uhr | Nacherfüllung

Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen (§ 439 BGB*)

Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Käufer eines gebrauchten Pkw dessen Verbringung an den Geschäftssitz des Verkäufers zum Zwecke der Nacherfüllung von der vorherigen Zahlung eines Transportkostenvorschusses abhängig machen darf.

Die Gedanken sind frei: Das Problem der Eintragungsfähigkeit von Marken
21.07.2017, 12:45 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Die Gedanken sind frei: Das Problem der Eintragungsfähigkeit von Marken

Eine Marke wird nur eingetragen, wenn sie die betriebliche Herkunft der hinter ihr stehenden Produkte hinreichend deutlich macht. Die Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist aber ein Begriff, der nicht einfach zu bestimmen ist. Zwei aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichtes zeigen deutlich, worauf es dabei ankommt. (BPatG Beschluss vom 31. Mai 2017, Az.: 25 W (pat) 529/15 und BPatG Beschluss vom 24. Mai 2017, 25 W (pat) 43/15.

Auf dem Abmahnradar:  IDO / Versicherter Versand / Garantie / Bilderklau /  Marke:Ballkissen
21.07.2017, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Versicherter Versand / Garantie / Bilderklau / Marke:Ballkissen

Auch diese Woche war aus 3 prominenten Abmahnbereichen (Wettbewerbs-, Urheber-, und Markenrecht) wieder was dabei, wenngleich es insgesamt ein wenig ruhiger war: Neben den wettbewerbsrechtlichen Klassikern des versicherten Versandes, der Preisdarstellung und der Garantiewerbung, ging es im Urheberrecht mal wieder um Bilderklau und im Markenrecht um die Marke "Ballkissen". Am Ende zählt für uns nur eins: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?
20.07.2017, 16:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen des folgenden Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen, wobei die dargestellten Lösungsansätze keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Tipp Wechselbonus: Doppelt profitieren statt doppelt zahlen
20.07.2017, 14:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Tipp Wechselbonus: Doppelt profitieren statt doppelt zahlen

Online-Händlern, die mit ihrem AGB-Service bei einem Drittanbieter unter Vertrag sind, bieten wir ja bereits seit geraumer Zeit die Möglichkeit zum AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ohne Mehrkosten zu wechseln. Neu im Leistungsumfang für Wechsler ist nun die sofortige komplett kostenfreie Nutzung des Kundenbewertungssystems ShopVote, inklusive aller Premium-Funktionen.

Urheberrechtshinweis: Sinn oder Unsinn?
20.07.2017, 08:26 Uhr | Copyright

Urheberrechtshinweis: Sinn oder Unsinn?

In vielen Online-Shops findet sich im Impressum ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt notwendig?

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB
19.07.2017, 15:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster dient der Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB, welche der Verkäufer gegenüber seinem Lieferanten geltend machen möchte. Es ist für den Fall konzipiert, dass der Lieferant die Erstattung von Aufwendungen gegenüber dem Verkäufer bereits mit dem Argument abgelehnt hat, dass die Mängelansprüche des Verkäufers ihm gegenüber aufgrund der in seinen AGB geregelten Verjährungsfristverkürzung für die Mängelansprüche verjährt seien.

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei
19.07.2017, 15:19 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei

In unserer Beratungspraxis werden wir immer wieder mit Fragen zum Unternehmerregress im Sinne des § 478 BGB konfrontiert. Oftmals sehen sich gewerbliche Verkäufer dabei Mängelansprüchen von Verbrauchern ausgesetzt und versuchen vergeblich, ihre in diesem Zusammenhang erlittenen Aufwendungen beim Lieferanten zu regulieren, der ihnen die Ware zuvor verkauft hatte. Dabei wird von den Lieferanten häufig das Argument vorgebracht, dass man aufgrund der in AGB geregelten Verjährungsverkürzung nicht für nach Eintritt der Verjährung aufgetretene Mängel an der Kaufsache einzustehen habe. Doch muss sich der Verkäufer tatsächlich damit abspeisen lassen? Und wie kann er ggf. hierauf reagieren? Im nachfolgenden Beitrag beschäftigen wir uns etwas genauer mit dieser Materie.

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