IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel
21.03.2017, 16:44 Uhr | Kennzeichnungspflichten

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel

Spätestens seit Amazon und eBay über ihre Plattformen fast nur noch den Verkauf von solchen Waren zulassen, die mit einer Global Trade Item Number (GTIN) gekennzeichnet sind, umtreibt das Thema die Online-Händler. Müssen Händler die durch den Hersteller vergebenen GTIN übernehmen? Dürfen sie die Waren mit eigenen GTIN versehen, insbesondere wenn dies die Hersteller unterlassen haben? Die IT-Recht Kanzlei widmet sich diesen und weiteren Fragen rund um das Thema GTIN.

Neues vom BGH zur Werbung mit Testergebnissen: Mangelnde Lesbarkeit einer Fundstelle ist nicht mit deren Fehlen gleichzusetzen
21.03.2017, 09:20 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Neues vom BGH zur Werbung mit Testergebnissen: Mangelnde Lesbarkeit einer Fundstelle ist nicht mit deren Fehlen gleichzusetzen

Die Beklagte hatte für ihren DSL-Tarif unter Verwendung von Test-Emblemen geworben. Die Klägerin hat die Werbung der Beklagten als irreführend beanstandet, weil es mangels Lesbarkeit an der Angabe einer Fundstelle fehle.

OLG Frankfurt: Irreführende adwords-Werbung
20.03.2017, 09:39 Uhr | Marken- und Domainrecht

OLG Frankfurt: Irreführende adwords-Werbung

Das OLG Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 02.02.2017 (Az.: 6 U 209/16), dass es irreführend ist, AdWords für eine fremde Marke zu schalten, wenn die Marke als Subdomain im Link der Werbeanzeige enthalten ist und auf der Landingpage überwiegend Produkte anderer Marken angeboten werden.

Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen
17.03.2017, 16:19 Uhr | Verkauf von Lizenzkeys

Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen

Viele Online-Händler von gebrauchten Software-Lizenzen müssen sich aktuell mit Abmahnungen auseinandersetzen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf nicht einhalten. Die Rechtsprechung hat zuletzt die beim Verkauf einzuhaltenden Voraussetzungen präzisiert, auch wenn bis heute noch nicht alles geklärt ist. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick in die aktuelle Abmahnpraxis und einen Überblick darüber, was beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen zu beachten ist.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing
17.03.2017, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing

Diese Woche gab es va. einige Klassiker im Bereich Marken- und Urheberrecht. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Zulässigkeit von Gegenleistungen für Kundenbewertungen im Online-Shop
15.03.2017, 17:03 Uhr | Werbung mit Bewertungen

Zulässigkeit von Gegenleistungen für Kundenbewertungen im Online-Shop

Bereits seit geraumer Zeit gelten produkt- und personenbezogene Kundenbewertungen als wohl stärkste Währung im Netz, weil sie wie kaum ein anderes Instrumentarium eine unmittelbare Beeinflussung von Kaufinteressenten ermöglichen und ihnen bei positivem Ausfall somit eine hohe Werbekraft zukommt. So wundert es nicht, dass viele Händler gewillt sind, die Attraktivität ihres Bewertungssystems dadurch zu erhöhen, dass sie ihren Kunden geldwerte Vorteile in Form von Gutscheinen oder Rabatten für ihr Feedback versprechen, um ein möglichst flächendeckendes Rezensionsbild zu schaffen. Doch sind derartige Bewertungskäufe mit dem geltenden Wettbewerbsrecht zu vereinbaren oder verzerren sie unter Beeinträchtigung der Neutralität vielmehr das tatsächliche Meinungsbild? Lesen Sie im Folgenden mehr.

Leitfaden zu Zahlungs- und Versandhinweisen im Online-Shop
14.03.2017, 15:25 Uhr | Handlungsanleitungen

Leitfaden zu Zahlungs- und Versandhinweisen im Online-Shop

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Informationen zu Zahlung und Versand stellen ein wesentliches Element im Online-Handel dar. Viele Verbraucher suchen gezielt nach entsprechenden Informationen im Online-Shop und machen häufig auch Ihre Kaufentscheidung vom Inhalt der Informationen abhängig. Umso wichtiger ist es für Betreiber eines Online-Shops, solche Informationen leicht zugänglich in ihrem Online-Shop bereitzuhalten. Doch zeigt unsere Beratungserfahrung, dass gerade in diesem Bereich immer wieder vermeidbare Fehler gemacht werden, die in der Praxis häufig zu Abmahnungen führen. Der nachfolgende Leitfaden soll Online-Händler dabei unterstützen, entsprechende Informationen korrekt darzustellen und typische Fehler in diesem Bereich zu vermeiden.

KG Berlin: Das Versenden einer Kundenzufriedenheitsanfrage (Feedbackanfrage) per E-Mail ist grds. unzulässig!
14.03.2017, 14:13 Uhr | Werbung mit Bewertungen

KG Berlin: Das Versenden einer Kundenzufriedenheitsanfrage (Feedbackanfrage) per E-Mail ist grds. unzulässig!

Kundenzufriedenheitbefragungen (auch Feedbackanfragen genannt) sind ein schnelles und kostenschonendes Mittel für Online-Händler, um einen Kunden im Nachgang zu einer Bestellung zur Abgabe einer Bewertung anzufragen. Bislang ist die Rechtsprechung zur Zulässigkeit dieser Kundenbewertungsanfragen uneinheitlich, nunmehr hatte das KG Berlin zu beurteilen gehabt, ob Kundenzufriedenheitsbefragungen ohne Einwilligung des betroffenen E-Mailempfängers zulässig sind. Das KG Berlin verneint diese Frage, hält aber ein Hintertürchen für Online-Händler bereit. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des KG Berlin in unserem Beitrag:

A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung
14.03.2017, 13:52 Uhr | Anmeldung einer Marke

A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung

Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand entwickeln, der den Wert des Unternehmens immens steigert.Um also zu vermeiden, dass die Konkurrenz sich durch Verwendung des Kennzeichens an dem eigenen Erfolg bereichert, muss die eigene Marke geschützt werden. Dies gelingt etwa durch Anmeldung und Eintragung der Marke, womit ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, entsteht, welches dem Markeninhaber ermöglicht, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen.

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?
13.03.2017, 15:34 Uhr | Anfechtung

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung.

AllVotes: Ihre gebündelten Bewertungen an einem Ort und in einer Grafik
10.03.2017, 08:26 Uhr | Kanzleimitteilungen

AllVotes: Ihre gebündelten Bewertungen an einem Ort und in einer Grafik

Das im Leistungsumfang unseres AGB-Pflegeservices enthaltene Kundenbewertungssystem ShopVote erfreut sich starker Beliebtheit. Insbesondere erhalten wir derzeit vermehrt Anfragen, wie es um die Integration von externen Bewertungsprofilen, wie etwa von Ebay oder Amazon, bestellt ist. Aus dem Grund stellen wir die Integrationsmöglichkeiten externer Bewertungsprofile in das ShopVote-Bewertungssystem und die Anforderungen daran gerne in unserem aktuellen Beitrag dar.

Beauty-Fehlkäufe: Müssen Online-Händler benutzte Kosmetikprodukte zurücknehmen?
08.03.2017, 08:26 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Beauty-Fehlkäufe: Müssen Online-Händler benutzte Kosmetikprodukte zurücknehmen?

Für Online-Händler besonders ärgerlich: Ein Kunde bestellt ein Kosmetikprodukt und öffnet dieses, um es „auszuprobieren“. Anschließend stellt er fest, dass das Produkt nicht seinen Vorstellungen entspricht und macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch. Doch müssen Shop-Betreiber die benutzten Kosmetikprodukte tatsächlich ohne Murren zurücknehmen?

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