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Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?
26.09.2017, 16:44 Uhr | Facebook

Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?

Starke Konkurrenz für eBay Kleinanzeigen: Der Social-Media-Gigant Facebook startet mit einem eigenem Marketplace durch, auf dem Nutzer kostenlos ihre Sachen verkaufen können. Angesichts der enormen Anzahl von weltweit 2 Milliarden Facebook-Nutzern könnte der Marktplatz auch gewerblichen Verkäufern zu neuen Einnahmequellen verhelfen. Doch ist die Plattform für Händler wirklich eine interessante Alternative zu Plattformen wie Amazon & Co?

Keine Abholpflicht für Online-Händler im Rahmen des Widerrufsrechts
25.09.2017, 16:07 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Keine Abholpflicht für Online-Händler im Rahmen des Widerrufsrechts

Widerruft ein Verbraucher einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verbrauchervertrag, so bestimmt die Regelung des § 357 Absatz 6 Satz 3 BGB, dass der Unternehmer die Ware beim Verbraucher abholen muss, wenn sie für den Postweg zu sperrig ist. Die Vorschrift gilt allerdings ausdrücklich nicht für Fernabsatzgeschäfte und den elektronischen Geschäftsverkehr, sondern ausschließlich für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge, etwa im Rahmen von Hausbesuchen eines Vertreters. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob der Unternehmer die Ware tatsächlich selbst abholen muss oder er dafür ein Transportunternehmen, etwa eine Spedition, beauftragen darf? Die IT-Recht Kanzlei erläutert das Problem und gibt Antworten.

Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung von Werbung in der Regel nicht aus
25.09.2017, 15:42 Uhr | Werbung im Internet

Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung von Werbung in der Regel nicht aus

Die Werbung mit den Meinungen reichweitenstarker Instagram-Stars ist mittlerweile ein fester Bestandteil der modernen Medienwelt. Mit der wachsenden Popularität des neuen Marketing-Tools geraten die „Influencer“ jedoch auch mehr und mehr in den Fokus von zur Abmahnung berechtigten Verbänden und Medienanstalten. Nun unterlag die Drogeriekette Rossmann mit einer Marketing-Kampagne vor dem OLG Celle, weil der bezahlte Post eines beauftragten Influencers nicht hinreichend als Werbung gekennzeichnet war.

Unterschiedliche Preise in Webshop und Filiale wettbewerbswidrig?
25.09.2017, 15:21 Uhr | Stationärer Handel

Unterschiedliche Preise in Webshop und Filiale wettbewerbswidrig?

Webshop und Ladengeschäft eines Unternehmens sind zwei paar Stiefel, die unterschiedlich strukturiert sind und daher auch eine unterschiedliche Kostenstruktur haben. Wie auch verschiedene Filialen einer Kette für dasselbe Produkt grundsätzlich verschiedene Preise verlangen können, müssen auch die Preise im Webshop und vor Ort nicht deckungsgleich sein. Grundsätzlich ist eine unterschiedliche Preisgestaltung also erlaubt. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, worauf Händler dennoch aus rechtlicher Sicht achten sollten, damit sie nicht in die Abmahnfalle tappen.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / eBay- Widerrufsrecht / DIN / ElektroG / RB Leipzig wegen Ticketverkauf
22.09.2017, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / eBay- Widerrufsrecht / DIN / ElektroG / RB Leipzig wegen Ticketverkauf

Diese Woche ging es um relativ exotische und komplexe Abmahnthemen: So wurde wegen Verstoßes gegen eine DIN-Norm, das ElektroG und dem unzulässigen Weiterverkauf von Fußballtickets abgemahnt. Aber natürlich waren auch die IDO-Klassiker wie versicherter Versand, Vertragstextspeicherung dabei. Oder die rechtswidrige Verkauf von Lizenzkeys aus dem Urheberrecht. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
22.09.2017, 10:21 Uhr | Urheber- und Vertragsrecht

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt.

OLG Münster: Keine geldwerten Vorteile in Form von Gutscheinen beim Erwerb von preisgebundenen Arzneimitteln
21.09.2017, 12:11 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

OLG Münster: Keine geldwerten Vorteile in Form von Gutscheinen beim Erwerb von preisgebundenen Arzneimitteln

In der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) werden bundesweit einheitliche Preise für verschreibungspflichtige Arzneimittel festgesetzt. Der Hintergrund hierfür ist der Schutz des Endverbrauchers, welcher beim Erwerb desselben Arzneimittels nicht divergierenden Preisen ausgesetzt sein soll. Mit zwei Urteilen vom 08.09.17 entschied das OVG Münster, dass geldwerte Vorteile im Rahmen des Erwerbs von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht gewährt werden dürfen, da hierdurch die Preisbindung umgangen würde.

LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben
21.09.2017, 11:28 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben

Seit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes bedienen sich Apotheken gerne der Möglichkeit apothekenpflichtige Medikamente an ihre Kunden zu versenden. So auch die niederländische Versandapotheke „DocMorris“. Um Kunden auch in ländlicheren Gegenden zu erreichen, richtete diese einen Medikamenten-Abgabeautomaten ein. Mit Urteil vom 12.07.2017 untersagte das LG Mosbach der Beklagten das Betreiben eines Arzneimittelabgabe-Automaten.

Interview mit Stefan Hamann von Shopware
21.09.2017, 11:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Stefan Hamann von Shopware

Shopware ist langjähriger Partner der IT-Recht Kanzlei. Die Zusammenarbeit wurde im Laufe der Jahre stetig intensiviert. Nach dem AGB-Service für Shopware wurde die AGB-Schnittstelle entwickelt und seit April 2016 ist unser Service im Shopware Core integriert. Viele unserer Mandanten nutzen Shopware und das Feedback das wir erhalten überzeugt. Daher wollen wir nun auch unseren Lesern Shopware ein wenig näher vorstellen und haben hierzu ein Interview mit Herrn Sebastian Hamann geführt.

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?
20.09.2017, 15:14 Uhr | Facebook

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?

WhatsApp ist die in Deutschland meist genutzte Messeging App. Während der Messenger-Dienst der Facebook-Tochter bislang insbesondere für private Kommunikation genutzt wurde, erkennen mittlerweile auch immer mehr Händler das Potenzial von WhatsApp für ihr Unternehmen. Und das nicht ohne Grund: Die Kommunikation über WhatsApp ist schnell und effizient. Der Kanal bietet damit gute Voraussetzungen für Direktmarketing-Maßnahmen wie das Verschicken von Kurz-Newslettern und die direkte Kommunikation mit bestehenden und potenziellen Kunden. Doch was sagt das deutsche Recht zur geschäftlichen Nutzung von WhatsApp? Ist die Nutzung von WhatsApp aus rechtlicher Sicht für Händler attraktiv?

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft
20.09.2017, 12:06 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft

Das Bundespatentgericht hat kürzlich die Beschwerde im Hinblick auf die nicht vorgenommene Anmeldung der Marke „Spider Bottle“ zurückgewiesen (Beschluss vom 26.06.2017, Az.: 26 W (pat) 16/15). Nach Ansicht des Gerichts liege ein Schutzhindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. MarkenG vor - das Problem ist bekannt: Die Eintragungsfähigkeit von Wort-Bildmarken mit beschreibendem Wortbestandteil.

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen
20.09.2017, 09:04 Uhr | Verkauf von Textilien

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Aufgrund der Hochpreisigkeit von echtem Ledermaterial bedient sich die Textilindustrie vielfach Faserzusammensetzungen, welche als Lederimitate textilen Ursprungs sind, dem fertigen Erzeugnis aber den Anschein eines für Qualität stehenden Echtlederprodukts verleihen. Allerdings werden an die ordnungsgemäße Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder aufgrund der Wertschätzung der Verkehrskreise gegenüber dem Original und dessen besonderer preislicher und qualitativer Eigenschaften wettbewerbsrechtliche hohe Anforderungen gestellt, die im Folgenden auch unter Aufzeigen von Fehlerbeispielen dargestellt werden sollen.

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