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Müssen die Inhaltsstoffe von (Natur-)Kosmetikprodukten in Online-Angeboten angegeben werden? Eine aktuelle einstweilige Verfügung des LG Karlsruhe, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, legt dies nahe.
5 min 1Das sog. verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI-Programm) von eBay bietet Inhabern von immateriellen Schutzrechten die Möglichkeit, sich vor Rechtsverstößen von Dritten auf eBay zu schützen. Was sollten Online-Händler dabei beachten?
6 minSeit dem 01.07.2020 gilt in Deutschland eine niedrigere Umsatzsteuer. Viele Händler stellen sich nun die Frage, ob sie gegenüber Verbrauchern damit werben dürfen, dass sie die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreichen.
3 min 1Viele Unternehmer flankieren Ihren Web-Auftritt mit Profilen auf Facebook und Instagram. Dürfen deren offiziellen Logos auf der eigenen Website als Hinweis auf die Social-Media-Auftritte verwendet werden?
4 min 1Bisher galt: Wer eine Herstellergarantie bewirbt, muss auch umfassend darüber informieren. Aber was gilt, wenn die Garantie im Angebot gar nicht erwähnt wird? Wir informieren Sie über den aktuellen Stand der Rechtsprechung.
9 minNach dem LG Düsseldorf handelt irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.
4 minInwiefern Händler für Wettbewerbsverstöße ihrer Affiliate-Werbepartner haften, ist in der Rechtsprechung eine vielmals diskutierte Frage. Maßgeblich für eine Haftung ist die sog. Eingliederung in die betriebliche Organisation des Händlers.
5 minLockangebote üben oft eine starke Anziehungskraft auf Kunden aus - ein Effekt, den sich einige Online-Händler zunutze machen, obwohl sie wissen, dass die Nachfrage die Verfügbarkeit übersteigt.
13 minDas Inverkehrbringen von Elektrogeräten geht mit einigen Pflichten einher - es muss etwa unmittelbar am Gerät das Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne angebracht werden.
3 minVerkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.
3 minIst das (schon) Werbung oder noch eine private Empfehlung? Diese Frage stellen sich die Gerichte immer wieder bei Beiträgen von Influencern auf Instagram. Nun sind 2 weitere Urteile zu diesem Dauerthema dazugekommen.
4 minEine bis 2015 im UWG normierte Vorschrift verbot die Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme. Mittlerweile ist diese Vorschrift jedoch gestrichen worden. Freie Fahrt also für eine Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme?
5 min 1Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.
9 minFür die Blickfangwerbung gelten im Vergleich zur „normalen“ Werbung einige Besonderheiten, die sich im Hinblick auf die Rechtsprechung der letzten Jahre herausgebildet haben.
10 minAm Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten.
6 min 1Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.
16 min 1Elektrogeräte müssen nach § 9 Abs. 2 ElektroG mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. Das LG Dortmund hat nun entschieden, dass ein fehlender Hinweis ein Wettbewerbsverstoß darstellt, der abgemahnt werden kann.
4 minSeit Jahren streiten Kraftwerk und Produzent Moses Pelham über die Nutzung einer kurzen Tonfolge – sogar vor dem EuGH. Nun hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben, da die Begründung des OLG die Ansprüche der Kläger nicht stützt. Der Rechtsstreit geht in die nächste Runde.
10 minÜber die sog. Seller Central können Händler über Amazon eine standardisierte Bewertungsanfrage für abgeschlossene Transaktionen an den Käufer versenden. Als Absender tritt hierbei Amazon selbst auf. Warum die neue Funktion aber mit Vorsicht zu genießen ist und Händler sie im Zweifel selbst rechtlich verantworten müssen, beantworten wir in diesem Beitrag.
4 min 2Online-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.
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