Artikel zum Thema „Rechtsprechung“

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Shopifys neue native Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht? (Update)

25.04.2024, 11:51 Uhr | Cookies

Shopifys neue native Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht? (Update)

Seit 2024 stellt Shopify Händlern in den Datenschutzeinstellungen eine native Cookie-Consent-Lösung bereit, mit welcher Shop-Besucher ihr Cookie-Einwilligungsverhalten rechtswirksam sollen steuern können. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob die Shopify-Lösung den Anforderungen an einen datenschutzkonformen Cookie-Consent entspricht, und geht in einer Aktualisierung auch auf eine dazu von Shopify selbst veröffentlichte Mitteilung ein.

Rechtscheck: Ausschluss der Produkthaftung durch selbstformulierten Disclaimer möglich?

24.04.2024, 17:46 Uhr | Disclaimer

Rechtscheck: Ausschluss der Produkthaftung durch selbstformulierten Disclaimer möglich?

Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs beim Käufer ein gewisses Verletzungspotenzial. Händler, die dies erkennen, versuchen vielfach, sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Doch ist dies rechtskonform möglich und sinnvoll? Wir klären auf.

Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!

19.04.2024, 15:28 Uhr | Lebensmittelkennzeichnung

Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!

Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform.

Sie nutzen Shopware 5 oder 6 oder Cloud? Kennen Sie bereits die Datenschnittstelle der IT-Recht Kanzlei?

18.04.2024, 16:43 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sie nutzen Shopware 5 oder 6 oder Cloud? Kennen Sie bereits die Datenschnittstelle der IT-Recht Kanzlei?

Abmahnsichere Rechtstexte gehören zu den Kernanforderungen eines jeden Online-Händlers. Doch wussten Sie auch, dass Sie sich das Online-Händler-Leben durch die Datenschnittstelle der IT-Recht Kanzlei für die automatische Aktualisierung der Rechtstexte bei Shopware erheblich leichter machen können? Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopware-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte dann ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop.

Bestellbuttons "Abonnieren" und "Weiter zur Zahlung" unzulässig

05.04.2024, 12:34 Uhr | Button Lösung

Bestellbuttons "Abonnieren" und "Weiter zur Zahlung" unzulässig

Der eine Online-Bestellung abschließende Button muss von Gesetzes wegen mit einer bestimmten Bezeichnung versehen sein. Während Bezeichnungen wie "zahlungspflichtig bestellen" oder "kaufen" bei Online-Kaufverträgen zulässig sind, sind andere Bezeichnungen problematisch und waren daher schon Gegenstand von Rechtsprechung. Zuletzt ging es vor dem OLG Düsseldorf um die Bezeichnungen "Abonnieren" und "Weiter zur Zahlung".

BGH klärt Frage zum Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

03.04.2024, 15:44 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

BGH klärt Frage zum Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation findet heutzutage über E-Mail-Verkehr statt. Rechtlich gesehen spielt dabei vor allem der Zugang einer E-Mail an den Empfänger eine wichtige Rolle. Ist die Frist gewahrt? Kam der Vertrag zustande? Wurde die Erklärung rechtzeitig widerrufen? Die Frage nach dem Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 06.10.2022 (Az. VII ZR 895/21) nun abschließend geklärt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH und der grundsätzlichen Bedeutung des Zugangs einer Willenserklärung in unserem Beitrag.

Verkauf von Schmuck: Abmahnungen vermeiden

25.03.2024, 14:44 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

Verkauf von Schmuck: Abmahnungen vermeiden

Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten treten Edelmetalle als beständige und verlässliche Kapitalanlagen wieder zunehmend in Konkurrenz zu spekulativen Wertpapieren und Immobilien, sodass neben Silber, Gold und Platin in Reinform auch der Handel mit Schmuckstücken zurzeit einen Aufschwung erlebt. Anders als bei einer Vielzahl von Bedarfsgegenständen ist der Verkauf von Schmuck auf europäischer Ebene nicht harmonisiert, sondern setzt sich ob seiner rechtlichen Anforderungen aus verschiedenen Regelwerken zur Produktsicherheit, zum Verbraucherschutz und zu Immaterialgüterrechten zusammen.

Webdesign-Leistungen: Viele Rechtsrisiken und Haftungsfragen + Absicherung durch IT-Recht Kanzlei

22.03.2024, 13:22 Uhr | Webdesign-Verträge

Webdesign-Leistungen: Viele Rechtsrisiken und Haftungsfragen + Absicherung durch IT-Recht Kanzlei

Wer Webdesign-Leistungen anbietet, unterliegt einigen Rechtsrisiken. Schon die Erbringung seiner Leistungen ist mit einigen Haftungsrisiken verbunden. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass er auch für den Betrieb der von ihm gestalteten Website haften muss. Wir erläutern in diesem Beitrag die Risiken und geben Tipps zur Beschränkung der Haftung von Webdesignern.

Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern und durchstarten!

21.03.2024, 15:35 Uhr | Affiliate-Marketing

Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern und durchstarten!

Eine Cocktailparty im Jahre 1997: Eine Frau spricht Amazon-Gründer Jeff Bezos an und bietet ihm die Vermarktung von Büchern auf seiner Plattform im Gegenzug für die Zahlung einer kleinen Verkaufsgebühr an. Diese Begegnung soll die Geburtsstunde des Phänomens „Affiliate-Marketing“ markieren, das heute eine elementare Rolle im Online-Handel einnimmt. Doch welches Konzept verbirgt sich genau hinter diesem Begriff? Welche rechtlichen Pflichten treffen bei diesem Vertriebsmodell den Händler, welche den Affiliate? Lesen Sie alles rund um das Thema „Affiliate-Marketing“ in unserem Beitrag.

OLG Hamburg: FernUSG bei Online-Coaching nicht ohne Weiteres anwendbar

19.03.2024, 07:49 Uhr | Verkauf von Fernunterricht

OLG Hamburg: FernUSG bei Online-Coaching nicht ohne Weiteres anwendbar

Zum Schutz der Teilnehmer sind Fernunterrichtsangebote gesetzlich besonders reguliert und setzen unter anderem eine staatliche Zertifizierung voraus, deren Fehlen die Nichtigkeit von Fernunterrichtsverträgen zur Folge hat. Um als Fernunterricht zu gelten, muss eine Leistung allerdings bestimmte gesetzliche Voraussetzung erfüllen. Mit der Frage, ob ein Online-Coaching, bestehend aus Videomaterial und wiederkehrenden Zoom-Meetings, als Fernunterricht zu bewerten ist, beschäftigte sich jüngst das OLG Hamburg.

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen

15.03.2024, 08:17 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen

Viele Unternehmen sorgen sich vor kostspieligen Schadensersatzansprüchen und Bußgeldern wegen Datenschutzverstößen. In unserer Beratungspraxis sehen wir vermehrt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Verbraucher gegenüber Unternehmen, die Datenschutzverstöße begangen haben sollen. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die Lage und Tipps, wie Online-Händler Schadensersatzansprüche vermeiden können.

Urteil des LG München als Rettung für Online-Coaches?

08.03.2024, 13:37 Uhr | Coaching

Urteil des LG München als Rettung für Online-Coaches?

Das Coaching-Business profitiert enorm von den technischen Möglichkeiten der digitalen Welt. Viele Coaches leben gut davon, ihre Skills durch Webinare, Gruppencalls und weitere Inhalte digital zu verbreiten. Doch viele Verträge von Coaches mit ihren Kunden könnten wegen Verstoßes gegen das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) unwirksam sein. Die Folge: Die Kunden könnten ihr Geld zurückfordern. Einige Gerichte haben zu Gunsten der Kunden entschieden. Wir berichten nun aber über einen aktuellen Fall, in dem sich das LG München auf die Seite der Online-Coaches stellt.

Was bedeutet der Digital Services Act für Webshops?

29.02.2024, 07:33 Uhr | Digital Services Act (DSA)

Was bedeutet der Digital Services Act für Webshops?

Schon vor dem 17. Februar 2024 schlug die Einführung des EU Digital Services Acts (DSA) große Wellen. Seit diesem Tag finden dessen Regelungen Anwendung und viele Online-Dienste fragen sich, ob der DSA auf sie Anwendung findet und welchen konkreten neuen Pflichten sie nun unterliegen. Diese Frage stellt sich auch für klassische Webshops, insbesondere wenn sie auch über eine Kommentar- oder Bewertungsfunktion verfügen. Wir haben die Rechtslage analysiert und das Ergebnis in diesem Beitrag zusammengefasst.

Einbeziehung von AGB durch Weblinks und QR-Codes?

19.02.2024, 07:55 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einbeziehung von AGB durch Weblinks und QR-Codes?

Die AGB eines Unternehmens gelten nicht automatisch. Vielmehr müssen sie gemäß der gesetzlichen Vorgaben in die Verträge mit den Kunden einbezogen werden. Dies geht auf verschiedenen Wegen. Eine Möglichkeit könnte auch die Einbeziehung durch QR-Codes sein. In diesem Beitrag erläutern wir anhand jüngerer Rechtsprechung, ob dies möglich ist.

Frage des Tages: Ist auf Baustellenseiten ein Impressum erforderlich?

12.02.2024, 13:58 Uhr | Impressum

Frage des Tages: Ist auf Baustellenseiten ein Impressum erforderlich?

Die Frage, ob auf einer "Baustellenseite" ein Impressum angegeben oder verlinkt werden muss, kann nicht pauschal beantwortet werden. Entscheidend ist der Inhalt, der auf der Seite präsentiert wird. Bei der Beantwortung der Frage stößt man zunächst auf das Thema Impressumspflicht....

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

30.01.2024, 07:48 Uhr | Markenabmahnung

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und damit für Händler ein echtes Schreckgespenst. Zudem ist die Zahl der Markenabmahnungen in den letzten Jahren stark angestiegen. Selbst mittlerweile durchaus „etablierte“ Abmahn-Klassiker im Markenrecht sind offensichtlich noch nicht im Bewusstsein vieler Online-Händler angekommen. Grund genug für einen Überblick über die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht...

EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

25.01.2024, 10:03 Uhr | Geschmacksmuster

EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

Im Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat. Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass dem Baustein die erforderliche Neuheit und Eigenart fehlt.

IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch

24.01.2024, 09:48 Uhr | eBay

IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch

Der Marktplatzbetreiber eBay hat kürzlich über die Aktualisierung seiner Marktplatz-AGB informiert. Die angekündigte Anpassung hat die IT-Recht Kanzlei veranlasst, ihrerseits die AGB für den Verkauf über die Marktplätze eBay.de, eBay.at und eBay.ch anzupassen.

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?

17.01.2024, 08:17 Uhr | Versandkosten

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?

In der Praxis weit verbreitet sind Hinweise dahingehend, dass der Kunde sich die anfallenden Versandkosten im jeweiligen Warenkorb anzeigen lassen kann. Das ein oder andere Shopsystem scheint die Angabe der anfallenden Versandkosten (erst) zu diesem Zeitpunkt vorzusehen. Viele Händler zeigen daher anfallende Versandkosten erst im Warenkorb bzw. weiteren Bestellablauf an. Doch ist dies aus rechtlichen Gesichtspunkten ausreichend?

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?

16.01.2024, 14:27 Uhr | Widerrufsbelehrung

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?

Beim Online-Vertrieb von Waren per Dropshipping sind einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Hierzu gehört auch die Frage, ob Verbraucher im Falle des Widerrufs für die Rücksendung der Ware auf eine von der Sitzadresse des Dropshipping-Händlers abweichende Adresse verwiesen werden dürfen. Bislang hat diese Frage in der Rechtsprechung keine besondere Rolle gespielt. Wir erläutern in diesem Beitrag, was Händler hierbei beachten sollten.

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