Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.
4 minWerbung mit Testergebnissen wirkt verkaufsfördernd – unterliegt aber strengen Regeln. Das OLG Köln befasste sich kürzlich mit einem Fall, in dem nur der positive Teil eines insgesamt mangelhaften Tests hervorgehoben wurde.
3 minDie DSGVO schützt identitäre Informationen natürlicher Personen. Juristische Personen genießen einen vergleichbaren Datenschutz ausdrücklich nicht. Doch das LG Hamburg sprach einer GmbH dennoch einen Löschungsanspruch zu.
4 minGemäß einer Entscheidung des OLG Köln zu „Himalaya-Salz“ kann eine Werbung aber sogar dann irreführend sein, wenn Angaben zur Herkunft gemacht werden. Wir beleuchten die Entscheidung des Gerichts.
4 minDie Abmahnungen österreichischer Webseiten- und Shopbetreiber wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts haben sich in den letzten Tagen nochmals deutlich ausgeweitet. Wir stellen ein Musterreaktionsschreiben zur Verfügung.
9 minElektrogeräte dürfen nur mit ElektroG-Registrierung verkauft werden. Doch nicht alle Wettbewerber halten sich daran. Wir bieten Musterschreiben zur Meldung solcher Verstöße beim Umweltbundesamt und Marktplätzen an.
12 min 1Um an Bewertungen zu gelangen, erinnern viele Händler Käufer nach der Bestellung per Email an die Abgabe einer Bewertung bzw. fordern hierzu im Rahmen einer Feedbackanfrage auf. Doch hier lauern juristische Probleme.
14 min 2Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz amazon.com.be in französischer und niederländischer Sprache an.
2 minBereits seit Wochen kursieren zahlreiche Schreiben von diversen Privatpersonen, die eine angebliche Rechtsverletzung beim Besuch der Webseite des Empfängers wegen einer Datenübertragung durch die Nutzung von Google Fonts rügen.
6 min 12„Knüllerpreise“, „Superpreise“ und „Dauertiefpreise“ ziehen Kunden magisch an. Doch viele Händler sind unsicher, wie sie ihre Warenpreise bewerben dürfen.
36 minDeutschland ist einer der wichtigsten Staaten für den Transit von Wildtieren sowie einer der Hauptabsatzmärkte für gehandelte Wildtierarten. Die bestehenden Regelungen scheinen der aktuellen Bundesregierung aber nicht ausreichend zu sein.
3 minDas LG München stellt klar, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was ist beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt?
9 minDie Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr.
4 minOnline-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb abgemahnt zu werden. Doch wann können Händler überhaupt abgemahnt werden?
5 minBei der Werbung mit Preisgegenüberstellungen muss jede Irreführung vermieden werden, andernfalls droht Ärger. Das hat nun auch ein Hersteller zu spüren bekommen, der mit einem Rabatt gegenüber seiner eigenen UVP geworben hatte.
3 min 1Auf welche Details es für Händler und Werbetreibende bei der Angabe von Grundpreisen ankommt und welche Folgen es haben kann, wenn diese Angabe nicht vorschriftsmäßig erfolgt, erläutern wir in diesem Beitrag.
4 minWeil Bewertungen den Umsatz steigern, wird oft manipuliert. Das OLG Frankfurt stoppte nun Amazons Praxis, bezahlte Bewertungen ins Gesamtergebnis einfließen zu lassen.
6 minVermehrt werben Händler damit, dass ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Die Interpretationsoffenheit der Klimaneutralität beschäftigt vermehrt die Rechtsprechung, die zur Vermeidung von Irreführungen teilweise weitere Aufklärungsmaßnahmen fordert.
6 minBei Produkten, deren Installation zwingend durch einen zertifizierten Fachbetrieb erfolgen muss, müssen Anbieter solcher Produkte auf diesen Umstand vor dem Kauf hinweisen. Andernfalls handeln sie wettbewerbswidrig.
4 minFehler passieren – etwa wenn Ware versehentlich an den falschen Kunden geht. Der eine bekommt etwas, das er nicht bestellt hat, der andere wartet vergeblich. Doch darf der Händler die falsch gelieferte Ware zurückfordern?
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