Die anhaltende Welle an Massenabmahnungen durch den IDO-Verband hat sich zu einem signifikanten Problem im E-Commerce entwickelt. Händler auf Amazon.de sind aktuell besonders gefordert.
6 minAm 01.02.2018 Tage hat der CIO des Bundes wieder einen Basis-EVB-IT Vertrag, die EVB-IT Dienstvertrag (Beschaffung von IT-Dienstleistungen) durch einen neuen Mustervertrag ersetzt.
5 minDas KG Berlin hat klargestellt: Um unerwünschte Werbemails gerichtlich zu untersagen, ist ein hinreichend konkreter Verbotsantrag nötig. Ein pauschaler Antrag (z. B. auf Verbot von „Werbeschreiben per E-Mail“) reicht nicht aus, wenn der Werbecharakter der beanstandeten Mail nicht eindeutig feststeht.
2 minBeim Online-Verkauf von Bier gibt es aus rechtlicher Sicht viel zu beachten. Aus diesem Grund haben wir einen neuen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten beim Bierverkauf im Internet beschäftigt.
22 min 1Der Begriff „Sachverständiger“ in der Werbung ist heikel: Seine Nutzung ist streng reglementiert, der Grat zur Irreführung schmal. Besonders kritisch ist die Vermischung von Sachverständigentätigkeit und gewerblichen Angeboten, etwa bei Reparaturservices mit zusätzlicher Gutachtenerstellung.
5 minHaushaltswäschetrocknern müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung unterscheidet dabei zwischen Werbung und Angeboten. Wir erklären die korrekte Umsetzung.
7 mineBay Kleinanzeigen boomt gewaltig: Die sehr große Reichweite und die Möglichkeit, auch als Händler kostenfrei zu inserieren, machen die Plattform für Händler sehr attraktiv. Durch eine aktuelle Anpassung sind nun auch die Hürden für ein rechtssicheres Anbieten gefallen.
3 min 2Mit Geltung der (DSGVO) zum 25.05.2018 werden Online-Händler mit einer Reihe von Neuerungen konfrontiert werden. Wir beantworten die wichtigsten und gängigsten Fragen im Zusammenhang mit den neuen datenschutzrechtlichen Regelungen in unserer FAQ.
10 min 4Uns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.
2 minMarke vs. Domain: Das OLG Frankfurt verdeutlichte, wie schmal der Grat zwischen beschreibender Angabe und schutzfähigem Phantasiewort ist. Im Fall „Monumente Reisen“ sprach es der Markeninhaberin Unterlassungsansprüche gegen die Domains „monumente-reisen.de“ und „monumentereisen.de“ zu.
3 minFür eine rechtskonforme Werbung mit "Oeko-Tex" sind auch die Lizenzbedingungen von Oeko-Tex selbst einzuhalten. Wir zeigen, welche Bedingungen gelten.
6 min 2Das OLG Hamm entschied, dass unterschiedliche Firmenangaben in Widerrufsbelehrung und Musterformular Verbraucher irreführen und unzulässig sind.
3 minDürfen Online-Händler ab dem 13. Januar 2018 gesonderte Gebühren für die Nachnahme verlangen? Wir sind der Ansicht, dass es gute Argumente für die Vereinbarkeit der Nachnahme mit den gesetzlichen Neuregelungen gibt.
5 min 3In letzter Zeit erhalten wir vermehrt Anfragen dahingehend, dass doch die (bisher hohen) Anforderungen an den Ausschluss von Verbrauchern aufgrund einer Entscheidung des BGH kürzlich deutlich abgeschwächt worden seien. Dem ist jedoch nicht so.
2 mineBay-Verkäufer aufgepasst: Derzeit sollte die neu von eBay zur Auswahl gestellte Widerrufsfrist von 60 Tagen nicht genutzt werden.
4 minWie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise.
6 min 1Haushaltswaschmaschinen und -waschtrockner müssen im Online-Handel klar zum Energieverbrauch gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung stellt dafür spezifische Anforderungen an Werbung, Werbematerial und Angebote. Wir zeigen, wie diese korrekt umzusetzen sind.
12 minDie seit dem 25.05.2018 geltende DSGVO hat für Online-Händler weitreichende Folgen. Doch gilt sie auch im Vereinigten Königreich nach dem Brexit? Und welche Datenschutzregeln müssen deutsche Händler künftig beim Vertrieb nach Großbritannien beachten?
2 minWir haben einen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten des Weinverkaufs im Internet befasst.
22 min 4Die Buchpreisbindung betrifft alle gewerblichen Buchhändler. Doch die komplexe Gesetzeslage und zahlreiche Gerichtsentscheidungen sorgen oft für Unsicherheit. Unsere FAQ bieten einen leicht verständlichen Überblick über die Rechtslage.
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