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Braucht Ihre Website zwingend einen Jugendschutzbeauftragten? Dieser Überblick klärt die rechtlichen Grundlagen, zeigt die Pflichten für Online-Händler auf und erläutert, welche Anforderungen an die Eignung gestellt werden – inklusive der Risiken bei einer Nichtbestellung.
11 minOnline-Händler, die an Verbraucher in der Schweiz verkaufen, müssen strenge Vorgaben zur Preisauszeichnung beachten. Fehler bei Detail-, Grund- oder Rabattpreisen können rechtliche Konsequenzen haben
5 minPersönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet sind keine Seltenheit. Wir zeigen, welche Ansprüche Betroffenen heute gegen Nutzer und Plattformbetreiber zustehen und welche rechtlichen Besonderheiten dabei zu beachten sind.
5 min 2Wer als Privatperson oder Unternehmen durch eine Online-Bewertung in seinen Rechten verletzt wird – etwa durch unwahre Tatsachenbehauptungen oder beleidigende Inhalte – möchte regelmäßig wissen, wer hinter der Bewertung steht.
4 minKann ein Antragsteller § 93 ZPO trotz fehlender Abmahnung umgehen? Ja – jedenfalls dann, wenn der Unterlassungsantrag in der einstweiligen Verfügung mit einem Sequestrationsantrag verbunden wird.
6 min 1Online-Händler greifen bisweilen auf erotisches Bildmaterial zurück, um ihre Ware an den Mann zu bringen. Dieser Beitrag soll Aufschluss über die für Internetseitenbetreiber maßgeblichen Regelungen des Jugendschutzes bieten.
15 minAltersverifikation ist im Online-Handel Pflicht, doch welche Systeme genügen dem Jugendschutz? Besonders umstritten ist der Webcam-Check – dieser Beitrag zeigt, wann er rechtlich zulässig sein kann.
6 min 2Seit dem 1. Januar 2010 gilt die EG-Verordnung Nr. 765/2008, die den neuen allgemeinen Rechtsrahmen für die Überwachung der Sicherheit von Produkten in der EU bildet. Auf Grundlage der Verordnung sollen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten und die Kommission das System der Markt- und Produktüberwachung organisieren.
22 min 2Kreative Köpfe investieren viel Zeit und Fantasie nicht nur in ihre Werke, sondern auch in deren Titel – etwa bei Zeitschriften, Büchern oder Computerspielen. Denn ein prägnanter Titel entscheidet oft darüber, ob ein Produkt überhaupt wahrgenommen wird und Interesse weckt.
4 minDer betriebliche Datenschutzbeauftragte verfügt über Einblicke in Vorgänge mit besonders vertraulichem Inhalt. Wie auch in anderen Berufen, die mit vertraulichen Informationen zu tun haben, unterliegt der Datenschutzbeauftragte damit einer besonderen Verschwiegenheitspflicht.
9 minWettbewerbsverstöße – schön und gut. Aber wer darf dagegen eigentlich überhaupt etwas unternehmen? Wer hat Ansprüche, wenn ein Unternehmer unlauter handelt? Und welche Ansprüche können die Berechtigten dann geltend machen?
8 min 1Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind, veranlassten die IT-Recht-Kanzlei zur Überarbeitung und erneuten Veröffentlichung dieser Serie. Von den Gesetzesänderungen sind insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken betroffen. Der Aufklärungsbedarf ist weiterhin groß.
9 minIn einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin ging es um einen Kalender, bestehend aus 12 Monatsblättern, auf denen im DIN-A4-Format jeweils ein zumeist vollständig unbekleideter Mann im Alter zwischen 20 und 40 Jahren abgebildet war.
8 min 1Schneeballsysteme funktionieren nicht. Sie sind so aufgebaut, dass immer mehr neue Teilnehmer benötigt werden, damit die früheren Mitglieder Gewinn machen. Irgendwann brechen diese Systeme schließlich zusammen und hinterlassen einen großen Schaden. Das muss verhindert werden. Deshalb verbietet die Schwarze Klausel Nr. 14 des UWG derartige Systeme.
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