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Marken werden immer wichtiger – v.a. im Onlinehandel. Das zeigt sich etwa auch in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke eigentlich genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz? Zeit sich in diesen FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenanmeldung zu beschäftigen….
Am Anfang war die Marke – und wenn es schlecht läuft, endet alles mit dem Markenwiderspruch. Damit ist gemeint: Sofern sich der Inhaber einer älteren Marke in seinen Rechten verletzt fühlt, sollte und kann dieser gegen die neue Marke im Widerspruchsverfahren vorgehen. Und dann wäre die jüngere Marke wieder zu löschen. Dieses Verfahren hat sich als nützliches und kostengünstiges Instrument für den Schutz der eigenen Marke bewährt. Wann ein solcher Widerspruch sinnvoll ist und wie das Widerspruchsverfahren vor dem DPMA abläuft, erfahren Sie in diesem Beitrag....
Insbesondere in der Vergangenheit stellten Markeninhaber sich oft die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist. Dem lag die gängige Praxis zugrunde, dass „farbige“ Marken am besten in schwarz-weiß eingetragen werden sollen, um sämtliche farbliche Abwandlungen davon auch direkt mit zu schützen. Doch gilt dieser Grundsatz noch heute? Die IT-Recht Kanzlei bringt Licht ins Dunkle....
Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist bereits der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch direkt im Anschluss ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte (nationale) Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll. Beides hat Vor- und Nachteile. Welche das sind erfahren Sie in diesem Beitrag...
Beim World Intellectual Property Organization (=WIPO) kann eine Marke in über 100 Ländern dieser Welt angemeldet werden - und das mit einer (1) Anmeldung. Das erspart den Gang zu den einzelnen nationalen Markenämter und vereinfacht eine internationale Markenanmeldung für diverse Schutzländer doch deutlich. Diese Anmeldung konnte bisher schon über die nationalen Ämter wie etwa dem Deutschen Patent- und Markenamt (=DPMA) abgewickelt werden. Und jetzt ist dies noch einfacher geworden: Ab dem 1. April 2019 ist es möglich, Anträge auf internationale Registrierung von Marken auch elektronisch beim DPMA einzureichen.
Die neuen Anmeldezahlen für Unionsmarken wurden vor kurzem veröffentlicht: 152.488 Unionsmarken wurden in 2018 angemeldet - das ist wieder eine Steigerung zum Vorjahr. Damit setzt die Unionsmarke ihren Erfolgskurs fort. Dabei gibt es aber grds. auch Kritik an dieser Marke, wenn man das so nennen will. Grund für uns mal die Vor- und Nachteile einer Unionsmarke gegenüberzustellen.
Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand entwickeln, der den Wert des Unternehmens immens steigert.Um also zu vermeiden, dass die Konkurrenz sich durch Verwendung des Kennzeichens an dem eigenen Erfolg bereichert, muss die eigene Marke geschützt werden. Dies gelingt etwa durch Anmeldung und Eintragung der Marke, womit ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, entsteht, welches dem Markeninhaber ermöglicht, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen.
Aus unserer Beratungspraxis wissen wir, dass viele Amazon-Händler in Abmahngefahr sind, weil sie über Amazon Produkte verkaufen, die nicht zu der entsprechenden, bei Amazon hinterlegten Produktbeschreibung passen – ohne dass die Händler dies wirklich verhindern können. Dies kann teuer werden. Dennoch lässt sich in einigen Fällen durch sachgerechtes Gegensteuern in Form von gezielten Markenanmeldungen der Abmahngefahr begegnen. Die IT-Recht Kanzlei stellt in diesem Beitrag das Problem im Detail vor und erläutert die Lösung.
Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Und damit ist nicht allein der Abschnitt von der Anmeldung bis zur möglichen Eintragung der Marke gemeint. Hierfür ist dann allein das Amt zuständig. Wichtiger aus Sicht des Markeninhabers ist der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Marke überhaupt eintragungsfähig ist oder ob die Marke so oder so ähnlich schon existiert. Nur, wenn hier ein positives Ergebnis rauskommt, sollte die Anmeldung der Marke forciert werden.
„Marken“ (wie etwa Firmennamen, Logos, Jingles etc.) sind immens wichtig, da sie es sind, die das Vertrauen in die Qualität der Produkte oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens schaffen. Dennoch ist es erstaunlich, wie groß die Wissenslücken im Bereich des Markenrechts noch immer sind. Gerade die Vorteile einer Markenanmeldung und der damit verbundenen Möglichkeiten eines wirklich effektiven Rechtsschutzes, werden oftmals noch nicht hinreichend erkannt. Grund genug, im Folgenden einmal das Wesen der „Marke“ sowie die Vorteile einer Markenanmeldung zu beschreiben.
Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!
Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird immer beliebter. Das erstaunt nicht, schließlich fallen dadurch erheblich geringere Kosten an, als wenn in allen oder mehreren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Kosten für den Markenerwerb aufzubringen wären. Die IT-Recht Kanzlei geht im nachfolgenden Beitrag auf die Fragen ein, die ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken am häufigsten gestellt wurden.
Das Bundespatentgericht (Beschluß vom 06.09.2010, Az. 29 W (pat) 67/10) hatte über eine Ablehnung einer Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt wegen Mängeln bei der Anmeldung zu entscheiden. Die Anmeldung, die vorab per Telefax verschickt wurde, wurde wegen unterschiedlicher Angaben in der Fax- und Brief-Version vom Amt zurückgewiesen.
In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Übersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und ist dringend zu empfehlen.
Das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) hat seine jährliche Markenstatistik auf der Homepage veröffentlicht. Die stetig hohe Zahl von 69.069 der Markenanmeldungen im Jahr 2009 zeigt, dass Markenschutz weiterhin ein wichtiges Thema ist. Die IT-Recht Kanzlei bietet eine umfassende rechtliche Beratung zum Thema Markenschutz.
Die IT-Recht-Kanzlei hat eine FAQ zur deutschen Markenanmeldung erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der zweiten Folge sollen nun Fragen und Antworten zum Markenanmeldeverfahren die Serie fortsetzen.
Die IT-Recht-Kanzlei hat eine Serie zum Thema "Anmeldung einer deutschen Marke" vorbereitet und möchten Ihnen nun in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten.
Das Wort Vuvuzela ist in aller Munde (und Ohren). Das für deutsche Ohren betäubende südafrikanische Blasinstrument dringt derzeit bei den Fußball WM-Liveübertragungen aus den Boxen der Fernsehgeräten und nervt den ein oder anderen Fernsehzuschauer ganz gewaltig. Sogar ein WM Verbot der lauten Tröten wurde diskutiert. Geschützt ist die Vuvuzela aber jedenfalls durch das Markenrecht.
Gute Nachrichten für alle, die planen, eine europäische Marke anzumelden. Ab dem 1. Mai wird dort die Anmeldegebühr abgeschafft. Das bedeutet eine Ersparnis von 700 EUR.
Sie benutzen schon seit geraumer Zeit einen Namen im geschäftlichen Verkehr als Markenzeichen und stellen nun fest, dass jemand anderes Ihnen bei der Anmeldung der Marke zuvorgekommen ist? Auch wenn es zunächst so aussieht, muss in diesem Fall nicht alles verloren sein. Denn es besteht eine kleine Chance, dass man trotzdem erfolgreich gegen den Inhaber der Marke vorgehen und eigene Rechte an der Marke durchsetzen kann.
