Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.
8 minUnter bestimmten Umständen müssen Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender oder jugendgefährdender Inhalte einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik stellen wir Ihnen gerne vor.
7 minReicht es beim Vertrieb von altersbeschränkten Waren aus, sich eine Ausweiskopie des Käufers übersenden zu lassen und die Ware als „Einschreiben eigenhändig“ an diesen Kunden zu verschicken?
3 min 1Durch den JMStV werden Minderjährige vor Angeboten, welche deren Entwicklung beeinträchtigen oder gefährden, geschützt. Die Konferenz der Ministerpräsidenten hat nunmehr weitere Änderungen am JMStV beschlossen.
8 minDie KJM hat entschieden, dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Nach Ansicht der KJM könne „JusProg“ wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten durch Minderjährige nicht erfassen.
4 minWer würde dem Mitbewerber nicht mal gerne die Meinung bzw. die Tatsache geigen? Aber Vorsicht: Nicht alles ist erlaubt bei der Beurteilung von Mitbewerbern – auch wenn es die Wahrheit ist.
4 minWer braucht einen Jugendschutzbeauftragten, welche Qualifikation muss er mitbringen und was droht bei Verstößen? Unsere FAQ liefern die Antworten.
10 minAngesichts aktueller Abmahnungen ist die Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für Online-Händler (speziell von Medien, Tabak, Alkohol) hochrelevant. Sie greift, sobald diese gemäß JMStV jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte über ihre Telemedien verbreiten.
5 minBeim Versand altersbeschränkter Waren zeigen sich die Obersten Landesjugendbehörden streng: Eine Altersprüfung soll bereits bei der Bestellung, eine Identitätskontrolle bei der Zustellung erfolgen. Welche Pflichten treffen Händler genau?
13 min 2Die Gerichte ziehen die Jugendschutzgrenze für Händler von Computerspielen im Internet eng: Nach Ansicht des LG Wuppertal genügt bereits die Abbildung des Covers einer indizierten Spieleversion, um gegen das Jugendschutzgesetz zu verstoßen.
4 minIn diesem Beitrag erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen Suchmaschinentreffer gelöscht werden können — z. B. wegen personenbezogener Daten oder falscher Inhalte.
3 minSeit dem 01.10.2016 verpflichtet § 7 JMStV nicht nur zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, sondern auch zur klaren und dauerhaften Veröffentlichung seiner Kontaktdaten.
2 minWas haben Online-Händler beim Versand zu beachten, wenn Alkohol, Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas, Waffen, entwicklungsbeeinträchtigende/ jugendgefährdende Bildträger & Co. verkauft werden sollen? Welcher Versandserivce genügt den rechtlichen Vorgaben? Ist die Übersendung einer Ausweiskopie ein gültiger Nachweis der Volljährigkeit? Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Vorgaben zum rechtssicheren Versand von Waren mit Altersbeschränkungen. Lesen Sie mehr, um zu erfahren, ob Sie auch wirklich rechtssicher versenden!
25 min 1Sexuelle Inhalte im Internet unterliegen strengen jugendschutzrechtlichen Vorgaben. Der Beitrag zeigt, wie Pornographie, Erotik und sexuelle Darstellungen rechtlich abzugrenzen sind – und welche Pflichten Anbieter dabei treffen.
13 minDer Beitrag beleuchtet die rechtlichen Anforderungen an die Verbreitung sexueller Inhalte im Internet und die hierfür vorgesehenen Schutzmaßnahmen.
12 min 3Mit Urteil vom 02.10.2013 (Az.: 4 U 78/13) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass Wikipedia als Betreiber einer Online-Enzyklopädie für (persönlichkeitsrecht-) verletzende Inhalte erst dann haftet, wenn dieser von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt. Das Gericht betrachtete Wikipedia als sog. Host-Provider, welcher sich die fremd verfassten Beiträge nicht zu eigen macht. Eine Haftungsprivilegierung des Betreibers der Online-Enzyklopädie gemäß den Maßstäben von Online-Archiven kommt nach dem OLG Stuttgart nicht in Betracht, da die Beiträge auf der Plattform Wikipedia, im Gegensatz zu Online-Archiven, auf stetige Aktualität hin ausgerichtet sind. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung des OLG Stuttgart:
6 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, in welcher ein Online-Händler von Erotikartikeln wegen der fehlenden Benennung eines Jugendschutzbeauftragten abgemahnt worden ist. Ist die Abmahnung berechtigt erfolgt und wann muss ein Online-Händler einen Jugendschutzbeauftragten bestellen? Lesen Sie mehr zu diesen Fragen in unserem Beitrag.
4 min 1Kinder und Jugendliche sollen vor schädlicher Einflussnahme auf ihre Entwicklung und Erziehung durch Inhalte in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien geschützt werden. Um diesen Schutz sicherzustellen, verlangt der Gesetzgeber, dass u.a. alle Plattform-, Foren-, Blog- und Online-Shopbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte auf Ihrer Internetseite veröffentlichen, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen haben.
3 minDie Firma Bandai Namco Games Germany GmbH mahnt Online-Händler ab, welche Computer- bzw. Konsolenspiele dieser Firma verkaufen, die aus dem Ausland importiert worden sind (= Grauimport). Die Abmahnerin moniert, dass diese Spiele keine Alterskennzeichnung der USK auf der Spielhülle trage und daher im Wege des Versandhandels nicht angeboten oder überlassen werden dürfte. Wir betrachten einmal den rechtlichen Hintergrund dieser Abmahnungen.
6 minDer folgende Artikel soll einen kurzen Überblick zum Jugendschutzbeauftragten im Internet bieten. Hierbei sollen die Grundzüge des Jugendschutzes dargestellt werden und die evtl. Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, dessen Aufgaben und persönliche Eignung, aber auch die Folgen einer Nichtbestellung aufgezeigt werden. Es wird vor allem aufgezeigt, wann ein Internetseitenbetreiber (auch Online-Händler) zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten verpflichtet ist und welche Anforderungen an diesen zu stellen sind.
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