Jede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen.
6 minWas wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.
12 minDiese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.
14 minIn dieser Woche wurde wieder mal verstärkt die Werbung abgemahnt - etwa wegen der Verwendung des Begriffes Testsieger ohne Fundstellenabgabe oder im Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers.
11 minIn einer aktuellen Abmahnung werden falsche bzw. fehlende Angaben im Impressum gerügt. Ein Impressum, eine sog. Anbieterkennzeichnung, muss jeder vorhalten, der eine geschäftliche Internetpräsenz betreibt.
6 minUnlauterer Wettbewerb kann auch unter Mitbewerbern vorliegen – etwa wenn ein Unternehmen ein anderes gezielt mit unsinnigen Bestellungen und Retouren behindert. Das OLG Hamm sah darin eine unzulässige Behinderung.
3 minImmer wieder kommt es wegen der bei Händlern beliebten Werbung per E-Mail zu Abmahnungen - weil keine ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt. Zudem wurden die fehlenden Grundpreise abgemahnt.
12 minEine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat eine irreführende Aufklärung über Gewährleistungsrechte eines Verbrauchers zum Gegenstand. Was wurde konkret abgemahnt?
5 minBio ist nach wie vor ein beliebter Werbeslogan - kein Wunder, dass es in diesem Bereich häufig zu Abmahnungen kommt. Denn die Werbung mit Bio birgt einige rechtliche Fallstricke. Auch im Markenrecht ging es diese Woche wieder rund .
11 minDiese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm.
11 minEine aktuelle Abmahnung hat den unzulässigen Ausschluss des 14-tägigen Widerrufsrechts eines Verbrauchers zum Gegenstand. Dieses kann nämlich nur in einigen gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen ausgeschlossen werden.
7 minWer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss.
10 minVon einem Sommerloch kann nicht wirklich die Rede sein: Im Juni wurde viel abgemahnt - vor allem in den Bereichen Lebensmittelkennzeichnung und Werbung für Tier- und Lebensmittel.
2 minEine Werbung für Ergänzungsfuttermittel wurde wegen irreführender Wirkungsweise beanstandet. Im Lebensmittelbereich ging es um die Werbung mit dem Begriff "magenfreundlich" und um eine unzulässige Preisherabsetzung.
14 min 1Auffällig ist die Häufigkeit der Abmahnungen rund um Tierfutter, diesmal ging es um die Bewerbung als Zeckenschutz und die Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Ansonsten ging es um Abmahnklassiker wie die fehlende Grundpreisangabe.
10 minNach wie vor steht der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner - diesmal ging es beispielsweise um die Bezeichnung "Marmelade", die fehlende Grundpreisangabe oder die fehlende Nährwertdeklaration.
14 minDas TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung.
5 minAlles neu macht der Mai? Bedingt, denn auch in diesem Monat wurden Klassiker wie fehlerhafte Rechtstexte, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder die unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung intensiv abgemahnt.
2 minDiese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.
10 minNach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.
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