Abmahnradar – Abmahnung, Schutz

Abmahnradar: Mehrfachverkauf Aktivierungsschlüssel / Marke: MIMO

Die Abmahnungen rund um die angeblich datenschutzwidrige Nutzung von Google-Fonts prägen diese Woche, sei es von Privatleuten oder auch durch beauftragte Rechtsanwälte. Ansonsten müssen Lebensmittelhändler weiterhin bei der Nutzung des Schlagwortes "bekömmlich" aufpassen.

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Abmahnradar Juli: Viel Werbung, Verpackungsgesetz und altbekannte Marken

Heiß her ging es im Juli auch in Sachen Abmahnungen. Im Wettbewerbsrecht wurde zumindest gefühlt wieder mehr abgemahnt - meistens im Bereich Werbung und zuletzt fast massenhaft wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts.

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Abmahnradar: DSGVO: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Tiernahrungsmittel als Zeckenschutz

Auffallend oft wird wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts abgemahnt - und das von ganz unterschiedlichen "Abmahnern". Teilweise wurde dabei die Zahlung einer Schadensersatzpauschale, teilweise nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.

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Abmahnradar: Tiernahrungsmittel als Zeckenschutz / Werbung mit zertifizierten Materialien

Eine Woche der unlauteren Werbung geht zu Ende: Abgemahnt wurde die Werbung mit den Schlagworten "Zeckenschutz" und "bekömmlich". Zudem ging es um zertifizierte Materialien ohne weiterführende Hinweise zum Zertifizierungsverfahren.

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Abmahnradar: Werbung ohne Fundstellenangaben / Widerrufsfristen / Marke: Frida

Welcher Händler nutzt nicht gerne das Schlagwort "TESTSIEGER" für die Bewerbung seiner Produkte - wer so wirbt muss aber u.a. darauf achten, dass die Fundstellenangabe nicht fehlt. Dies wird zumindest derzeit wieder abgemahnt.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Registrierung / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation

Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler.

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Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken

Im Juni sind die Abmahnzahlen leicht gestiegen. Es ging weiterhin v.a. um die Themen gesundheitsbezogene Werbung - und um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee / Marken: EXPLORER, Frida

Atemschutzmasken, Bambussocken und Schlaftee: Das waren die 3 Abmahnschwerpunkte diese Woche - dabei ging es um die fehlende Zertifizierung von KN95-Masken, die fehlerhafte Textilkennzeichnung bestimmter Socken und unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für Tee.

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Abmahnradar: Werbung mit Bambussocken / "besonders magenverträglich" / Fatburner

Gesundheitsbezogene Werbung scheint für viele Händler immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Zugegeben ist das Werben in diesem Bereich rechtlich äußerst komplex und nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen möglich.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte / Fehlender Cookie-Banner

Irreführend Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit Schlagworten wie "bekömmlich“ oder "cholesterinfrei" oder im Zusammenhang mit gesundheitsbezogenen Angaben - die Werbung ist und bleibt das neue Lieblinkskind der Abmahner.

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Mal wieder IDO: LG Weiden weist Klage auf Zahlung von Vertragsstrafe ab

Um den IDO-Verband ist es in den letzten Monaten doch sehr ruhig geworden. Dies ändert aber nichts daran, dass sich auch aktuell noch die Gerichte mit Missbrauchsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Abmahnverband zu beschäftigen haben.

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Abmahnradar Mai: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

Alles neu macht der Mai ? Nicht wirklich - es wurde wiederum dauerhaft die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung von Produkten abgemahnt. Besonders betroffen war hierbei der Lebensmittelbereich.

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Abmahnradar: Ultraschallzahnbürste / Urheberrechtsverletzung / Gant, Lacoste

Diese Woche ging es um die bekannten Schlagworte "bekömmlich", "magenfreundlich" und "zuckerfrei" - im Zusammenhang mit Kaffee und Schokolade. Wie jede Woche darf eine Urheberrechtsabmahnung und die Abmahnung von Marken nicht fehlen.

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung Versandhandelsregister / EU-Sicherheitslogo

Diese Woche ging es um die Werbung - hierbei um die Schlagworte "PU-Leder" und "original". Zudem wurde der Verkauf von Tierarzneimitteln abgemahnt, der mit dem Eintrag in ein Versandhandelsregister und der Verwendung eines EU-Sicherheitslogos spezielle Vorschriften kennt.

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Abmahnradar:PU-Leder / Google Analytics / Lebensmittelwerbung: Cholesterinfrei

Die Lebensmittelwerbung bleibt für Abmahner interessant: Diese Woche ging es um das Schlagwort "cholesterinfrei". In dem Bereich darf nur mit klar vorgegebenen Aussagen geworben werden. Und nochmal Werbung: Wiederum wurde der Begriff PU-Leder abgemahnt.

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Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics

Der Begriff Leder ist seit jeher sehr abmahngefährdet. Diesmal ging es um die Variante PU-Leder. Häufig wird derzeit auch wieder wegen Datenschutzverstößen abgemahnt - es geht um die unzulässige Nutzung diverser Google-Dienste.

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Abmahnradar April: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

Der April macht was er will: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung Produktkennzeichnungen dominieren auch diesen Monat im Wettbewerbsrecht.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel / Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung

Hand-Desinfektionsmittel ist ein beliebtes Abmahnthema: Weil diese Mittel rechtlich als Arzneimittel einzustufen sind, bestehen einige Anforderungen an den Verkauf, wie etwa die fehlende Registrierung im Versandhandelsregister und die Verwendung eines Versandhandelslogos.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte: Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend"

Werbung mit Wirkweisen ist nicht nur bei Lebensmitteln mit Vorsicht zu genießen, sondern auch im Bereich Futtermittel. Seit einiger Zeit wird hier vermehrt abgemahnt. Nicht weniger problematisch ist die Bewerbung von Biozid-Produkten.

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