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Abmahnradar – Abmahnung, Schutz

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DSGVO-Massenabmahnungen: Der EuGH soll es richten

Im Jahr 2022 dürfte mit eine der größten Abmahnwellen überhaupt gelaufen sein: Über 100.000 Abmahnungen verschickte ein Abmahner wegen Google Fonts. Deren Nachwehen beschäftigen nun BGH und EuGH.

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Welche Wirtschaftsverbände dürfen wettbewerbsrechtlich abmahnen?

Wirtschaftsverbände dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen in eigenem Namen wettbewerbsrechtlich abmahnen. Fehlt es an einer der Voraussetzungen, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gerichtstiteln haben, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt.

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Wann drohen Händlern Abmahnungen nach dem UWG?

Online-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb abgemahnt zu werden. Doch wann können Händler überhaupt abgemahnt werden?

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Zunehmende Abmahnungen mit deutsch-österreichischem Bezug

Grenzüberschreitende Abmahnungen häufen sich. Allein heute wurde uns eine Klage eines österreichischen Verbands gegen einen deutschen Händler sowie eine Abmahnung der deutschen Wettbewerbszentrale gegen einen österreichischen Händler vorgelegt.

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