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Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag gehört seit vielen Jahren zu den wichtigsten Vertragsmustern der öffentlichen IT-Beschaffung. Er hat sich in der Praxis bewährt, wirft aber bis heute zahlreiche Abgrenzungs- und Anwendungsfragen auf.
18 minMarkenabmahnungen gehören zu den häufigsten und vor allem teuersten rechtlichen Risiken im Onlinehandel. Viele Händler werden früher oder später mit einer Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen konfrontiert. Zeit für ein paar Tipps.
6 minImmer wieder sorgen verbotene Inhaltsstoffe für Abmahnungen– aktuell: Der Duftstoff Lyral in Kosmetika. Außerdem: Nachahmungen des TRX-Schlingentrainers, fehlerhafte Textilkennzeichnungen und die Nutzung der Marke Inbus.
4 minMit dem „Testsieger” wird gerne geworben. Wenn dies jedoch ohne Fundstellenangaben geschieht, ist das abmahnbar. Ausserdem: Die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse sowie die Marke Rock Rebel.
5 minDie Textilkennzeichnung bleibt für viele Händler ein Dauerproblem – denn erlaubt sind nur ganz bestimmte Begriffe. Auch abgemahnt: Werbe-E-Mails ohne Einwilligung und die unerlaubte Nutzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“.
5 minVorsicht bei E-Mail-Werbung - hier wird immer wieder auch im B2B-Bereich abgemahnt. Außerdem: Die Täuschung über die Warenherkunft sowie die Marken Marshall und Divina.
4 min 1Der Handel mit Biozidprodukten bleibt riskant: Diesmal wurde unter anderem wegen des fehlenden Abgabegesprächs und der fehlenden Registrierungsnummer abgemahnt. Außerdem: Die markenrechtswidrige Bewerbung von Duftzwillingen.
5 minDiese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM.
5 minDiese Woche ging es um den Schutz von Schmuckkollektionen und Schultüten vor Nachahmung. Außerdem wurden fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, der fehlende Grundpreis und im Markenrecht zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.
12 minDiese Woche ging es um: die Nachahmung einer Website, die unzulässige Nutzung einer geografischen Herkunftsbezeichnung oder im Urheberrecht um die unberechtigte Musik-, Text- und Fotonutzung.
12 minWerbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät.
12 minJetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.
15 minSportgroßereignisse wie Fußball-Europameisterschaften bieten auch für das Marketing im Online-Shop interessante und besondere Möglichkeiten. Dabei ist Vieles erlaubt, aber naturgemäß nicht Alles.
7 minSpätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen.
6 minAuffällig ist die Häufigkeit der Abmahnungen rund um Tierfutter, diesmal ging es um die Bewerbung als Zeckenschutz und die Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Ansonsten ging es um Abmahnklassiker wie die fehlende Grundpreisangabe.
10 minHyperlinks sind ein wesentlicher Bestandteil der digitalen Kommunikation. Allerdings haben sie auch rechtliche Fragen aufgeworfen, die die Rechtsprechung bis heute beschäftigen.
20 minViele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.
17 minAbmahnungen wegen Bildnutzung führen oft zu strafbewehrten Unterlassungserklärungen – bei Verstößen drohen Vertragsstrafen. Wie beendete, aber noch sichtbare eBay-Angebote zur Kostenfalle werden können, zeigt eine Entscheidung des LG Köln.
8 minSchnell ein paar Fotos vom Produkt gemacht, kurzen Text geschrieben und schon wird die Produktbeschreibung bei Amazon oder im Webshop veröffentlicht, um das Produkt zu verkaufen. Doch verstößt es gegen das Urheberrecht, wenn das Produkt (teilweise) urheberrechtlich geschützt ist?
6 min 1Professionelle Produktbilder sind unerlässlich. Da Bildmaterial nicht immer vom Hersteller bereitgestellt wird, nutzen viele Händler kostenlose Bilddatenbanken. Wir zeigen, welche Plattformen zur Verfügung stehen – und worauf zu achten ist.
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