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Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.
12 minDer Verkauf von Erotikprodukten unterliegt besonderen Vorgaben. Unser Leitfaden zeigt, was in Sachen Altersverifikation, Produktkennzeichnung, Werbung und Versand zu beachten ist – und wie Händler rechtssicher aufgestellt sind.
13 minJedes Jahr aufs Neue kommen Gesetzesänderungen, die die Herstellung, den Vertrieb und die Werbung für Produkte verändern. Auch in 2024 treten einige weitreichende Änderungen der Anforderungen in Kraft.
12 min 1In den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.
9 minDas KG Berlin hat entschieden, dass die fortgesetzte Versendung unerlaubter Werbe-E-Mails trotz vorheriger Abmahnung den gerichtlichen Streitwert erhöht.
4 minHändler müssen viele Pflichthinweise bereits in der Produktwerbung angeben. Um Platz und Kosten zu sparen, könnten diese teils auf Websites ausgelagert werden, auf die via QR-Codes verlinkt wird. Doch ist dies zulässig?
6 minEs werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.
13 minKI-Kunstschaffende begeben sich in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wie ist die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten?
10 minDiese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.
14 minFraglich ist, ob ein Website-Betreiber für eingebundene (unzulässige) Inhalte haften muss. Das Landgericht Traunstein hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass eine Haftung gegeben ist, wenn die verlinkten Inhalte zu eigen gemacht werden.
5 minWann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.
11 min 1Eine Vielzahl möglichst positiver Produktbewertungen ist im Online-Handel ein entscheidender Marketingfaktor. Vorsicht ist allerdings bei medizinischen Produkten geboten, deren Werbung den strengen Vorgaben des Heilmittelwerberechts unterliegt.
6 minMancher Webseiten- oder Shopbetreiber macht es sich einfach und kopiert schlicht fremde Rechtstexte. Andere nutzen kostenfreie Muster ohne Quellenhinweis. Warum dies nicht die beste Idee ist, zeigt eine Entscheidung des OLG München.
5 minSeitenbetreiber, die im bestimmten Umfang Videos veröffentlichen, müssen unter gewissen Voraussetzungen erweiterte Informationspflichten im Impressum umsetzen. Wie sind diese umzusetzen und wer ist betroffen?
5 min 4In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in einem Produktangebot für ein TV-Gerät auf Kleinanzeigen.de verpflichtende Angaben zur Energieverbrauchskennzeichnung fehlen würden.
5 minDiese Woche ging es um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich nicht fehlen.
12 minAbgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht.
13 minViele Unternehmer nutzen Social-Media-Dienste auch zur Übermittlung von Werbenachrichten an andere Nutzer dieser Dienste. Das OLG Hamm stellte klar: Auch dort gilt das Verbot unzulässiger Direktwerbung – selbst bei geschäftlichem Kontext.
7 min 1Das Gesetz verpflichtet Händler dazu, vor Vertragsschluss in klarer Weise über die Bedingungen einer vorhandenen Garantie zu informieren. Doch die Rechtsprechung sieht hiervon Ausnahmen vor, die sich in der Praxis auf Händler auswirken.
6 minDie Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis.
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