Artikel zum Thema „Werkvertrag“

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BGH klärt Frage zum Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

03.04.2024, 15:44 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

BGH klärt Frage zum Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation findet heutzutage über E-Mail-Verkehr statt. Rechtlich gesehen spielt dabei vor allem der Zugang einer E-Mail an den Empfänger eine wichtige Rolle. Ist die Frist gewahrt? Kam der Vertrag zustande? Wurde die Erklärung rechtzeitig widerrufen? Die Frage nach dem Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 06.10.2022 (Az. VII ZR 895/21) nun abschließend geklärt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH und der grundsätzlichen Bedeutung des Zugangs einer Willenserklärung in unserem Beitrag.

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

25.09.2023, 14:30 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

Immer häufiger werden im Internet Beratungsleistungen („Consulting“) aus unterschiedlichen Bereichen angeboten. Lebensberatung, Ernährungsberatung, Energieberatung sind nur einige Beispiele hierfür. Wer als Unternehmer Beratungsleistungen im Internet anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Die IT-Recht Kanzlei bietet hierzu ab sofort ein Schutzpaket mit professionellen Rechtstexten an.

Must-Knows für Online-Händler: die wichtigsten Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

30.06.2023, 15:46 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Must-Knows für Online-Händler: die wichtigsten Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Aufgrund der Vielzahl und der unterschiedlichen Konstellationen ist es mitunter schwierig, den Überblick zu behalten. In unserem Beitrag widmen wir uns den wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des BGH zum Widerrufsrecht und stellen insbesondere die für die Praxis im Online-Handel wesentlichen Erkenntnisse dar.

OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne

15.06.2023, 08:15 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne

Der DSGVO-Auskunftsanspruch gibt der betroffenen Person das Recht, von dem Verantwortlichen umfangreiche Informationen über Art und Umfang sie betreffender Datenverarbeitungen zu verlangen. Die Reichweite und Grenzen der verpflichtenden Auskunft beschäftigen die europäische Rechtsprechung dabei schon seit jeher. Jüngst hatte der Oberste Gerichtshof Österreichs darüber zu befinden, ob auch eine unwillentliche Offenlegung personenbezogener Daten im Rahmen eines Datenlecks Teil der Auskunft sein muss. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Chancen für Händler: Kein Verbraucher-Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Was ist zu beachten?

24.11.2022, 06:36 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Chancen für Händler: Kein Verbraucher-Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Was ist zu beachten?

Viele Online-Händler verkaufen keine vorproduzierte Massenware von der Stange, sondern stellen ihre Waren gemäß den individuellen Kundenwünschen her. Was aber viele nicht wissen: das Verbraucher-Widerrufsrecht ist in solchen Fällen regelmäßig von Gesetzes wegen ausgeschlossen. Doch sind die Grenzen des Ausschlusses nicht klar, weshalb viele Fälle vor Gericht landen. Wir beleuchten die Rechtslage und stellen unseren Mandanten Musterformulierungen zur Kommunikation mit den Kunden zur Verfügung.

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten - Teil 9 der Serie zum Gewährleistungsrecht

01.08.2022, 16:43 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten - Teil 9 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Teil 9 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht ist vor allem für Verkäufer relevant! Der Unternehmerregress bietet dem Verkäufer, der die Ware von einem anderen Unternehmer bezieht, die Möglichkeit Regress zu nehmen. Dieses Kapitel rundet die Serie über das Gewährleistungsrecht ab, indem sie den Unternehmerregress näher beleuchtet. Auch hier haben sich mit der Gesetzesänderung 2018 einige relevante Änderungen ergeben. Reinlesen lohnt sich!

Nachlieferung und Nachbesserung - Teil 5 der Serie zum Gewährleistungsrecht

01.08.2022, 16:41 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Nachlieferung und Nachbesserung - Teil 5 der Serie zum Gewährleistungsrecht

In Teil 5 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht wird das Recht des Käufers auf Nachlieferung und Nachbesserung näher unter die Lupe genommen. Hier hat sich nach der Gesetzesänderung 2018 einiges getan, daher lohnt es sich auch für alte Hasen des Gewährleistungsrechts, hier kurz einen Blick reinzuwerfen. Die meisten Änderungen gehen dabei auf die Rechtsprechung der vergangenen Jahre des EuGHs zurück. Da diese nun endlich auch in Gesetzesform gegossen wurde, vereinfacht sich die Rechtsanwendung nun deutlich, geht allerdings auch tendenziell zu Lasten des Verkäufers und birgt für diesen im schlimmsten Fall unüberschaubare Haftungsrisiken.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

22.02.2022, 11:38 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

Hat ein Kunde (als Verbraucher) einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. In einigen gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht jedoch vom Händler ausgeschlossen werden (§ 312g Abs. 2 BGB). Dabei sind die gesetzlich normierten Ausnahmen nicht immer eindeutig und daher häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Im Folgenden erläutern wir die in der Praxis wichtigsten Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht – selbstverständlich unter Berücksichtigung der neuesten gesetzlichen Änderungen und Rechtsprechung.

FAQ: Gewährleistung/Mängelhaftung 2022 (Waren ohne digitale Elemente)

18.11.2021, 11:02 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

FAQ: Gewährleistung/Mängelhaftung 2022 (Waren ohne digitale Elemente)

Zum 01.01.2022 wird das Verbrauchergewährleistungsrecht in Teilen reformiert. Neue Vorschriften wie eine zeitliche Ausweitung der Beweislastumkehr, eine Rücknahmepflicht für mangelhafte Sachen im Gewährleistungsfall und neue Ausnahmen von der Fristsetzung bei Rücktritt und Schadensersatz sorgen für eine Ausweitung von Verbraucherrechten und unternehmerischen Pflichten. Die IT-Recht Kanzlei hat sich die Änderungen zum Anlass genommen, um umfangreiche FAQ zum ab dem 01.01.2022 geltenden Gewährleistungsrecht (für Waren ohne digitale Elemente) mit vielen Beispielen und aktualisierten Mustern bereitzustellen.

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

20.10.2021, 17:14 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Interessante neue Entscheidung des BGH: Dieser hat mit Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20 - entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen, für den eine passende Laufschiene angefertigt und in das Treppenhaus des Kunden eingepasst werden muss.

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften

28.09.2020, 14:37 Uhr | Widerrufsbelehrung

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht könnte bei individuell angefertigten Produkten große Verluste bescheren, wenn der Händler das gelieferte Produkt nicht weiterverkaufen kann. Aus diesem Grund ist das gesetzliche Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen nach Kundenspezifikation gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nur, soweit vertragliche Grundlage ein Kaufvertrag war. Bei Werkverträgen greift der Widerrufsausschluss nicht. Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und den Folgen für den Widerrufsrechtsausschluss hat sich mit Beschluss vom 13.05.2020 (Az. 6 U 300/19) das OLG Köln im Falle eines Vertrages über die Lieferung und Montage eines spezialgefertigten Treppenliftes positioniert.

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Dienstleistungen an

26.08.2019, 11:46 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Dienstleistungen an

Die IT-Recht Kanzlei hat Ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch ein Schutzpaket für Dienstleistungen an. Das Schutzpaket umfasst die Bereitstellung von Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und professionellen AGB mit Kundeninformationen für Unternehmer, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.

Fehlerquelle AGB - Abmahnungen vermeiden

06.06.2019, 14:26 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fehlerquelle AGB - Abmahnungen vermeiden

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz: AGB, gehören neben der Widerrufsbelehrung und einer Datenschutzerklärung zum absoluten Standard im Fernabsatzhandel. Dass AGB immer noch so oft abgemahnt werden liegt vermutlich schlicht daran, dass immernoch so viele unwirksame Klauseln von den Händlern genutzt werden. Wir zeigen wie man solche Abmahnungen leicht vermeiden könnte....

LG Nürnberg-Fürth: Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften

26.04.2019, 08:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

LG Nürnberg-Fürth: Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht darf beim Kauf und Einbau eines Treppenliftes nicht ausgeschlossen werden. Dies entschied das LG Nürnberg-Fürth mit Urteil vom 08.02.2019 (Az.: 7 O 5463/18).

FAQ: Reform des Kaufrechts 2018

09.02.2018, 16:27 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

FAQ: Reform des Kaufrechts 2018

Pünktlich zum neuen Jahr hat der Gesetzgeber eine Reform des Kaufrechts beschlossen. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Kodifizierung der Rechtsprechung in den sog. Einbaufällen. Auf welche Neuregelungen sich Händler konkret einstellen müssen, erfahren Sie in unseren aktuellen FAQ.

Ausschluss des Widerrufsrechts bereits vor Anfertigung der Ware möglich

06.10.2017, 12:52 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausschluss des Widerrufsrechts bereits vor Anfertigung der Ware möglich

Grundsätzlich steht dem Verbraucher gem. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu, Ausnahmen sind in § 312 g II S. 1 BGB normiert. Wie kürzlich das OLG Stuttgart entschied, setzt der Ausschlusstatbestand des § 312 g II S. 1 Nr. 1 BGB nicht voraus, dass der Unternehmer bereits mit der Anfertigung der Ware begonnen hat. Mit welcher Begründung die Richter ihr Urteil untermauern, erfahren Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Britisches Recht: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht

16.05.2017, 17:08 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Recht: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht

Das britische Gewährleistungsrecht unterscheidet sich deutlich vom deutschen Recht. Etwas anderes gilt für das Produkthaftungsrecht das ähnlich wie in Deutschland geregelt ist. Gerade das Gewährleistungsrecht ist in der Praxis für den Online-Händler sehr relevant. Lesen Sie die folgenden FAQ, wenn Sie mehr zu den britischen Regeln des Gewährleistungsrechts wissen wollen.

Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

12.01.2017, 17:18 Uhr | EVB-IT

Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert.

EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten

19.10.2016, 15:26 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im Dezember 2015 zwei Richtlinienentwürfe vorgestellt, die einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen ermöglichen sollen. Der Richtlinienentwurf zum Onlinewarenhandel, der im wesentlichen Fragen des Gewährleistungsrecht abdeckt , wurde bereits in einem Beitrag der IT-Recht Kanzlei abgehandelt. Im folgenden Beitrag soll der Richtlinienentwurf zur Online-Bereitstellung von digitalen Inhalten vorgestellt werden.

Der Inhalt eines Webdesign-Vertrags

08.09.2016, 08:46 Uhr | Webdesign-Verträge

Der Inhalt eines Webdesign-Vertrags

Ein Startup braucht eine Webpräsenz, die Einstellung eines hauseigenen Webdesigners/Programmierers ist (noch) zu teuer. Daher geht der Blick in Richtung eines professionellen externen Webdesigners. Meist erstreckt sich die Gestaltung und technische Umsetzung einer Website über einen längeren Zeitraum, in dem viel passieren kann. Am besten fährt also, wer bereits im Vorfeld vertraglich vereinbart, was eigentlich genau geschehen soll und wie mit Hindernissen umzugehen ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Punkte vor, die in keinem Webdesign-Vertrag fehlen sollten.

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