von RA Arndt Joachim Nagel

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Dienstleistungen an

News vom 26.08.2019, 11:46 Uhr | Keine Kommentare

Die IT-Recht Kanzlei hat Ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch ein Schutzpaket für Dienstleistungen an. Das Schutzpaket umfasst die Bereitstellung von Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und professionellen AGB mit Kundeninformationen für Unternehmer, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.

Keine einheitliche Regelung für Dienstleistungen

Dienstleistungen können sehr unterschiedlicher Natur sein und sind im Gesetz teilweise sehr unterschiedlich geregelt. So gelten etwa für Werkverträge andere gesetzliche Voraussetzungen und Rechtsfolgen als für Dienstverträge. Je nach Dienstleistung können für den Vertrag also völlig unterschiedliche gesetzliche Regelungen einschlägig und dem entsprechend unterschiedliche Regelungen in AGB zweckmäßig sein.

Für bestimmte Dienstleistungen sieht das Gesetz besondere Voraussetzungen und Informationspflichten vor, die über dieses Schutzpaket nicht abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere für folgende Dienstleistungen:

  • Dienstleistungen von Berufsträgern, für die eine besondere berufliche Qualifikation erforderlich ist wie etwa Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Notare, Ärzte, Psychotherapeuten;
  • Reiseleistungen
  • Finanzdienstleistungen
  • Versicherungsleistungen
  • Wett- und Lotteriedienstleistungen
  • Bauleistungen

Daher ist das Schutzpaket für die vorgenannten Fälle nicht geeignet.

Starterpaket

Inhalt des Schutzpaketes

Das Schutzpaket umfasst die Bereitstellung von Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Standard-AGB mit Kundeninformationen für Unternehmer, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.

Die Widerrufsbelehrung ist auf Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen zugeschnitten und berücksichtigt u. a. die gängigsten gesetzlichen Ausschlussgründe sowie Informationen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts inklusive einer ausführlichen Handlungsanleitung zur praktischen Umsetzung der erforderlichen Informationspflichten.

Die AGB sind so gestaltet, dass sie grundsätzlich für alle denkbaren Dienstleistungen anwendbar sind. Gerade deshalb können die AGB aber nicht jeden denkbaren Einzelfall berücksichtigen und sind eher allgemein gehalten. Je nach Dienstleistung kann es im Einzelfall zweckmäßig sein, die im Schutzpaket enthaltenen AGB um zusätzliche Regelungen zu ergänzen. Allerdings sieht das Gesetz keine allgemeine Pflicht zur Verwendung von AGB vor. Dies gilt nur für bestimmte Kundeninformationen, die wir in diesen AGB berücksichtigt haben, soweit nicht einer der o. a. Ausnahmefälle vorliegt. Soweit bestimmte Sachverhalte nicht in diesen AGB geregelt sind, würde man im Falle von Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien auf die einschlägigen gesetzlichen Regelungen zurückgreifen.

Die AGB berücksichtigen u. a. folgende Punkte, die bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen relevant sind:

  • Vertragsschluss
  • Preise und Zahlungsbedingungen
  • Vertragsdauer und Vertragsbeendigung (bei Dauerschuldverhältnissen)
  • Mängelhaftung (bei Werkverträgen)
  • Anwendbares Recht
  • Gerichtsstand

Sämtliche der vorgenannten Rechtstexte können über das Mandantenportal der IT-Recht Kanzlei individuell konfiguriert werden. Flankiert werden die Rechtstexte von zahlreichen Hinweisen und Handlungsanleitungen für die Umsetzung in der Praxis.

Entsprechende Rechtstexte bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort im Rahmen ihres AGB-Pflegeservices an – und das schon für 9,90 EUR zzgl. USt. monatlich. Mit dem AGB-Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei bleiben Sie dabei immer auf dem aktuellen rechtlichen Stand.

Nähere Informationen zum Schutzpaket für Dienstleistungen der IT-Recht Kanzlei finden Sie hier.

Autor:
Arndt Joachim Nagel
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht

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