Marken- und Namensrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

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Marken- und Namensrecht

Rapper Bushido geht gegen Markenrechtsverletzungen vor
08.10.2007, 16:14 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Rapper Bushido geht gegen Markenrechtsverletzungen vor

Erst kürzlich hatte die IT-Recht Kanzlei von einer Abmahnwelle, ausgelöst durch Abercrombie & Fitch berichtet. eBay-Verkäufer, die Artikel von Abercrombie & Fitch verkauften, wurden wegen angeblicher Verletzungen der Markenrechte von Abercrombie & Fitch abgemahnt.. Nun wehrt sich der als Rap-Künstler bekannte Bushido gegen Konkurrenz auf dem Textilsektor.

Designschutz wird immer wichtiger!
04.10.2007, 12:04 Uhr | Produkt- und Markenpiraterie

Designschutz wird immer wichtiger!

Stichwort: Produktpiraterie. Zur Zeit ist es (leider) in aller Mund. Der europäische Markt wird derzeit überschwemmt mit nachgeahmten Produkten. Auch in der Politik wird man immer hellhöriger und wachsamer, was dieses Thema anbelangt. Das Bedürfnis, sich gegen Produktpiraterie nicht „nur“ zu schützen, sondern sogar auch aktiv dagegen vorzugehen, rückt immer mehr in das Bewusstsein.

Initiative gegen Marken- und Produktpiraterie: Neues Informationsportal im Internet!
02.10.2007, 15:35 Uhr | Produkt- und Markenpiraterie

Initiative gegen Marken- und Produktpiraterie: Neues Informationsportal im Internet!

Der deutschen Wirtschaft kostet mittlerweile die Markenpiraterie zirka 20-30 Mrd. Euro Umsatz jedes Jahr. Nach Schätzungen entfallen in Deutschland alleine um die 70.000 Arbeitsplätze wegen Marken- und Produktpiraterie.

Europäisches Markenamt: Widerspruchverfahren reformiert

Europäisches Markenamt: Widerspruchverfahren reformiert

Beim europäische Markenamt in Alicante wurden am 17. September 2007 einige Änderungen in der Praxis des Widerspruchsverfahrens eingeführt, um dieses insgesamt ökonomischer zu gestalten. Grund hierfür ist die wachsende Zahl europäischer Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Aufgrund dessen rechnet das Markenamt allein schon in diesem Jahr mit dem Eingang von zirka 15.000 Widersprüchen gegen Neuanmeldungen.

Slogan „Kleben Sie noch – oder frankieren Sie schon?“ als Marke teilweise eintragungsfähig
26.09.2007, 19:05 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Slogan „Kleben Sie noch – oder frankieren Sie schon?“ als Marke teilweise eintragungsfähig

Auch Werbeslogans sind als Marke grundsätzlich eintragungsfähig. Werbeslogans werden an den selben Maßstäben gemessen, wie auch einfache Wortmarken. So können gewisse Schutzhindernisse auch der Eintragung eines Werbeslogans als Marke entgegenstehen.

Vierte Folge: Die Übertragung einer deutschen Marke
26.09.2007, 15:41 Uhr | Übertragung von Marken

Vierte Folge: Die Übertragung einer deutschen Marke

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine FAQ zur deutschen Markenanmeldung erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der vierten Folge sollen nun Fragen und Antworten zur Übertragung einer nationalen Marke die Serie fortsetzen.

Akronym als Marke – Mehrdeutigkeit keine Garantie für erfolgreiche Eintragung
25.09.2007, 17:04 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Akronym als Marke – Mehrdeutigkeit keine Garantie für erfolgreiche Eintragung

Markenschutz ist wichtig. Bei gewerblicher Tätigkeit kann es unglaublich wertvoll sein, den Namen eines Produkts schützen zu lassen, um es ausdrücklich von anderen Produkten auf dem Markt abzuheben. Die Bandbreite markenfähiger Begriffe ist natürlich groß, die nicht markenfähiger Begriffe allerdings auch. So stellen auch die Akronyme eine Typgruppe von Begriffen dar, deren Eintragungsfähigkeit ungewiss ist und mittlerweile häufig verneint wird.

Markenrechtliche Abmahnung durch Abercrombie & Fitch bei Ebay-Verkauf: wann greift Erschöpfungsgrundsatz?

Markenrechtliche Abmahnung durch Abercrombie & Fitch bei Ebay-Verkauf: wann greift Erschöpfungsgrundsatz?

Der IT-Recht-Kanzlei hatte in jüngster Zeit gehäuft mit Fälle zu tun gehabt, in denen der Modekonzern Abercrombie & Fitch im Wege markenrechtlicher Abmahnungen gegen Ebay-Verkäufer von Modeartikeln der Marken „Abercrombie & Fitch“, „Abercrombie“ oder „A & F“ vorgegangen ist.

Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"
21.09.2007, 11:23 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden.

„Grana“ keine Gattungsbezeichnung für Käsesorten, daher gilt Markenschutz
20.09.2007, 14:57 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

„Grana“ keine Gattungsbezeichnung für Käsesorten, daher gilt Markenschutz

Das Europäische Gericht Erster Instanz hat am 12. September 2007 (Az.: T-291/03) entschieden, dass es sich bei dem Begriff “grana“ nicht um eine Gattungsbezeichnung handelt, für die Markenschutz nicht gelte. Die Bezeichnung „grana biraghi“ ist somit nicht eintragungsfähig, da der Eintragung die Rechte aus den älteren Marken „grana“ und „grana padano“ entgegenstehen.

Kein grundsätzlicher Löschungsanspruch gegen Domaininhaber aus  Marke
20.09.2007, 09:07 Uhr | Domain versus Marke

Kein grundsätzlicher Löschungsanspruch gegen Domaininhaber aus Marke

Der BGH hat in seinem Urteil (Az.: I ZR 137/04) vom 19.07.2007 festgestellt, dass es keinen *grundsätzlichen* Löschungsanspruch gegen einen Domaininhaber aus einem Markenrecht gibt, wenn es sich bei diesem um eine juristische Person des Handelsrecht handelt.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 3) - Markenrecherche, Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 3) - Markenrecherche, Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine [FAQ zur deutschen Markenanmeldung|Deutsche_Markenanmeldung.html] erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der dritten Folge sollen nun Fragen und Antworten zur Markenrecherche und zur Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke die Serie fortsetzen.

Eintragung zu Wortkombination MP3 Surround nicht als Marke eintragungsfähig

Eintragung zu Wortkombination MP3 Surround nicht als Marke eintragungsfähig

Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft im Eintragungsverfahren bestimmte Voraussetzungen, die für die Eintragung einer Marke unbedingt erfüllt sein müssen. Dazu gehört auch die Unterscheidungskraft des um Eintragung ersuchten Begriffes, die z.B. nicht gegeben ist, wenn es sich um einen rein beschreibenden Begriff handelt. Im Beschluss einer Beschwerdesache vom 24.04.2007 hat das Bundespatentgericht hierzu im Falle der Wortkombination „MP3 Surround“ Stellung genommen, was im Folgenden kurz dargestellt werden soll.

Unerlaubte Verwendung eines fremden Namens in Metatag einer Internetseite ist unzulässig

Unerlaubte Verwendung eines fremden Namens in Metatag einer Internetseite ist unzulässig

Erst im Mai vergangenen Jahres hatte der BGH (Urteil vom 18.05.2006, Az. I ZR 183/03) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen im Quelltext einer Internetseite, insbesondere innerhalb der Metatags, eine markenrechtliche Verletzung darstellt. Der IT-Recht-Kanzlei ist nun ein Fall zugetragen worden, in dem ein Mandant wegen der unerlaubten Verwendung eines fremden Personennamens im Metatag seiner Internetseite abgemahnt wurde. Auszugsweise heißt es in dem anwaltlichen Schreiben:

Schweizer Markenanmeldung: Neue Gebühren im Rahmen der elektronischen Anmeldung
18.04.2007 | Anmeldung einer Marke

Schweizer Markenanmeldung: Neue Gebühren im Rahmen der elektronischen Anmeldung

Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat heute bekannt gegeben, dass es zum 1.Mai 2007 eine neue Gebührenordnung für Online-Markenanmeldungen geben wird.


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