Patentrecht

Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben
22.02.2013, 17:14 Uhr | Patentrecht

Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben

In zwei Eilverfahren hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts gestern entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne „Warnhinweis“ vertrieben werden dürfen.

LG Düsseldorf: Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern
01.09.2012, 16:57 Uhr | Patentrecht

LG Düsseldorf: Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

Das Landgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern.

Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt
09.07.2010, 17:44 Uhr | Patentrecht

Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt

Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © luchshen - Fotolia.com · Bild 2) © luchshen - Fotolia.com
© 2005-2019 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller