Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Markenrechtsstreitigkeiten

#Markenverletzung: Wenn der Hashtag zur Falle wird

06.10.2021, 15:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

#Markenverletzung: Wenn der Hashtag zur Falle wird

Die Grenze zwischen persönlicher Empfehlung und Schleichwerbung im Bereich von Social-Media-Veröffentlichungen ist bekanntermaßen oft nicht so einfach festzulegen. Daher kommt es immer wieder zu Markenrechtsstreitigkeiten, bei denen Influencer für die mangelnde Kennzeichnung von Werbung abgemahnt werden - zuletzt häuften sich hierzu Abmahnungen der Marke SCHMUDDELWEDDA. Auch die Verwendung eines sog. Hashtags iVm. einem geschützten Zeichen kann unter gewissen Voraussetzungen ein markenrechtlich relevantes Verhalten darstellen und schnell zu einer Falle werden, wenn die Einwilligung des Markeninhabers fehlt. Was es zu beachten gilt, um eine etwaige Abmahnung zu vermeiden, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Oh je: Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

05.08.2021, 15:26 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Oh je: Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Alcantara, Frisbee, Flip-Flop etc. - was für die meisten nach einer Gattungsbezeichnung klingt, ist aus markenrechtlicher Sicht bedenklich, zumindest für den Rechteinhaber. Auch wenn es für manche eine Art Huldigung ans Original sein möge: Wenn Marken zu Gattungsbegriffen werden, ist das dem Markeninhaber oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verloren gehen....

ALLET JUTE: Dekorative Beschriftung oder Markenverletzung?

27.07.2021, 16:23 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

ALLET JUTE: Dekorative Beschriftung oder Markenverletzung?

Nicht jede Nutzung einer geschützten Bezeichnung stellt auch eine Markenverletzung dar – erst durch die sog. markenmäßige Verwendung ist dies der Fall. Das gilt natürlich auch (und gerade), wenn es um die Kennzeichnung von Textilien geht. Das OLG Hamburg (Beschluss vom 03.03.2021 Az.: 3 U 9/19) hatte sich mit der Bezeichnung „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel zu befassen – bei der Zeichenfolge handelte es sich um eine eingetragene Marke u.a. für Taschen. Aber liegt hier eine markenmäßige Benutzung vor?

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke

22.07.2021, 12:05 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke

Jetzt hat es die Marke Black Friday endgültig erwischt: Der BGH (Az. 1 ZB 20/21) hat nun die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Löschung der Marke bzgl. Werbedienstleistungen sowie für Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren vollumfänglich bestätigt. Damit ist die Entscheidung des Bundespatentgerichtes rechtskräftig und die Marke wird diesbzgl. aus dem Register zu löschen sein....

Black Friday: Eine Marke am Abgrund

22.04.2021, 10:58 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Eine Marke am Abgrund

Die Marke Black Friday hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt - und war lange ein Schreckgespenst für die werbenden Händler. Nachdem sich letztes Jahr das Bundespatentgericht für die Teillöschung der Marke ausgesprochen hatte, kommt jetzt der nächste Schlag: Nun hat das LG Berlin (Urteil vom 15. April 2021, Az. 52 O 320/19) wohl die Marke mangels Benutzung für verfallen erklärt. Damit dürfte es nun für den Markeninhaber langsam eng werden...

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter

19.02.2021, 11:41 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter

Wem gerichtlich untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Und auch Internetsuchmaschinen sind bei der Suche nach rechtsverletzenden Angeboten zu nutzen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen? In solch einem Fall haftet der Schuldner für deren Inhalte nur, wenn er sie direkt oder indirekt veranlasst hat – das hat nun das OLG Düsseldorf entschieden.

Hauptsache original: Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

03.12.2020, 15:36 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Hauptsache original: Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

Werbung mit Google Ads ist wegen der hohen Reichweite attraktiv. Das dachte sich auch Amazon und schaltete Anzeigen für Produkte der Marke Vorwerk. Allerdings ohne dabei auf original Neuware des Markenherstellers zu verlinken, sondern auf Gebrauchtware und Zubehör. Darf man das oder ist das va. eine markenrechtsrelevante Identitätstäuschung? Hierzu hatte sich der BGH (Urteil vom 15. Oktober 2020, Aktenzeichen: I ZR 210/18) nun geäußert….

Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...

04.11.2020, 17:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...

Der Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab. Zwar sind die letzten Markenabmahnungen schon eine Weile her, die Marke existiert aber trotz einer turbulenten Entwicklung immer noch und sorgt für Unsicherheit bei den Händlern. Und abgesehen vom Markenrecht lauern wegen der starken Rabatte auch noch wettbewerbsrechtliche Fallen…wir klären auf.

Unternehmenskennzeichen: Zum Verwechseln ähnlich?

02.09.2020, 10:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Unternehmenskennzeichen: Zum Verwechseln ähnlich?

Bei Markenkollisionen und dem Ähnlichkeitsschutz geht es um die Verwechslungsgefahr – so viel ist bekannt. Aber auch im Unternehmenskennzeichenrecht spielt die Verwechslungsgefahr im Falle einer Kollision die entscheidende Rolle. Hierzu und zu weiteren Punkten wie der generellen Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen und dem Schutzbeginn hat das OLG Frankfurt am Main (Urt. v. 08.08.2019, Az. 6 W 57/19) Antworten gegeben….

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade

23.07.2020, 10:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade

Wer kennt sie nicht: Die quadratische Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade. Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind.

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

06.07.2020, 13:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

Angesichts des corona-bedingten Digitalisierungsschubs in den letzten Wochen und Monate stolperte man im Netz immer häufiger über das Angebot sog. „Webinare“. Da verwundert es wenig, dass just in diesem Moment ein Abmahnschreckgespenst durch die Internetgemeinde wandert: Es wird von drohenden Markenabmahnungen berichtet. Daher stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung der Bezeichnung „Webinar“. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

18.02.2020, 15:21 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen können die Lizenz zum Gelddrucken sein– sagt man. Denn mögliche Vertragsstrafen sind eine lukrative Einnahmequelle. Wäre da nicht der Rechtsmissbrauch. Denn die Geltendmachung von Vertragsstrafen kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn diese gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen. Das gilt auch im Markenrecht. Hierzu hatte sich der BGH (Urt. v. 23.10.2019, Az. I ZR 46/19) zuletzt geäußert – und einem Vertragsstrafeanspruch wegen missbräuchlicher Ausnutzung einer formalen Rechtstellung als Markeninhaber einen Riegel vorgeschoben.

EuGH vs. Amazon: Entscheidung zur Haftung bei Markenverstößen durch Dritte erwartet

18.12.2019, 07:52 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

EuGH vs. Amazon: Entscheidung zur Haftung bei Markenverstößen durch Dritte erwartet

Das schaut gar nicht gut aus für Amazon: Vor kurzem hatte der zuständige Generalanwalt am EuGH seine Schlussanträge eingereicht und fordert dabei eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.....wir werden sehen.

Das täuscht: Markengesetz schützt nicht nur Marken...

20.11.2019, 12:09 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Das täuscht: Markengesetz schützt nicht nur Marken...

Was gerne vergessen wird: Nicht immer stehen sich in markenrechtlichen Streitigkeiten zwei Marken gegenüber. Auch Inhaber geschäftlicher Bezeichnungen können Anspruchsteller bzw. Anspruchsgegner in markenrechtlichen Streitigkeiten sein. Zu den geschäftlichen Bezeichnungen zählen insbesondere Unternehmenskennzeichen. Anhand eines aktuellen Falles des BPatG (Beschl. v. 19.07.2019, Az. 28 W (pat) 25/18) zeigen wir Ihnen, dass auch Inhaber von Unternehmenskennzeichen gegen Markeninhaber vorgehen können.

Marke Thermomix: Aufschrift auf Kochbüchern als Bestimmungsangabe zulässig

25.09.2019, 15:34 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Marke Thermomix: Aufschrift auf Kochbüchern als Bestimmungsangabe zulässig

Ein Verlag darf auf das Cover seiner Kochbücher mit Rezepten für den "Thermomix" trotz bestehenden Markenschutzes den Produktnamen und ein stilisiertes Bild der Küchenmaschine drucken. Die Verwendung der Marke hat sich allerdings im Rahmen dessen zu halten, was erforderlich ist, um die Verbraucher über den Zweck des Kochbuches zu informieren. Dies hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 13.09.2019 im Rechtsstreit zwischen der Herstellerfirma und dem Kochbuchverlag entschieden und eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln bestätigt.

ORTLIEB vs. Amazon: Was Online-Händler bei Google Ad-Anzeigen jetzt beachten müssen

14.08.2019, 11:09 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

ORTLIEB vs. Amazon: Was Online-Händler bei Google Ad-Anzeigen jetzt beachten müssen

ORTLIEB vs. Amazon: Dieser Kampf ging über einige Runden. In der neuesten „ORTLIEB“-Entscheidung des BGH beschäftigte sich dieser rund um die Thematik, wann eine Markenverletzung durch Google Ad-Anzeigen gegeben ist. Das kann für viele Händler von Relevanz sein. In diesem Beitrag erfahren Sie, was Online-Händler künftig bei Schaltung von Google Ad-Anzeigen beachten müssen, um keine fremden Marken zu verletzen.

BGH: Ortlieb vs. Amazon - wenn die Google-Anzeige auch auf Angebote von Drittmarken verlinkt

25.07.2019, 11:24 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Ortlieb vs. Amazon - wenn die Google-Anzeige auch auf Angebote von Drittmarken verlinkt

Eine weitere Schlappe für Amazon - diesmal im Bereich Markenrecht: Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kundinnen und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden.

Die glorreichen 7: Die wichtigsten Fragen zum Thema Markenverletzung & Abmahnung

23.07.2019, 14:57 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Die glorreichen 7: Die wichtigsten Fragen zum Thema Markenverletzung & Abmahnung

Marken sind überall. Marken stellen ein extrem wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung bzw. muss ich beachten, wenn ich selbst wegen einer Markenverletzung abmahnen will? Diese und weitere 6 Fragen beleuchten wir in unserem neuen Beitrag rund um das Thema Markenverletzung und Abmahnung...

Spinnen die? Der EuG zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen im Fall der Marke SPINNING

17.06.2019, 14:04 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Spinnen die? Der EuG zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen im Fall der Marke SPINNING

Drohszenario Gattungsbegriff? Wir hatten zuletzt allgemein über das Problem berichtet, wenn aus Marken Gattungsbegriffe werden und dann die Markenrechte des Markeninhabers verfallen. Nun mal ganz konkret: Die Inhaberin der Marke "Spinning" musste sich gegen einen Löschungsantrag (wegen Verfall) beim EUIPO verteidigen. Grund für einen Verfall der Marke sei die Tatsache, dass es sich bei „Spinning“ mittlerweile um eine gebräuchliche Bezeichnung handele, die keinen markenrechtlichen Schutz genießen könne. Hierzu äußerte sich nun der EuG...

Check this out: Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon

21.02.2019, 16:24 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Check this out: Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon

Markenrechtsverletzungen auf Amazon sind seit jeher heiß diskutiert: Denn das System Amazon will es, dass einen (1) Artikel gleiche mehrere Verkäufer anbieten. Geht es dann dabei um einen Markenartikel ist der Ärger vorprogrammiert. Der Markeninhaber ärgert sich, dass sein Originalprodukt angeboten wird, ohne dass es vom anhängenden Mitbewerber tatsächlich geliefert werden kann. Und der anhängende Mitbewerber wundert sich wieso er für ein ggf. identisches Produkt wegen einer Markenverletzung abgemahnt wird. Fakt ist: Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht an der Nutzung seiner Marke - auch auf Amazon. Und hier die checklist für eine erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung in diesem Fall....

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