Benutzung und Pflege von Marken

Wer nicht nutzt verliert: Darlegungs- und Beweislast bei Verfall einer Marke
27.08.2019, 11:24 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Wer nicht nutzt verliert: Darlegungs- und Beweislast bei Verfall einer Marke

Wer seine Marke nach Ablauf der Schonfrist nicht nutzt, der läuft Gefahr, dass die Marke wegen Verfalls gelöscht wird. Wen aber trifft die Darlegungs- und Beweislast in einem solchen Löschungsverfahren hinsichtlich der rechtserhaltenden Benutzung der Marke? Und wie genau wird man diesen Pflichten gerecht? Das OLG FFM hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt und klargestellt, wie das jedenfalls nicht gelingt.

Niemals ohne: Die Markenüberwachung
25.03.2019, 18:09 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Niemals ohne: Die Markenüberwachung

Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.

Markenüberwachung: Warum das Sinn macht
04.09.2017, 17:47 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenüberwachung: Warum das Sinn macht

Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.

Schonfristende: Der markenrechtliche Benutzungszwang!
01.09.2017, 10:57 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Schonfristende: Der markenrechtliche Benutzungszwang!

Die Eintragung der Marke gewährt keinen Schutz für immer. Nach Ablauf einer fünfjährigen Schonfrist muss eine rechtserhaltende Benutzung nachgewiesen werden. Mit dieser muss man dem Produkt einen gewissen Marktanteil zu sichern. Gerade bei kostenlosen Angeboten wie einer Open-Software wirft das rechtliche Probleme auf. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil. (OLG Köln, Urteil vom 30. 9. 2016, Az.: 6 U 18/16)

Bleib wie du bist: Zur rechtserhaltenden Nutzung von abgeänderten Marken
02.12.2015, 10:13 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Bleib wie du bist: Zur rechtserhaltenden Nutzung von abgeänderten Marken

Marken mögen keine Veränderung: Wird einer „Ursprungsmarke“ später eine weitere Marke hinzugefügt und diese zusammengesetzte Marke gewinnt nun eine andere Kennzeichnungskraft, als zum Zeitpunkt der Eintragung, kann sich ein Markeninhaber auf die rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 Abs. 2 S. 1 MarkenG seiner „Ursprungsmarke“ nicht mehr berufen, da die Marke dem Verkehr nun nur noch als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens gegenüber tritt – so jedenfalls das OLG Köln (Urteil vom 26.06.2015; Az.: 6 U 154/14)

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung
17.02.2014, 12:27 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung

Herkunftshinweis oder einfach nur schön? Eine bedeutsame Unterscheidung im Rahmen von Markenstreitigkeiten, welche auch jüngst das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2013 (Az.: 6 U 75/13) zu treffen hatte. Denn nur wenn ein Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf die Herkunft einer Ware angesehen wird, handelt es sich um eine markenmäßige Benutzung, die ggf. zu einer Markenverletzung führen kann. Eine markenmäßige Benutzung ist auch schon dann zu bejahen, wenn der Verkehr das angegriffene Zeichen sowohl als Verzierung als auch als Herkunftshinweis wahrnimmt. Nur wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt, scheidet eine markenmäßige Benutzung aus.

Benutz mich (nicht): Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht
10.07.2013, 15:17 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Benutz mich (nicht): Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht

Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss auf Kurz oder Lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts.

Studieren geht über spekulieren – zur rechtsmissbräuchlichen Eintragung von Spekulationsmarken
22.05.2013, 11:26 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Studieren geht über spekulieren – zur rechtsmissbräuchlichen Eintragung von Spekulationsmarken

Das Oberlandesgericht Frankfurt stellte in seiner Entscheidung vom 7. Februar 2013 (Az.: 6 U 126/12) fest, dass die Anmeldung einer Marke, die als „Spekulationsmarke“ einzustufen ist und lediglich auf Vorrat angemeldet wird, rechtsmissbräuchlich ist. Daher einmal mehr der Tip: Erstmal überlegen, wie und ob eine Marke genutzt werden kann und dann erst das Zeichen zur Anmeldung bringen.

Darf der das? Zur Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website
01.03.2013, 09:46 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Darf der das? Zur Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website

Alt aber gut: Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite marken- oder wettbewerbsrechtswidrig ist, einen Verstoß aber im Ergebnis verneint.

Bundespatentgericht zur „Hinterhaltsmarke“: Benutzungswille einer angemeldeten Marke wird vermutet
07.01.2013, 10:52 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Bundespatentgericht zur „Hinterhaltsmarke“: Benutzungswille einer angemeldeten Marke wird vermutet

Das Bundespatentgericht bekräftigt, dass denjenigen, der eine Marke für verschiedene Klassen eintragen lassen möchte, keine Beweispflicht hinsichtlich seiner Absicht triffte, die Marke in allen Bereichen auch tatsächlich nutzen zu wollen (Beschluss vom 24.04.2012 – 33 W (pat) 122/09). Vielmehr werde ein genereller Benutzungswille vermutet, der jedoch vom Deutschen Patent- und Markenamt widerlegt werden könne. Ein Benutzungswille sei selbst dann noch nicht widerlegt, wenn der Eintragende nicht über einen entsprechenden Gewerbebetrieb verfüge.

Ausgezappt: Gemeinschaftsmarke "Zappa" mangels Benutzung löschungsreif
31.05.2012, 10:19 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Ausgezappt: Gemeinschaftsmarke "Zappa" mangels Benutzung löschungsreif

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann.

Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung
08.03.2012, 17:30 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche!

Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor
24.11.2011, 09:04 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Her mit dem Umsatzzahlen: Zum Nachweis der Benutzung von Marken
14.03.2011, 12:22 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Her mit dem Umsatzzahlen: Zum Nachweis der Benutzung von Marken

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass für die Darlegung der Benutzung einer Marke gem. § 43 MarkenG konkrete Angaben, etwa zu dem mit der Marke generierten Umsatz, gemacht werden müssen (Beschluss vom 13.01.2011; Az. 25 W (pat) 21/10).

And the Party goes on – Kein Markenrechtsverstoß bei rein beschreibendem Gebrauch des Begriffs „Dildoparty“
23.02.2011, 12:23 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

And the Party goes on – Kein Markenrechtsverstoß bei rein beschreibendem Gebrauch des Begriffs „Dildoparty“

Die Verwendung der Bezeichnung „Dildoparty“ auf einer Internetseite stellt nicht automatisch eine Verletzung der Marke „Dildoparty“ dar. Das LG Hamburg entschied, dass es bei der Frage nach der Zulässigkeit der Nutzung darauf ankommt, wie der Begriff im konkreten Fall eingesetzt wird. Rechtswidrig sei nur ein kennzeichenmäßiger Gebrauch. Ein solcher liege dann nicht vor, wenn der durchschnittliche Internet-User den Werbeterminus ausschließlich als Beschreibung einer Verkaufsveranstaltung verstehe, auf der Dildos präsentiert werden – und nicht als Hinweis auf die Markeninhaberin als Anbieterin der Dienstleistung.

Kasperltheater bei der „Augsburger Puppenkiste“ - Der BGH zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken
16.02.2011, 15:32 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Kasperltheater bei der „Augsburger Puppenkiste“ - Der BGH zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken

Im Jahre 2005 versuchte die „Augsburger Puppenkiste“ einem Leipziger Laden beziehungsweise Online-Shop zu verbieten den Namen „Leipziger Puppenkiste“ sowie die Internetseite „leipzigerpuppenkiste.de“ zu nutzen (Urteil des BGH vom 18.12.2008, Az. I ZR 200/06). Dieser Anspruch scheiterte u.a. an der mangelnden Benutzung der Angriffsmarke.

BGH: Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer Dienstleistungsmarke
09.05.2008, 09:58 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

BGH: Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer Dienstleistungsmarke

Die Frage der Benutzung einer Marke ist ein häufiger Streitpunkt in markenrechtlichen Auseinandersetzungen. Wie nun konkret die Benutzung einer Dienstleistungsmarke erfolgen kann, hat der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 18.10.2007, Az.: I ZR 162/04) herausgearbeitet.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 3) - Markenrecherche, Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke
17.09.2007 | Benutzung und Pflege von Marken

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 3) - Markenrecherche, Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine [FAQ zur deutschen Markenanmeldung|Deutsche_Markenanmeldung.html] erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der dritten Folge sollen nun Fragen und Antworten zur Markenrecherche und zur Benutzung und Pflege einer eingetragenen Marke die Serie fortsetzen.

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