Benutzung und Pflege von Marken
Nutzt ja nichts: Fakten zur Markennutzung
Mit der Eintragung einer Marke ist es nicht getan – sie muss auch rechtserhaltend genutzt werden. Nach Ablauf der Benutzungsschonfrist droht sonst der Verlust der Markenrechte. Was Markeninhaber dabei beachten müssen, zeigen wir in diesem Beitrag.
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EU-Kommission genehmigt „Oktoberfestbier“ als neue geschützte geografische Angabe
Die EU-Kommission hat „Oktoberfestbier“ als eine neue geschützte geografische Angabe (g.g.A.) Deutschlands genehmigt.
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Aus is: Zur Nichtbenutzung der Marke „Schützenlisl“
Das LG München hatte im „Schützenlisl-Fall“ zu beurteilen, wann und unter welchen Umständen eine rechtserhaltende Markennutzung besteht und welche Anhaltspunkte auf eine Scheinbenutzung hindeuten.
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Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen
Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen.
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Markenüberwachung - das lohnt sich!
Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte.
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EuGH: Ist doch Essig - Balsamico kann überall herkommen
Lang lebe der Balsamico-Essig. Es ging hier um den Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ . Dieser Schutz erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie „aceto“ und „balsamico“ - so der EuGH (C-432/189) in einem aktuellen Urteil.
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Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge besser als Nachsorge!
Sobald eine Marke registriert ist, ist sie zunächst geschützt. Allerdings kann jemand sie ähnlich oder identisch erneut anmelden. Daher ist eine professionelle Markenüberwachung wichtig, um die Marke wirksam zu schützen.
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Wer nicht nutzt verliert: Darlegungs- und Beweislast bei Verfall einer Marke
Wer seine Marke nach Ablauf der Schonfrist nicht nutzt, der läuft Gefahr, dass die Marke gelöscht wird. Wen aber trifft die Darlegungs- und Beweislast in einem solchen Löschungsverfahren hinsichtlich der rechtserhaltenden Benutzung der Marke?
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Böses Foul: EuG zur Bösgläubigkeit bei Anmeldung der Marke "NEYMAR"
Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemandem zur Verfügung steht, der vergessen hat, sein Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen, und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Die Marke müsste dann wegen Nichtigkeit gelöscht werden. So geschehen in einem Markenstreit mit dem bekannten Fußballspieler Neymar.
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Marken-Betrug? Die hohen Hürden einer bösgläubigen Markenanmeldung
Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber, die Hürden sind hoch.
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Marken-Check: Warum eine Markenüberwachung für Unternehmen Pflicht ist
Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.
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Nutzt ja nix: Zur Nichtbenutzungseinrede einer Widerspruchsmarke
Die Glaubhaftmachung der Nichtbenutzungseinrede erfordert konkrete Nachweise und kann nicht pauschal durch Unterlagen oder Rechnungen ohne Bezug zu den Waren oder Dienstleistungen erfolgen.
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Bundespatentgericht zur „Hinterhaltsmarke“: Benutzungswille einer angemeldeten Marke wird vermutet
Das Bundespatentgericht stellt klar, dass bei der Anmeldung einer Marke für mehrere Klassen keine Pflicht besteht, die Nutzungsabsicht für alle Bereiche zu beweisen. Ein genereller Benutzungswille wird vermutet und kann nur vom DPMA widerlegt werden – selbst das Fehlen eines Gewerbebetriebs genügt dafür nicht.
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OLG Hamm: Koordinierte und abgestimmte Mehrfachabmahnungen stellen Rechtsmissbrauch dar
Mehrere Abmahnungen wegen desselben Verstoßes sind nicht automatisch zulässig. Werden Ansprüche gezielt abgestimmt und koordiniert parallel verfolgt, kann dies rechtsmissbräuchlich sein - so das OLG Hamburg.
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