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In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....
Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen. Die Apple-Marke wurde wegen Nichtbenutzung vom EUIPO als verfallen erklärt, weil die angegriffene Marke für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt wurde.
Alcantara, Frisbee, Flip-Flop - und derzeit vermehrt Inbus. Es geht um scheinbare Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind und abgemahnt werden. Was auch als eine Art Huldigung ans Original gesehen werden kann, ist Rechteinhabern oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verwässern bzw. verloren gehen....
Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu? Wir haben uns anhand eines aktuellen Urteils des OLG Nürnberg damit auseinandergesetzt.
Wer eine Marke anmeldet, muss ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. In diesem sind alle Waren und Dienstleistungen aufzuführen, für die die Marke genutzt werden soll. Dieses Verzeichnis ist für die spätere Nutzung der Marke und auch den Schutzumfang im Kollisionsfall von großer Bedeutung. Die Erstellung eines solchen Verzeichnisses überfordert Markenanmelder oft. Wir klären auf....
Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar. Und auch in Sachen Amtsgebühren gibt es 2022 amtsseitig wieder eine Förderung....
Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt - etwa auch nur der Wortbestandteil alleine? Schauen wir mal anhand einer konkreten Entscheidung des OLG Düsseldorf genauer hin.
Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.
Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden. Wie die Bemessung des Schadensersatzes im Falle einer Lizenzanalogie vorgenommen werden muss, wurde in einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes vom 22.09.2021 (I ZR 20/21) näher beleuchtet...
Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits letztes Jahr ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2022 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....
Marken werden immer wichtiger – v.a. im Onlinehandel. Das zeigt sich etwa auch in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke eigentlich genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz? Zeit sich in diesen FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenanmeldung zu beschäftigen….
Eine KFZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Diese werben mit der Kompatibilität für die Originalprodukte und verwenden deren markenrechtliche Kennzeichnung zu Werbezwecken und im Produktnamen selbst. Dies kann allerdings ganz schnell in einer Abmahnung enden. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will?
Eingetragene Marken sind nicht nur identisch geschützt, sondern auch ähnlich. Dann geht es um die sog. Verwechslungsgefahr. In diesem Bereich kommt es immer wieder zu Kollisionen mit älteren Markeninhabern. Diese haben die Möglichkeit vor dem zuständigen Markenamt Widerspruch gegen die jüngere Marke einzulegen. Wann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vorliegt und welche Kriterien hier eine Rolle spielen, wurde in einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts um den Markenbestandteil "Emma" thematisiert.
Das Gericht bestätigt, dass das Zeichen, welches das Wappen des Fußballvereins AC Mailand darstellt, nicht Gegenstand einer internationalen Registrierung als Marke mit Benennung der Europäischen Union für Schreibwaren und Büroartikel sein kann. Die starke phonetische Ähnlichkeit und die mittlere visuelle Ähnlichkeit dieses Zeichens im Vergleich zur älteren deutschen Wortmarke MILAN rufen eine Gefahr der Verwechslung bei den Verbrauchern hervor, so dass nicht beide Zeichen gleichzeitig in der Union Schutz genießen können.
Bald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (26.11.). In jüngster Vergangenheit gab es hier in Sachen Markenschutz ja durchaus Bewegung: Der BGH (Az. 1 ZB 20/21) hatte zuletzt die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Löschung der Marke bzgl. Werbedienstleistungen sowie für Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren vollumfänglich bestätigt. Damit ist die Entscheidung des Bundespatentgerichtes rechtskräftig und die Marke wird diesbzgl. aus dem Register zu löschen sein....
Was ist eigentlich mit einer bösgläubigen Markenanmeldung gemeint? In einem aktuellen Urteil des LG München (Urteil vom 21.09.21; Az.: 33 O 14670/19) hatte ein langjähriger Vertriebspartner ein gemeinsam genutztes Zeichen als Marke angemeldet. Und das obwohl es innervertragliche Regelungen gab, die besagten, dass diesem das Zeichen nicht alleine zustand. Das LG München sah diese Markenanmeldung als bösgläubig und als eine gezielte Behinderung im Sinne des Wettbewerbsrechts an...
Die Grenze zwischen persönlicher Empfehlung und Schleichwerbung im Bereich von Social-Media-Veröffentlichungen ist bekanntermaßen oft nicht so einfach festzulegen. Daher kommt es immer wieder zu Markenrechtsstreitigkeiten, bei denen Influencer für die mangelnde Kennzeichnung von Werbung abgemahnt werden - zuletzt häuften sich hierzu Abmahnungen der Marke SCHMUDDELWEDDA. Auch die Verwendung eines sog. Hashtags iVm. einem geschützten Zeichen kann unter gewissen Voraussetzungen ein markenrechtlich relevantes Verhalten darstellen und schnell zu einer Falle werden, wenn die Einwilligung des Markeninhabers fehlt. Was es zu beachten gilt, um eine etwaige Abmahnung zu vermeiden, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen nun alle Mandanten profitieren: Wer sich erstmalig für unsere Schutzpakete entscheidet und hierbei eine Mindestlaufzeit von (mindestens) 12 Monaten wählt oder wer bereits Bestandsmandant ist und nachträglich eine solche Mindestlaufzeit vereinbart, bekommt einmal im Jahr eine Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar.
Mit der Anmeldung der eigenen Marke ist die erste Hürde genommen. Was jedoch viele Markeninhaber nicht berücksichtigen: Dies ist lediglich der erste Schritt. Denn die bloße Anmeldung schützt nicht davor, dass die Marke anschließend von einem Dritten ähnlich oder sogar identisch erneut angemeldet wird und dadurch zu verwässern droht. Doch dagegen kann man sich frühzeitig wehren – und zwar mithilfe der Markenüberwachung. In diesem Artikel zeigen wir auf, wie eine permanente Überwachung Ihre Marke schützen kann und weshalb eine professionelle Markenüberwachung sinnvoll ist....
Mit dem sog. Infringement-Prozess bietet Amazon Rechteinhabern die Möglichkeit, sich schnell und einfach vor Beeinträchtigungen ihrer immateriellen Rechte zu schützen. Mithilfe eines Formulars können sich die betroffenen Rechteinhaber direkt an Amazon wenden und eine Verletzung ihrer Schutzrechte (Markenrechte, Designrechte, Patentrechte oder Urheberrechte) melden. Das klingt verlockend. Aber: Tatsächlich birgt es jedoch rechtliche Risiken und kann den Spieß schnell umdrehen: Denn eine unberechtigte Meldung ist wettbewerbswidrig und kann dazu führen, dass sich der Rechteinhaber mit Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen konfrontiert sieht...
