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Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

01.12.2022, 15:16 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Crossfit, Spinning oder HULA HOOP - derzeit werden wieder vermehrt diese angeblichen Gattungsbegriffe aus dem Sportbereich abgemahnt. Es geht dabei also um vermeintliche Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind. Was auch als eine Art Huldigung ans Original gesehen werden kann, ist Rechteinhabern oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können....

Wie gewonnen so zerronnen: Spekulationsmarke mit Behinderungsabsicht

23.11.2022, 11:56 Uhr | Anmeldung einer Marke

Wie gewonnen so zerronnen: Spekulationsmarke mit Behinderungsabsicht

Spekulationsmarke: Das hat jetzt weniger mit einem Weihnachtsgebäck zu tun, als vielmehr mit der vorratsmäßigen Anmeldung von Marken ohne wirkliche Nutzungsabsicht - dafür aber meist mit Behinderungsabsicht. Eine solche Marke kommt aber meist nicht weit, wie ein Beschluss des DPMA (13.10.2021; 30 2015 048 635) zeigt. In diesem Fall wurde die Marke für nichtig erklärt....

Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt, aber....

21.11.2022, 15:43 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt, aber....

Bald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (25.11.). Das KG Berlin hat bereits jetzt den Händlern ein kleines Geschenk diesbzgl. gemacht: Nach der Teillöschung der Marke durch den BGH letztes Jahr kam nun der finale Schlag: Das KG Berlin hat aktuell im Berufungsverfahren die vollständige Löschung der Marke bestätigt....

OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten

10.11.2022, 11:35 Uhr | Werbung mit Marken

OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten

Das geltende Markenrecht verbietet weitestgehend die markenmäßige Verwendung von geschützten Kennzeichen ohne ausdrückliche Erlaubnis des Markeninhabers. Werden Produkte unerlaubt und ohne Lizenz unter Verwendung fremder Marken vertrieben, ist die Verkehrsfähigkeit beschränkt. Über eine vermeintliche Irreführung mangels Hinweises auf eine fehlende Markenlizenz eines Produkts hatte jüngst das OLG Frankfurt a.M. zu entscheiden und musste dabei der Besonderheit Rechnung tragen, dass der Anbieter in der Produktbeschreibung aktiv eine Vertragsbeziehung zum Markeninhaber verneinte.

Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?

09.11.2022, 15:47 Uhr | Werbung mit Marken

Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?

Am 21.11.2022 ist es endlich so weit: Die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar startet. Es ist immer noch eines der wichtigsten Sport- und Werbeereignisse der Welt. Auch für Händler bietet dieses Großereignisse zahlreiche Möglichkeiten, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Aber Achtung: Viele Begrifflichkeiten rund um die WM sind markenrechtlich geschützt - und der Rechteinhaber, die FIFA, schaut hier sehr genau hin. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, auf was bei der Werbung rund um die Weltmeisterschaft zu achten ist.

Prost: EU-Kommission genehmigt „Oktoberfestbier“ als neue geschützte geografische Angabe

28.10.2022, 14:36 Uhr | Marken mit geographischen Angaben

Prost: EU-Kommission genehmigt „Oktoberfestbier“ als neue geschützte geografische Angabe

Die EU-Kommission hat „Oktoberfestbier“ als eine neue geschützte geografische Angabe Deutschlands genehmigt. Das Siegel steht für die enge Verbindung eines Produktes mit dem Herkunftsgebiet: dort muss mindestens eine der Produktionsstufen – Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung – durchlaufen werden. Das Gütezeichen bürgt für die Qualität eines hochwertigen landwirtschaftlichen Erzeugnisses oder Lebensmittels, sorgt für den Schutz gegen Missbrauch und Nachahmung der Produktbezeichnung und dient damit auch der besseren Vermarktung.

Aus is: Zur Nichtbenutzung der Marke „Schützenlisl“

19.10.2022, 11:00 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Aus is: Zur Nichtbenutzung der Marke „Schützenlisl“

Allein die Anmeldung einer Marke beim DPMA reicht nicht aus – die Marke muss auch benutzt werden. Ansonsten können Löschungsklagen zum Verlust des Markenschutzes führen. Die Scheinbenutzung einer Marke ist dabei deutlich von einer ernsthaften Benutzung einer Marke zu unterscheiden. Das LG München (Urteil vom 25.02.2022; Az.: 33 O 8225/21) hatte im „Schützenlisl-Fall“ genau zu beurteilen, wann und unter welchen Umständen eine rechtserhaltende Markennutzung besteht und welche Anhaltspunkte auf eine Scheinbenutzung hindeuten. Lesen Sie mehr dazu in diesem Beitrag!

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

06.10.2022, 14:47 Uhr | Marken- und Namensrecht

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?

05.10.2022, 16:09 Uhr | Werbung mit Marken

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?

Viele Händler, die Ihre Waren selbst fotografieren, dürften das kennen: Was ist, wenn auf dem Produktfoto eine Marke zu sehen ist? Darf ich dieses Foto so verwenden oder bin ich markenrechtlich daran gehindert? Wie die Rechtslage in diesem Fall aussieht, was erlaubt ist und wo Gefahren hinsichtlich markenrechtlicher Klagen und Schadensersatz lauern, das erklären wir Ihnen hier.

Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler

29.09.2022, 08:38 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler

BlueBrixx, CaDa, BanBao, Loz oder QMan – die Liste der Hersteller von Klemmbausteinen, deren Sets als günstige Alternativen zu LEGO angeboten werden, ist lange. LEGO geht bereits seit Jahren gegen solche – häufig aus China stammenden – Hersteller und gegen Händler in der EU aus eigenen Markenrechten vor und versucht den Vertrieb von ähnlichen, mit LEGO kompatiblen Konkurrenzprodukten zu unterbinden. Wie sehr nachempfundene Produkte den Markenprodukten des dänischen Spielzeugherstellers ähneln dürfen, hat vor kurzem das LG Düsseldorf beschäftigt. Wir erläutern die Entscheidung und ihre Auswirkungen auf Händler von bestimmten Spielwaren und anderen Markenprodukten.

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

22.09.2022, 11:28 Uhr | Anmeldung einer Marke

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

22.09.2022, 11:16 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG (Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 35/20) mit der Buchstabenkombination „eLAB“. Um nicht ebenfalls eine solche Zurückweisung zu riskieren, sollten deshalb vor der Markenanmeldung einige Dinge beachtet werden…

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

20.09.2022, 09:59 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Die Verwendung von geschützten Markenbegriffen auf Kleidungsstücken ist nicht immer verboten

18.09.2022, 14:28 Uhr | Marken- und Domainrecht

Die Verwendung von geschützten Markenbegriffen auf Kleidungsstücken ist nicht immer verboten

Bei bedruckten Kleidungsstücken kommt es immer wieder zu markenrechtlichen Streitigkeiten, insbesondere wenn aufgedruckte Begriffe markenrechtlich geschützt sind. Ob Zeichen, Begriffe oder Schriftzüge auf Kleidungsstücken als Herkunftshinweise auf bestimmte Unternehmen oder bloß als dekorative Elemente zu verstehen sind, lässt sich nicht immer auf den ersten Blick feststellen. Dies betrifft auch bekannte Sportartikelhersteller. Wir erläutern in diesem Beitrag, welche Marke nach Ansicht des OLG Frankfurt auf Kleidungsstücke gedruckt werden durfte und was diese für die Verwendung anderer Marken bedeutet.

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel

16.09.2022, 12:44 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel

Das beschäftigt seit Jahren viele Händler: Wie darf ich aus markenrechtlicher Sicht einen geschützten Markennamen als Zubehörhändler verwenden? Das OLG Frankfurt am Main hat nun mit Beschluss vom 03.05.2022 (Az: 6 W 28/22) in diesem Zusammenhang entschieden, dass ein Wettbewerber auf seiner Webseite die Original-Marke benutzen darf, um das von ihm angebotene nicht-originale Zubehörteil als das passende Ersatzteil zu bestimmen. Die Benutzung der Marke darf aber lediglich solange erfolgen, wie es den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht.

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden

01.09.2022, 09:19 Uhr | Markenboutique

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden

Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

16.08.2022, 16:57 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

29.07.2022, 12:44 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

Jeder Händler dürfte irgendwann mal an den Punkt kommen, an dem er sich fragt, wann und wie man eigentlich fremde Marken nutzen darf. Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber oder Berechtigte diese nutzen. Aber es gibt Ausnahmen: Die Eintragung der Marke schützt diese nicht vor jeder Art der Nutzung durch Dritte. Welche Nutzungen fremder Marken möglich sind, beantworten wir Ihnen in diesem Beitrag.

Fullservice Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung

08.07.2022, 16:52 Uhr | Marken- und Domainrecht

Fullservice Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung

Marken haben eine große wirtschaftliche Bedeutung - kein Wunder, dass die Markenämter seit Jahren steigende Anmeldezahlen melden. Der Bedarf für eine professionelle Unterstützung bei der Markenanmeldung ist dabei groß. Aber nicht nur die Anmeldung, auch die Überwachung der eigenen Marke ist wichtig. Und dann wäre da noch die Verteidigung von Markenabmahnungen, die wegen der hohen Gegenstandswerte bei Händlern so gefürchtet sind. Für all diese Markenbelange bietet die IT-Recht Kanzlei einen attraktiven Fullservice...

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

29.06.2022, 14:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....

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