Mit der ElektroStoffV wurde die neu gefasste EU-Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten in deutsches Recht umgesetzt. Am 21.07.2019 endet nun die Übergangsbestimmung.
5 min 1Während bislang rein passive Elektronikgeräte ohne eigenständige aktive Funktion (z.B. Steckdosenleisten) vom sachlichen Anwendungsbereich des ElektroG ausgenommen waren, werden auch rein passive Geräte registrierungspflichtig.
6 minAb dem 01.05.2019 passt die stiftung ear ihre Praxis an und stuft auch passive Endgeräte als Elektro- oder Elektronikgerät ein; diese werden damit registrierungs- und meldepflichtig.
1 min 2Händler riskieren Abmahnungen beim Verkauf nicht registrierter Elektrogeräte. Wir stellen Mandanten ein Muster zur Bestätigung der WEEE-Registrierung durch den Lieferanten bereit.
4 minWer Elektrogeräte in den Verkehr bringt, muss sich mit seiner Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR registrieren lassen. Auch Onlinehändler, die als Vertreiber agieren, müssen darauf achten, dass sie nur Geräte von ordnungsgemäß registrierten Herstellern anbieten. Durch eine Anpassung des ElektroG ändert sich nun einiges an der Registrierungspraxis.
5 minMit den Änderungen zum 15.08.2018 wird das ElektroG deutlich verschärft: Neue Gerätearten und erweiterte Registrierungspflichten treffen jetzt viele Hersteller und Vertreiber.
3 minDie Buchpreisbindung verpflichtet Verlage dazu, für neue Bücher einen einheitlichen Verkaufspreis festzusetzen. Preisnachlässe oder Boni sind daher grundsätzlich unzulässig. Das OLG Dresden hat entschieden, dass die kostenlose Abgabe von preisgebundenen Büchern im Einzelfall erlaubt sein kann.
3 min 1Derzeit werden viele Verkäufer abgemahnt, die batteriebetriebene Uhren anbieten, für die kein (ordnungsgemäß) registrierter Hersteller im Sinne des ElektroG existiert. Wer solche Waren verkauft, sollte unbedingt prüfen, ob eine ordnungsgemäße Registrierung bei der Stiftung EAR besteht.
2 min 2Die Buchpreisbindung betrifft alle gewerblichen Buchhändler. Doch die komplexe Gesetzeslage und zahlreiche Gerichtsentscheidungen sorgen oft für Unsicherheit. Unsere FAQ bieten einen leicht verständlichen Überblick über die Rechtslage.
41 min 10Muss ein Hersteller sein mit unzulässiger Werbung bedrucktes Produkt aufgrund einer ihm zuvor gerichtlich erteilten Unterlassungsverpflichtung zurückrufen, selbst wenn er dieses schon an Dritte ausgeliefert hat?
3 minAuch im Onlinehandel findet Holzkohle mitunter guten Absatz – gerade jetzt im Hochsommer. Eigentlich mutet diese Ware harmlos an. In Bezug auf die Vorgaben der REACH-Verordnung besteht jedoch unter bestimmten Umständen eine Registrierungspflicht für Holzkohle.
3 min 1Hersteller müssen gefährliche Produkte warnen, zurückrufen oder zurücknehmen. Für Händler gilt das nicht automatisch - wann sie aber doch handeln müssen, zeigt dieser Beitrag.
4 minDie PSA-Verordnung (EU) 2016/425 regelt europaweit die Anforderungen an persönliche Schutzausrüstungen. Dieser Überblick zeigt, welche Pflichten Hersteller, Importeure und Händler auch 2025 zwingend beachten müssen.
6 minDer Versand von Elektro- und Elektronikgeräten nach Österreich ist für Online-Händler mit besonderen Pflichten verbunden. Diese FAQ zeigen, wann eine Registrierung erforderlich ist und welche Risiken bei Verstößen drohen.
4 min 2Abmahnungen aus dem EU-Ausland werden für deutsche Online-Händler zunehmend Realität. Aktuell geraten insbesondere Lieferungen von Elektrogeräten nach Österreich wegen neuer Pflichten in den Fokus.
3 minDarf ein Händler Buch und DVD als Bundle günstiger anbieten oder verstößt das gegen die Buchpreisbindung?
5 min 1In Zeiten stromhungriger mobiler Geräte gehören „Powerbanks“ zu den Verkaufsschlagern. Mit diesen mobilen Energiespeichern lassen sich Smartphones oder Tablets unterwegs aufladen, wenn deren Akku zur Neige geht. Beim Verkauf solcher „Powerbanks“ sollten sich Händler jedoch in Acht nehmen: Diese können registrierungspflichtige Elektronikgeräte darstellen.
5 minDas OLG Frankfurt hat die Rabattaktion eines Buchhändlers, der Kunden unter bestimmten Bedingungen Preisnachlässe für einen Folgekauf zubilligte, als Verstoß gegen die §§3,5 des Buchpreisgesetzes gewertet.
3 minVerstöße gegen ElektroG-Registrierung und BattG-Anzeigepflichten werden zunehmend vom UBA als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Es drohen Bußgelder in Höhe von mehreren tausend Euro.
4 min 1Das ElektroG verpflichtet Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, sich rechtzeitig vor dem Inverkehrbringen dieser Geräte bei der Stiftung EAR registrieren zu lassen. Regelmäßig sind auch Importeure und sogar bloße Vertreiber erfasst.
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