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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

13.11.2023, 13:58 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Auch dieses Jahr ist es nun bald wieder soweit: Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht dabei: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei. Das Kammergericht Berlin hatte die Marke bereits im Herbst 2022 für verfallen erklärt und die Revision nicht zugelassen. Eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde nun vom BGH zurückgewiesen

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

08.11.2023, 08:05 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG (Beschluss (25 W (pat) 547/21) vom 20.07.2023) zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird u.a. aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei insoweit haben.

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

30.08.2023, 11:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bei der Anmeldung einer Marke prüft das zuständige Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen (Marken-)Rechten Dritter bestehen. Hier kommt die Verwechslungsgefahr ins Spiel - denn ist die neue Marke einer älteren auch nur zu ähnlich, liegt eine Markenverletzung vor. Und das kann für den frischgebackenen Markeninhaber unangenehm werden....

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

24.08.2023, 12:04 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei" - hier wird derzeit wieder abgemahnt.

Unterlassungserklärung Markenrecht: Vertragsstrafe bei mehrsprachigem Amazon-Angebot

23.08.2023, 15:54 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Unterlassungserklärung Markenrecht: Vertragsstrafe bei mehrsprachigem Amazon-Angebot

Unterlassungserklärungen können es in sich haben. In einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 11.05.2023, Az. 327 O 188/22) wurde festgestellt, dass eine Verletzung einer deutschen Marke und ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung auch dann vorliegt, wenn ein Händler die Marke noch auf seiner englischsprachigen Amazon-Shop-Seite verwendet. Die Pflichten des Unterlassungsschuldners zur Beseitigung und damit zur Vermeidung der Rechtsverletzung sind im Markenrecht also sprachenübergreifend...

Das alte Duell: Marke vs. Domain?

24.07.2023, 07:48 Uhr | Marken- und Domainrecht

Das alte Duell: Marke vs. Domain?

Marke versus Domain - ein anhaltendes Duell. Viele Händler versuchen, ihre Domains durch Markeneintragungen zu schützen, und umgekehrt. Die Wahl eines kreativen Domainnamens kann zum Problem werden, wenn er bereits als Marke geschützt ist. In einem solchen Fall stellt sich für den Markeninhaber die Frage, ob die Webadresse gelöscht werden kann, obwohl sie domainrechtlich korrekt angemeldet wurde. In diesem Beitrag werden die rechtlichen Verhältnisse zwischen Marke und Domainname genauer beleuchtet.

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

19.07.2023, 08:13 Uhr | Marken- und Domainrecht

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele Personen ohne juristischen Hintergrund stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird? In diesem Beitrag werden die häufigsten Fragen zum Markenschutzrecht beantwortet und mit passenden rechtlichen Erklärungen versehen.

Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

10.07.2023, 15:29 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch. Markeninhaber gehen hier gegen diese Miniaturmarken wegen der Verwendung ihrer Marke auf den Modellen der Spielzeughersteller und damit wegen Rufausbeutung vor. Hierzu nun eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil vom 12.01.2023; I ZR 86/22)...

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

24.05.2023, 15:13 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen, da die Marke als beschreibend angesehen wurde. Dies hat nun auch das EuG im Beschwerdeverfahren bestätigt.

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

22.05.2023, 07:43 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

Die Zurückweisung einer Markenanmeldung durch das zuständige Markenamt ist keine Seltenheit. Als Eintragungshindernis wird häufig die fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens angeführt. Viele Anmelder versuchen daher Wortzeichen mit Bindestrichen, Groß- und Kleinschreibung oder - besonders beliebt - mit Fremdwörtern zu ergänzen. Ob diese Tricks zur Bejahung der Unterscheidungskraft bei reinen Wortzeichen führen, soll näher untersucht werden.

Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

18.04.2023, 14:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

ChatGPT ist derzeit in aller Munde - und auch in Sachen Markenanmeldung kann man hier durchaus sinnvolle Antworten bekommen. Allerdings waren die Betreiber von ChatGPT, die OpenAI LP, selbst in Sachen Marken- und Domainregistrierung nicht allzu gut beraten: So läuft derzeit ein Rechtsstreit um die Domain chatgpt.com - und auch in Sachen Markenanmeldung hat es wohl Versäumnisse gegeben: Es gibt zahlreiche CHATGPT-Markenanmeldungen und teilweise waren auch Dritte schneller mit der Anmeldung als der Betreiber selbst. Schnelligkeit ist bei Marken und Domains das A und O. Grund genug für uns, die wichtigsten Gründe für eine Markenanmeldung noch einmal zusammenzufassen.....

Die große Unbekannte: Die Berechtigungsanfrage

12.04.2023, 10:47 Uhr | Berechtigungsanfrage

Die große Unbekannte: Die Berechtigungsanfrage

Die Berechtigungsanfragen häufen sich in letzter Zeit. Viele Händler wissen damit nicht so recht umzugehen und halten derartige Anfragen bereits für eine Abmahnung. Doch eine Abmahnung ist es eben gerade nicht – und letztlich sogar eine gute Chance eine solche zu umgehen. Wir haben uns in diesem Beitrag mal näher mit dem Phänomen Berechtigungsanfrage auseinandergesetzt….

Ein bisschen Auskunft: Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

15.03.2023, 17:14 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Ein bisschen Auskunft: Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

Bei Markenverletzungen geht es neben dem Unterlassungsanspruch auch um den Auskunftsanspruch - damit der verletzte Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Bei Markenverletzungen im Zusammenhang mit Google Ads ist der Markeninhaber dann auch an Informationen über Klickzahlen oder den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Anzeige interessiert. Doch wie weit geht der markenrechtliche Auskunftsanspruch? Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass Auskunftsansprüche Dritter bei Internet-Suchmaschinen begrenzt sind....

Man lernt nie aus: Überblick über das Designschutzrecht!

09.03.2023, 08:17 Uhr | Designschutz

Man lernt nie aus: Überblick über das Designschutzrecht!

Neben dem Urheber-, Patent- und Markenrecht stellt das Design ein weiteres gewerbliches Schutzrecht dar. In Deutschland werden Designs durch das DesignG (früher als Geschmacksmustergesetz) geschützt. Das europäische Pendant ist die GGV (Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung), die ebenfalls Geschmacksmuster schützt. In diesem Artikel finden Sie nun alles Wissenswerte von der Anmeldung bis zur Verletzung des Designschutzrechts.

Achtung Plattformhändler: Wenn die Markenverletzung zur Angebotslöschung führt

28.02.2023, 14:48 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Achtung Plattformhändler: Wenn die Markenverletzung zur Angebotslöschung führt

Verkaufsplattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder Kaufland bieten dies an: Einen Service für Markeninhaber, rechtsverletzende Angebote zu löschen. Das kann insbesondere für Händler, die sich an bereits bestehende (Marken-)Angebote etwa bei Amazon oder Kaufland angehängt haben, zu Überraschungen führen. So oder so kann dieser Service der Plattformen für Markenverletzer Fluch und Segen zugleich sein. Was es damit auf sich hat, zeigen wir in diesem Beitrag ....

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

01.02.2023, 16:11 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

Vor Kurzem hatte das LG München (1 HK O 13543/21) mal wieder über eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu entscheiden: Es ging um zwei Kfz-Typenbezeichnungen der beiden Automobilhersteller Audi und Nio. Letztlich konnte sich der Ingolstädter Konzern mit seinen Marken "S 6" und "S 8" gegen die chinesische Konkurrenz mit den "es"-Marken durchsetzen.

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

24.01.2023, 18:29 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar. Und in Sachen Amtsgebühren gibt es auch 2023 amtsseitig wieder eine Förderung....

Marke? Hinweis auf fehlende Lizenz im Angebot stellt keine Irreführung dar!

10.01.2023, 15:38 Uhr | Marken- und Namensrecht

Marke? Hinweis auf fehlende Lizenz im Angebot stellt keine Irreführung dar!

Wenn ein Produkt mit einer Markenkennzeichnung ohne Zustimmung eines Rechteinhabers verwendet wurde, ist der nächste logische Schritt: die Abmahnung des Markeninhabers. Hier ging es jedoch um einen Sonder- und Streitfall zwischen 2 Amazonhändlern. Denn in dem streitgegenständlichen Angebot wurde auf eine fehlende Lizenz explizit hingewiesen – ist das irreführend? Um so einen Fall handelte es sich bei der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 10.10.2022, Az.: 6 W 61/22)….

Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

09.01.2023, 11:34 Uhr | Marken- und Domainrecht

Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits die letzten beiden Jahre ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2023 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....

LG Hamburg: Markenfalle Amazon - anhängen unerwünscht!

04.01.2023, 15:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

LG Hamburg: Markenfalle Amazon - anhängen unerwünscht!

Marken spielen auf Amazon eine große Rolle. Denn wer hier ein eigenes Markenprodukt anbietet, hat Exklusivität - ein Anhängen von anderen Händlern stellt dann einen Markenverstoß dar, wenn die Marke im Angebot erwähnt wird und die Ware nicht vom Markeninhaber stammt. Hierzu hat zuletzt das LG Hamburg Stellung bezogen und sich mit einem möglicherweise rechtsmissbräuchlichen Verhalten des Markeninhabers und den markenrechtlichen Annexansprüchen beschäftigt...

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