Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar:  Keine Garantiewerbung / Mehrwertsteuer bei Differenzbesteuerung / Bussgeldbescheid: Verstoß gegen ElektroG / Privat oder gewerblich? / keine WRB / OS-Link / Bilderklau
15.03.2019, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Garantiewerbung / Mehrwertsteuer bei Differenzbesteuerung / Bussgeldbescheid: Verstoß gegen ElektroG / Privat oder gewerblich? / keine WRB / OS-Link / Bilderklau

Diese Woche stand im Zeichen der Garantiewerbung: Ein nicht ganz unbekannter "Abmahnverein" hatte eine weitere Variante der Garantiewerbung mehrfach abgemahnt: Und zwar das Fehlen von Informationen bei bestehender Herstellergarantie - ohne dass der Händler dabei überhaupt mit einer Garantie wirbt. Das hat für ziemlichen Wirbel gesorgt. Zudem wurde uns diesmal ein Bussgeldbescheid wegen Verstoßes gegen das Elektrogesetz vorgelegt - die seltene aber nicht weniger nervige Schwester der Abmahnung auf Behördenseite - mit einem saftigen Bussgeld. Nebenbei ging es auch mal wieder um die Unterscheidung von privatem und gewerblichem Handeln und die damit einhergehenden Wettbewerbsverstöße wegen fehlendem Impressum oder fehlender Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung etc.

Auf dem Abmahnradar: Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Textilkennzeichnung: Acryl / Marke: Fortnite, Apollo, Explorer
08.03.2019, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Textilkennzeichnung: Acryl / Marke: Fortnite, Apollo, Explorer

Wieder mal was Neues: Die fehlenden Angaben zur Mehrwertsteuer bei differenzbesteuerten Artikeln - in der Tat sind die Angaben bei Differenzbesteuerung und im Übrigen auch Kleinunternehmern etwas knifflig. Dagegen sollten die Anforderungen an eine Garantiewerbung oder eine wirksame Widerrufsbelehrung nun wirklich bekannt sein - es gibt kaum Punkte, die weniger häufig abgemahnt werden im Wettbewerbsrecht. Auch in Sachen Textilkennzeichnung wurde wieder abgemahnt - diesmal: Acryl. Auch die Markeninhaber waren wieder sehr aktiv - hier ging es um die Marken Fortnite, Apollo und Explorer.

Auf dem Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / ebay-Garantie / Grundpreise / Garantiewerbung / Lebensmittelunternehmer  / fehlende Datenschutzerklärung / Urheberrecht: filesharing / Marke: Party Animal
01.03.2019, 12:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / ebay-Garantie / Grundpreise / Garantiewerbung / Lebensmittelunternehmer / fehlende Datenschutzerklärung / Urheberrecht: filesharing / Marke: Party Animal

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht. Zudem war der IDO mal weider sehr aktiv - und teilweise auch kreativ: So wurde neben zahlreichen unzulässigen AGB-Klauseln, die eBay-Garantie in Widerspruch zur gesetzlichen Widerrufsbelehrung und einer damit verbundenen möglichen Irreführung abgemahnt. Ansonsten ging es eher gewöhnlich zu: keine Grundpreis, fehlerhafte Textilkennzeichnung, nicht klickbarer OS-Link, keine Datenschutzerklärung oder die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Im Markenrecht ging es diesmal um die leicht beschreibende Marke Party Animal.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise / Garantiewerbung / Wein: bekömmlich  / OS-Link / Bilderklau / Marke: Skoda
22.02.2019, 13:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise / Garantiewerbung / Wein: bekömmlich / OS-Link / Bilderklau / Marke: Skoda

Vornehmlich 2 Themen haben diese Woche den Abmahnmarkt beherrscht: Einmal die Abmahnungen wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "low carb". Und einmal die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Wort Merinowolle. Zu beiden Komplexen liegen uns gleich mehrere Abmahnungen vor. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise - diesmal ua. auch auf dem Vertriebskanal google-shopping. Nach längerer Zeit wurde auch mal wieder der Weinhandel attackiert - wegen der fehlenden Nennung des Lebensmittelunternehmers und der Bewerbung als "bekömmlich". Zudem liegen uns einige urheberrechtliche Abmahnungen wegen unberechtigter Verwendung von Bildern vor (= Bilderklau). Im Markenrecht hat Skoda abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar:  Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me
15.02.2019, 12:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me

Und wieder eine Woche der irreführenden Werbung: Diesmal aus dem Bereich Nahrungsergänzungsmittel rund um detox, slim und Co. Wer hier wirbt, sollte dies wissenschaftlich belegen können - was oft nicht der Fall ist. Ebenfalls wurden einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt. AGB-Klauseln sind immer wieder Zielscheibe von Abmahnern und dies zeigt, wie wichtig rechtssichere Rechtstexte sind. Das gleiche gilt übrigens für fehlende und fehlerhafte Datenschutzerklärungen, egal ob im Shop, auf einer Webpräsenz oder auf Plattformpräsenzen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke YOU and ME.

Auf dem Abmahnradar:  Irreführende Werbung / Pflichtangaben Kosmetik und Lebensmittel / SSL-Verschlüsselung / E-Zigaretten / Grundpreise / Marke: FLEX
08.02.2019, 13:17 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung / Pflichtangaben Kosmetik und Lebensmittel / SSL-Verschlüsselung / E-Zigaretten / Grundpreise / Marke: FLEX

Mal eine Woche mit ungewöhnlichen Abmahnungen. Zu erwähnen sind hier einige äußerst umfangreiche Abmahnungen, die sich mit den Themen Prüfzeichen, Bewertungen, SSL-Verschlüsselung, Newsletterversand, Lieferzeiten und den Pflichtangaben von Kosmetik und Lebensmitteln beschäftigen, um nur die wichtigsten Punkte aufzuzählen. Dann gab es eine Abmahnung aus dem Bereich e-Zigarettenhandel. Denn was viele nicht wissen mögen: Anbieter von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern müssen sich an die Vorgaben der Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) halten. Zudem ging es aber auch mal wieder um die Klassiker Garantiewerbung, Grundpreise und OS-Link. In Sachen Marke war es diesmal FLEX.

Auf dem Abmahnradar:  Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio / Verpackungsgesetz / Produktnachahmung /  Acryl / Geschmacksmuster / Marken: Crossfit, Kandinsky
01.02.2019, 11:37 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio / Verpackungsgesetz / Produktnachahmung / Acryl / Geschmacksmuster / Marken: Crossfit, Kandinsky

Irreführende Werbung: Das ist immer öfter ein Thema für die Abmahner. Diesmal ging es um die Täuschung über die Herkunft von Messern und die Bewerbung eines Weins als "bekömmlich". Auch werden Produktnachahmungen derzeit vermehrt abgemahnt - und dabei berufen sich die Abmahner auf das Design der Produkte oder den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz. Und natürlich darf nicht vergessen werden: Die ersten Abmahnungen wegen Verstoß gegen die Registrierungspflicht des neuen Verpackungsgesetzes sind eingetrudelt. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken crossfit und Kandinsky.

Auf dem Abmahnradar:  Fehlende Grundpreise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Lebensmittelunternehmer / Sulfite /  fehlende Umsatzsteuerangaben  / Bilderklau / Marken: Mimo, Fortnite, grey eagle
25.01.2019, 13:29 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Lebensmittelunternehmer / Sulfite / fehlende Umsatzsteuerangaben / Bilderklau / Marken: Mimo, Fortnite, grey eagle

Die Preisangabenverordnung - sollte man kennen. Denn diese schreibt die Angabe von Versandkosten, Grundpreisen und der Umsatzsteuer vor. Diese Woche waren zumindest die beiden letztgenannten Themen Grund für Abmahnungen. Zudem ging es mal wieder um den lieben Alkohol: Hier wird ja regelmäßig wegen fehlender Angaben zum Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt und der enthaltenen Sulfite abgemahnt - in der Tat ist der Alkohlhandel eines der anspruchvollsten Güter in wettbewerbsrechtlicher Sicht. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken grey eagle (Handschuhe), Fortnite (Merchandising Game) und Mimo (Halstücher).

Auf dem Abmahnradar:  Preiswerbung / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Werbung: schadstofffrei / Textilkennzeichnung: Acryl / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Rimowa, Party Animal
18.01.2019, 07:49 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Preiswerbung / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Werbung: schadstofffrei / Textilkennzeichnung: Acryl / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Rimowa, Party Animal

Die Abmahner haben nach einer anfänglichen Ruhe nun Schwung aufgenommen fürs neue Jahr: Die Themen und auch die Abmahner sind aber die alten geblieben. Es ging diese Woche viel um das Thema Werbung - in diversen Facetten: Die Werbung mit UVP, mit Garantie, mit dem Begriff "schadstofffrei" oder mit irreführenden Herkunftsangaben (Geneva). Natürlich fehlen die wettbewerbsrechtlichen Klassiker wie der nicht klickbare-OS-Link oder die alte Widerrufsbelehrung auch nicht. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marken Rimowa (Koffer) und Party Animals (Bekleidung/Geldbörsen).

Auf dem Abmahnradar:  Spielzeug: fehlende Warnhinweise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Grundpreisangaben / Marke: faina, Sockswear
11.01.2019, 14:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: fehlende Warnhinweise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Grundpreisangaben / Marke: faina, Sockswear

Auf in eine neues Jahr - wir werden uns auch 2019 bemühen, unsere Leser unterhaltsam und informativ über die gängigen Abmahnthemen aufzuklären. Es ging gleich wieder mit den alten Bekannten los: Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Ebenso durfte die fehlende Grundpreisangabe nicht fehlen - ein Thema, das so gut wie jede Woche abgemahnt wird, das gleiche gilt für den fehlenden OS-Link. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marken faina und Sockswear. Zudem berichten wir ganz allgemein über die Problematik bei Kollision zweier Marken.

Abmahnradar 2018: Ein Überblick
02.01.2019, 12:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Bild-und Textklau / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Nachahmungsschutz / Geschmacksmusterverletzung / Marke: MamboCat
21.12.2018, 17:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Bild-und Textklau / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Nachahmungsschutz / Geschmacksmusterverletzung / Marke: MamboCat

Unser letzter Abmahnradar vor Weihnachten - bevor wir zum Jahresschluss nochmal einen Überblick über die Abmahnthemen des Jahres geben werden, jetzt nochmal Abmahnalltag: Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Zudem scheint sich die fehlerhafte UVP zum Dauerbrenner zu entwickeln.Immer öfter liegen uns auch Abmahnungen aus dem Bereich wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz und Geschmacksmuster/Design vor - neben dem Markenrecht eines der abmahnträchtigsten Gebiete der gewerblichen Schutzrechte. In diesem Sinne trotzdem: Frohe Weihnachten und geruhsame Feiertage.

LED-Ballons: Abmahnung wegen Verstoß gg. Bedarfsgegenständeverordnung
21.12.2018, 16:30 Uhr | Abmahnungen

LED-Ballons: Abmahnung wegen Verstoß gg. Bedarfsgegenständeverordnung

Die Abmahnmöglichkeiten im Wettbewerbsrecht scheinen wirklich unendlich zu sein: Hier ging es um die Bedarfsgegenständeverordnung, die angeblich beim Verkauf von LED Ballons verletzt worden war. Warum? Weil die genannte Verordnung eine beinhaltete Höchstmenge an N-Nitrosaminen festlegt und diese überschritten worden sei….ob in dieser Abmahnung nur (heiße) Luft ist, schauen wir uns mal genauer an.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV
14.12.2018, 15:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV

Die Preiswerbung ist weiter aktuell bei Abmahnern - meist geht es derzeit um die Werbung mit einer alten oder falschen UVP. Das Thema Preiswerbung hat aber natürlich noch weitaus mehr Fallen zu bieten. Wir weisen hierauf kurz hin. Daneben eine Abmahnung aus dem Bereich widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - auf den ersten Blick ein Fall für eBay. Es ging aber um Amazon in Verbindung mit FBA - eine versteckte Fehlerquelle für viele Händler. Auch interessant diese Woche: Die Bedarfsgegenständeverordnung beim Luftballonverkauf - Grenzwerte überschritten und schon wird abgemahnt. Und dann noch die falschen Warnhinweise beim Spielzeugverkauf - allein das Wort "Achtung" reicht hier nicht...

Auf dem Abmahnradar:  OS-Link / Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / fehlende Datenschutzerklärung / PU-Leder / fehlende Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Rimowa
07.12.2018, 14:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / fehlende Datenschutzerklärung / PU-Leder / fehlende Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Rimowa

Der Handel mit Alkohol hat seine Tücken, das bezeugen die zahlreichen Abmahnungen in diesem Zusammenhang. Diesmal ging es um den Eierlikör und die Bewerbung von Zutaten, die gar nicht in den Eierlikör gehören. Ansonsten ging es um die Klassiker des nicht klickbaren OS-Linkes, der fehlenden Widerrufsbelehrung oder ein falsches Impressum. Auch ging es mal wieder um das Thema fehlende Datenschutzerklärung - alles rund um den Datenschutz ist va. seit Geltung der DSGVO heiß gehandelt auf dem Abmahnmarkt. In Sachen Marken- und Designschutz waren diesmal die Rillenkoffer von Rimowa Abmahnthema.

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Lebensmittelunternehmer / Nährwertangaben / Irreführend: Marmelade / Aufrechnungsklausel / alte Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Bulkware
30.11.2018, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Lebensmittelunternehmer / Nährwertangaben / Irreführend: Marmelade / Aufrechnungsklausel / alte Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Bulkware

Dass der Lebensmittelhandel aus rechtlicher Sicht komplex ist, dürften unsere ständigen Hinweise in diesem Radar deutlich machen. Auch diesmal ging es wiederum um Lebensmittel, die ohne die erforderlichen Nährwertangaben und ohne Angabe des Lebensmittelunternehmers angeboten wurde. Zudem: Eine Marmelade aus Himbeeren, die als solche nicht hätte bezeichnet werden dürfen - Stichwort: Konfitüren-Verordnung! Aufgepasst auch weiterhin bei der Verwendung des Begriffes Leder in irgendeiner Kombination - hier: PU-Leder. Im Markenrecht ging es diesmal um den Erschöpfungsbegriff bei sog. Bulkware.

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben / privat oder gewerblich? / alte Widerrufsbelehrung / Kundenbewertungsanfrage / BVB
23.11.2018, 14:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben / privat oder gewerblich? / alte Widerrufsbelehrung / Kundenbewertungsanfrage / BVB

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.). Dies wird immer wieder von einem bestimmten Wettbewerbsverein abgemahnt. Daneben ging es um den Problemkreis Kundenbewertungsanfrage - eine solche Anfrage ist Werbung und ist daher mit Vorsicht zu genießen. Auch schon öfters abgemahnt und immer wieder in neuem Gewand: Die Werbung mit dem Oberbegriff: Leder - diesmal: PU-Leder. In Sachen Markenrecht hat wieder mal ein Fußball-Bundesligist aus Dortmund seine BVB-Marke verletzt gesehen. Und aus aktuellem Anlass nochmal unser Markenrechts-Hinweis zum heutigen Black Friday.

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!
22.11.2018, 10:01 Uhr | Preisangabenverordnung

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!
13.11.2018, 10:19 Uhr | Preisangabenverordnung

LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!

Es stellt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar, wenn kinesiologische Tapes und Flossingtapes ohne Grundpreis nach Metern verkauft werden. – Das entschied das Landgericht München I (Endurteil v. 26.06.2018, Az.: 1 HK O 5839/18) und gab damit einem Verband recht, der in der fehlenden Meterpreisangabe in einem Online-Shop einen Wettbewerbsverstoß gesehen hatte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG München I in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / versicherter Versand/ OS-Link / gesundheitsbezogene Werbung / Bilderklau / Marke: Burberry
09.11.2018, 11:07 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / versicherter Versand/ OS-Link / gesundheitsbezogene Werbung / Bilderklau / Marke: Burberry

Fehlerhafte AGB sind immer wieder Thema der Abmahner: Diesmal ging es um die Formulierungen zur Rechtswahl und freibleibenden Angeboten auf Plattformen. Ansonsten geht es fast jede Woche um das Thema Garantiewerbung (Dauerbrenner) sowie die Werbung mit versichertem Versand. Und wieder hat es auch den Alkoholhandel getroffen: Stichwort: gesundheitsbezogene Werbung. In Sachen Markenrecht hat mal wieder die Burberry Ltd. wegen gefälschter Ware zugeschlagen.


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