Freebies (Lead Magnets) sind beliebte Werbemittel, um Daten wie E-Mail-Adressen für Marketingzwecke zu sammeln. Dieser Beitrag zeigt, wann und wie solche Aktionen rechtlich zulässig sind.
15 min 1Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu?
10 minZum 01.07.2022 wird die Registrierungspflicht auf alle Arten von Verpackungen und mithin auch auf solche ausgeweitet, die nicht an einem dualen System zu beteiligen sind.
5 min 1Seit Einführung der DSGVO im Mai 2018 halten die neuen Datenschutzvorschriften Unternehmen in der ganzen EU auf Trab. Erfahren Sie hier von unserem Gastautor RA Alex Goldberg von PRIVE, welche die 7 größten Fehlerquellen für Online-Shop-Betreiber sind.
10 minAktuell liegt uns eine interessante Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin vor, in dem u. a. die Werbung mit der Aussage „Bio Maulbeeren – ohne Zusätze“ abgemahnt wird.
6 minWer selten zuhause ist, für den ist der Paketempfang via Packstation eine bequeme Lösung. Wir wurden gefragt: Darf ich als Händler denn eine solche Adresse in meiner Widerrufsbelehrung angeben? Lesen Sie gerne in diesem Beitrag den juristischen Hintergrund.
4 minJeder, der online (auch) an Verbraucher verkauft, sollte sich den 28.05.2022 rot im Kalender anstreichen. Dieser Tag ist wieder mal einer dieser Tage, an denen etliche Online-Händler aktiv werden und ihrer Rechtstexte aktualisieren müssen.
7 minAchtung bei „kostenfreien“ Rechtstexten: Nach Nutzung des Generators der AdSimple GmbH drohen Abmahnungen wegen fehlender Quellenangabe – samt Forderungen. Warum gratis schnell teuer wird, erklären wir hier.
9 minAbmahnanwälte haben generell einen schlechten Ruf: Einfaches Geld mit juristisch anspruchslosen Serienbriefen, so wird diese Tätigkeit von der breiten Masse verstanden. Doch auch bei der juristisch eher anspruchslosen Abmahnerei gilt es gewisse Regeln zu beachten.
5 minWer in Google Ads mit Preisen wirbt, muss alle Preisbestandteile direkt angeben. Laut LG Osnabrück täuscht ein Händler, wenn der genannte Preis nur bei Mindestbestellmengen gilt, dies aber nicht in der Anzeige steht (Az.: 18 O 140/21).
4 minEin Händler täuscht über den Preis, wenn Google Ads einen Preis nennt, der nur ab einer bestimmten Mindestbestellmenge gilt – ohne diesen Hinweis. Laut LG Osnabrück verstößt das gegen den Grundsatz der Preiswahrheit und Preisklarheit.
5 minManche Händler setzen für die Abwicklung von Gewährleistungsfällen auf Formalisierung durch entsprechende Formulare. Doch ist es eine gute Idee, den Kunden zur Nutzung eines solchen Formulars zu zwingen?
4 minGekaufte Google-Bewertungen sind wettbewerbswidrig – so das LG Hildesheim. Wer Kunden z. B. mit 50 € Amazon-Gutscheinen zur Bewertung bewegt, muss dies offenlegen. Ohne diesen Hinweis ist die Werbung unzulässig.
5 minAuch bei digitalen Produkten gilt grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Anders als bei Waren kann dieses aber vorzeitig erlöschen – unter bestimmten Voraussetzungen. Zum 28.05.2022 werden die Anforderungen dafür strenger. Was müssen Händler beachten?
4 min 3Auch bei Dienstleistungen besteht im Fernabsatz ein Widerrufsrecht. Es kann aber vorzeitig entfallen – etwa bei vollständiger Leistungserbringung. Zum 28.05.2022 gelten zudem neue Regeln zum Wertersatz. Der Rechtsrahmen ändert sich.
4 min 2Der BGH hat neulich entschieden, dass der gesetzliche Vertreter einer UG persönlich haftet, wenn sich die UG im Rechtsverkehr nicht vollständig mit dem Zusatz „haftungsbeschränkt“ bezeichnet. Den Hintergrund dieser Entscheidung erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.
4 minAm 25.03.2022 verkündeten nun die EU und die USA die Verabschiedung einer neuen Datenschutzübereinkunft, die als Rahmenwerk für die Rechtskonformität transatlantischer Datenübermittlungen sorgen soll.
5 minIllegitime Produkte – oft aus Fernost – überschwemmen weiterhin Amazon. Fehlende Kennzeichnungen und Nachweise gefährden redliche Händler. Doch wie kann man solche Verstöße melden und eine Sperrung betroffener Angebote erreichen?
6 min 5eBay Kleinanzeigen ist eine sehr reichweitenstarke und damit auch für Online-Händler interessante Anzeigenplattform. Die Rechtstexte für eBay-Kleinanzeigen der IT-Recht Kanzlei können nun auch mittels des „Hostingservice“ eingebunden werden.
9 minMit Email-Marketing lassen sich gute Erfolge erzielen. Die rechtlichen Hürden an zulässige Email-Werbung sind jedoch hoch. Im Falle von Email-Spam, also unerlaubter Email-Werbung drohen nicht nur Ärger und Kosten durch eine Abmahnung.
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