Rechtsthemen - / (Wurzelverzeichnis)

Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet

Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Anforderungen an die Verbreitung sexueller Inhalte im Internet und die hierfür vorgesehenen Schutzmaßnahmen.

12 min 3

IT-Sicherheit im Online-Handel: Welche Pflichten Händler beachten müssen

Der Betrieb eines Online-Shops geht untrennbar mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einher. Welche IT-Sicherheitsanforderungen müssen Händler erfüllen und worauf kommt es rechtlich an?

12 min

Produkttexte der Konkurrenz kopieren: Ist das erlaubt?

Produkttexte der Konkurrenz übernehmen? Das OLG Düsseldorf schafft Klarheit zum Urheberrechtsschutz von Produktbeschreibungen und zeigt, wann Texte die nötige Schöpfungshöhe erreichen – und wann nicht.

3 min 1

Vermutlich schon: Zur Urhebernennung bei Bildern im Internet

Die unberechtigte Nutzung geschützter Bilder im Internet ist ein häufiger urheberrechtlicher Streitpunkt. Der BGH hat klargestellt, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet dargestellte Lichtbilder gilt und nicht auf körperliche Werkexemplare beschränkt ist.

5 min

Im Zweifel für den Urheber: Der BGH zur Urhebervermutung bei Bildverletzungen

Der BGH hat entschieden, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet veröffentlichte Lichtbilder gilt. Der Einwand, es handele sich nur um eine unkörperliche Wiedergabe, greift damit nicht mehr.

6 min

„License to kill“ – Die Aktivlegitimation im Urheberrecht

Eine urheberrechtliche Abmahnung ist unrechtmäßig, wenn der Abmahnende nicht abmahnberechtigt ist. Er muss den Erwerb der Rechte substantiiert nachweisen; die bloße Benennung von Zeugen genügt nicht.

4 min

Abmahnung wegen fehlender Benennung eines Jugendschutzbeauftragten

Uns liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, in welcher ein Online-Händler von Erotikartikeln wegen der fehlenden Benennung eines Jugendschutzbeauftragten abgemahnt worden ist.

3 min 1

Benötigen Sie einen Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz?

Braucht Ihre Website zwingend einen Jugendschutzbeauftragten? Dieser Überblick klärt die rechtlichen Grundlagen, zeigt die Pflichten für Online-Händler auf und erläutert, welche Anforderungen an die Eignung gestellt werden – inklusive der Risiken bei einer Nichtbestellung.

12 min

Kündigung aufgrund von Facebook-Einträgen: Worauf Arbeitnehmer achten sollten

Partyfotos, Urlaubs-Posts trotz Krankschreibung oder ein unbedachter Like können arbeitsrechtliche Folgen haben. Obwohl das Privatleben geschützt ist, greifen Gerichte ein, wenn Onlineverhalten das Arbeitsverhältnis konkret stört.

7 min 3

BGH zur Haftung des Webseiten-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof entschied, dass Webseitenbetreiber auch für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn Inhalte zwar von Dritten stammen, aber vom Betreiber selbst hochgeladen wurden, da in diesem Fall eine Kontrollpflicht besteht.

4 min

Foto-Abmahnung: Wie weit geht die Unterlassungsverpflichtung bei Online-Fotos?

Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu einem Foto abgibt, muss das Bild vollständig aus dem Netz entfernen. Taucht es erneut auf, droht eine Vertragsstrafe – streitig ist in dem Fall oft, wie weit die Erklärung reicht.

5 min

LG Freiburg: Arbeitgeber haftet für UWG-Verstöße des Mitarbeiters auf Facebook

Das LG Freiburg hat entschieden, dass sich ein Arbeitgeber Wettbewerbsverstöße des Arbeitnehmers bei betriebsspezifischer Werbung auf der privaten Facebook-Seite nach §8 Abs. 2 UWG zurechnen lassen muss.

5 min

Bilder, Texte, Memes: Wann die Nutzung fremder Inhalte online erlaubt ist – und wann nicht

Bilder, Texte, Memes: Darf man fremde Inhalte im Netz einfach teilen? Meistens nicht ohne Erlaubnis. Hier lesen Sie, was rechtlich erlaubt ist – und wann Sie für die Nutzung fremder Werke eine Lizenz brauchen.

13 min

LG Mönchengladbach: Keine Störerhaftung für Google bei organischen Suchtreffern

Das LG Mönchengladbach klärte, ob Google für rechtswidrige Inhalte Dritter in organischen Suchergebnissen haftet. Das Gericht verneinte eine Störerhaftung und damit eine Pflicht zur Entfernung aus dem Index.

6 min

Besichtigungsverfahren bei vermuteter Urheberrechtsverletzung – Beweisnot adé?

Was tun bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzung, wenn die Beweise fehlen? Ein scharfes Schwert ist das so genannte Besichtigungsverfahren.

4 min

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Subunternehmervertrag: Wann ist es unwirksam?

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote in Subunternehmerverträgen sind rechtlich nur eng begrenzt zulässig. Der Bundesgerichtshof zeigt, wann solche Klauseln unwirksam sind.

4 min

BGH-Rechtsprechung zu Wettbewerbs- und Kundenschutzklauseln in Subunternehmerverträgen

Welche Wettbewerbs-, Kundenschutz- und Vertragsstrafenklauseln in Subunternehmerverträgen zulässig sind, hat der BGH in zwei Grundsatzurteilen geklärt. Diese Entscheidungen prägen die Vertragsgestaltung bis heute.

5 min

Bearbeitungen im Urheberrecht: Wann sind Änderungen fremder Werke erlaubt?

Wann ist die Bearbeitung fremder Inhalte erlaubt – und wann braucht es die Zustimmung des Urhebers? Dieser Beitrag erklärt kompakt die aktuelle Rechtslage zu Bearbeitungen und urheberrechtlichem Schutz.

4 min 1

Belegschaftsfoto im Internet – sofortige Löschungspflicht bei Ausscheiden eines Mitarbeiters?

Aus dem Betrieb ausgeschieden - aber was ist mit dem Belegschaftsfoto auf der Internetseite des Unternehmens? Darf der Arbeitgeber es mit dem Zeitpunkt des Ausscheidens weiter auf der Homepage verwenden?

4 min

Wer kann sich im Fall eines Content-Klau als Urheber wehren?

Wer Texte, Bilder oder Videos erstellt, ist nicht immer allein Urheber. Bei Content-Klau stellt sich schnell die Frage, wer Ansprüche geltend machen darf. Der Beitrag zeigt, wer rechtlich zur Durchsetzung berechtigt ist.

5 min 1