In Ergänzung des Ratgebers zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop stellen wir eine kurze Handlungsanleitung zur Durchsetzung der wichtigsten hausrechtlichen Befugnisse bereit.
10 min 1Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. Doch was ist bei der Gestaltung des eigenen Shops während der Betriebsferien zu beachten, um Abmahnungen zu vermeiden?
6 min 4Während stationäre Händler unliebsame Kunden per Hausverbot ausschließen können, ist die Rechtslage im Online-Handel komplexer. Ob und wann sich Händler auf ein „virtuelles Hausrecht“ berufen können, hat die Rechtsprechung nun konkretisiert.
4 minDas LG Düsseldorf entschied, dass das Anhängen an identische Amazon-Produkte trotz unterschiedlicher GTIN nicht wettbewerbswidrig ist.
6 minEin Händler nutzt auf Amazon die Produktfotos eines Mitbewerbers – möglich macht dies das „Eine Ware pro Seite“-System. Das OLG Köln klärt, ob Amazons Rechteeinräumungsklausel wirksam ist und wer haftet.
5 minNach Berichten unserer Mandanten bekommen Händler, die über Amazon.de verkaufen vom dortigen Verkäuferservice öfter zu hören, dass es nicht notwendig sei, eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen und eine Widerrufsbelehrung vorzuhalten. Dieser Hinweis ist falsch und führt leider schnell in die Abmahnfalle.
3 minDas LG Leipzig entschied: Auch wenn eine eBay-Angebotsseite wegen technischer Probleme bei eBay fehlerhaft dargestellt wird und Pflichtangaben deshalb nicht sichtbar sind, haftet der Händler wettbewerbsrechtlich auf Unterlassung.
2 min 1Das OLG Hamburg hat sich mit der Reichweite dieser Hinweisobliegenheit befasst und klargestellt, dass die Wesentlichkeit von Warenmerkmalen stets nach dem Informationsgehalt des konkreten Angebots zu beurteilen ist.
4 min 1Seit 2014 gelten in Deutschland strengere Regeln gegen Zahlungsverzug. Ziel ist, überlange Zahlungsziele und verzögerte Zahlungen im Geschäftsverkehr einzudämmen – insbesondere im B2B-Bereich. Im
4 min 7Urheberrechtliche Auseinandersetzungen rund um Produktbilder auf Amazon beschäftigen die Gerichte seit Jahren. Im Mittelpunkt steht dabei regelmäßig die Praxis des „Anhängen“ an bereits bestehende Angebote.
3 minDie nach dem Verbraucherrecht zu verwendende Widerrufsbelehrung sorgt in der Praxis häufig für Unsicherheit. Denn das gesetzliche Muster enthält an zwei Stellen eine „Dynamik“, die sich im Shop-Alltag kaum praxistauglich abbilden lässt.
5 minIst das „Anhängen“ an ein bestehendes Angebot unzulässig? Im Fokus der Entscheidung des LG Düsseldorf stand die Mitverwendung einer Markenbezeichnung und einer sog. "ASIN".
5 min„Anhängen“ bei Amazon bleibt riskant: LG Essen untersagt die Nutzung fremder ASIN und eine Produktüberschrift „von [Mitbewerber]“, wenn dadurch die betriebliche Herkunft irreführend wirkt.
3 min 4Amazon ist für viele Händler der wichtigste Vertriebskanal – aber rechtlich kein Selbstläufer. Wer über Amazon an Verbraucher verkauft, muss eigene, passende Rechtstexte vorhalten.
3 minSeit 01.08.2012 muss die Bestellsituation so gestaltet sein, dass der Verbraucher mit der Bestellung ausdrücklich eine Zahlungspflicht bestätigt. Das AG Köln hielt die Schaltfläche „Kaufen“ hierfür nicht für eindeutig genug.
6 minDer Begriff des Inverkehrbringens spielt im europäischen Produktrecht eine zentrale Rolle. Zahlreiche unionsrechtliche Pflichten – etwa zu Produktsicherheit, Kennzeichnung, Konformität oder Marktüberwachung – knüpfen daran an.
5 min 21Das Anhängen an bestehende Amazon-Angebote sorgt seit Jahren für rechtliche Unsicherheit. Wann die Mitverwendung fremder EAN oder ASIN zulässig ist und wo Gerichte eine Herkunftstäuschung annehmen, zeigt eine Entscheidung des LG Berlin.
4 min 2Das LG Berlin entschied, dass eine von der Vorinhaberin einer Firma abgegebene Unterlassungserklärung die neue Firmeninhaberin nur dann binde, wenn diese von der Unterlassungsverpflichtung Kenntnis gehabt habe.
3 minBeim Verkauf eines Webshops sollte der Verkäufer auf dessen rechtliche Auswirkungen achten. Wir geben einen Überblick über die verschiedenen rechtlichen Aspekte des Verkaufs eines Webshops.
15 minNicht nur Bücher und DVDs sind käuflich, auch Webshops können erworben werden. Wer selbst keinen Online-Shop gründen und aufbauen möchte, kann sich somit einen kaufen. Doch was genau kauft man dann eigentlich und worauf sollte man aus rechtlicher Sicht achten? Welche rechtlichen Risiken sind für den Käufer mit dem Kauf eines Webshops verbunden? Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet das Thema in einem umfassenden Beitrag.
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