Rechtsthemen

Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

Insbesondere in der Vergangenheit stellten sich Markeninhaber die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist.

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Frage des Tages: ®, ©, ™ - was hat das alles zu bedeuten?

®, TM oder © - was hat das alles zu bedeuten? Ganz einfach: Mit diesen Symbolen werden im Marken- und Urheberrecht Zeichen und Werke gekennzeichnet, um damit auszudrücken, dass ein Schutzrecht besteht.

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Markenüberwachung - das lohnt sich!

Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte.

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Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile

Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch dann ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll.

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EuG: Cannabisblatt wegen Verstoß gegen öffentliche Ordnung nicht als Marke schützbar

Auch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen.

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Vorsicht: Werbung mit ÖKO-TEST-Siegel kann markenrechtswidrig sein

Jetzt ist es amtlich: Es ging um die Nutzung des bekannten ÖKO-TEST-Siegels durch Versandhändler ohne entsprechenden Lizenzvertrag - in gleich 3 Varianten und Verfahren. Zu entscheiden war, ob diese Werbung markenrechtswidrig ist. Der BGH hat dies nun bejaht.

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EuGH: Ist doch Essig - Balsamico kann überall herkommen

Lang lebe der Balsamico-Essig. Es ging hier um den Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ . Dieser Schutz erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie „aceto“ und „balsamico“ - so der EuGH (C-432/189) in einem aktuellen Urteil.

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Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge besser als Nachsorge!

Sobald eine Marke registriert ist, ist sie zunächst geschützt. Allerdings kann jemand sie ähnlich oder identisch erneut anmelden. Daher ist eine professionelle Markenüberwachung wichtig, um die Marke wirksam zu schützen.

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Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen: Frage der Unterscheidungskraft!

Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG stellen wir dar, welche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden.

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Stimmt nicht?! Irreführung bei behaupteter Markeninhaberschaft

Nur wer Inhaber einer Marke ist, sollte dies auch behaupten und so bewerben. Denn wenn dies objektiv nicht zutreffend ist, handelt der Werbende irreführend und damit wettbewerbswidrig - so zumindest das OLG Frankfurt a.M.

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Wer nicht nutzt verliert: Darlegungs- und Beweislast bei Verfall einer Marke

Wer seine Marke nach Ablauf der Schonfrist nicht nutzt, der läuft Gefahr, dass die Marke gelöscht wird. Wen aber trifft die Darlegungs- und Beweislast in einem solchen Löschungsverfahren hinsichtlich der rechtserhaltenden Benutzung der Marke?

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Absolutes Schutzhindernis - wann ist eine Marke eintragungsfähig?

Nicht jedes Zeichen taugt zur Marke: Damit die gewünschte Marke eingetragen werden kann, dürfen ihr keine absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG entgegenstehen.

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Böses Foul: EuG zur Bösgläubigkeit bei Anmeldung der Marke "NEYMAR"

Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemandem zur Verfügung steht, der vergessen hat, sein Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen, und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Die Marke müsste dann wegen Nichtigkeit gelöscht werden. So geschehen in einem Markenstreit mit dem bekannten Fußballspieler Neymar.

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Sport-Events & Werbung: So vermeiden Sie Markenfallen bei Großveranstaltungen

Deutschland versinkt im Fußballfieber, was Unternehmer zu WM-Werbung nutzen wollen. Dabei droht die Gefahr von Klagen der FIFA. Diese hält die exklusiven Nutzungsrechte an zahlreichen Wortkombinationen, die sie an "offizielle Partner" verkauft hat. Wer unautorisiert wirbt, riskiert eine Welle von Unterlassungsforderungen.

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Markenrecht-Urteil: Wann Wortmarken zu "gewöhnlich" sind – Der Fall "Kebabman"

Allgemein gebräuchliche Begriffe sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Das bloße Aneinanderreihen gängiger Wörter, wie im Fall „Kebabman”, reicht für eine Wortmarke nicht aus. Dies bekräftigt eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts. Es bedarf echter Wortneuschöpfungen.

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