Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
clicksale
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
SumUp
Teilehaber.de
Tentary
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

04.08.2020, 11:39 Uhr | Lesezeit: 5 min
Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

Insbesondere in der Vergangenheit stellten Markeninhaber sich oft die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist. Dem lag die gängige Praxis zugrunde, dass „farbige“ Marken am besten in schwarz-weiß eingetragen werden sollen, um sämtliche farbliche Abwandlungen davon auch direkt mit zu schützen. Doch gilt dieser Grundsatz noch heute? Die IT-Recht Kanzlei bringt Licht ins Dunkle!

s/w oder in Farbe: Um was geht´s?

Ob eine Marke in schwarz-weiß oder in Farbe eingetragen wird, ist vor allem im Hinblick auf die Reichweite des Schutzbereichs der so eingetragenen Marke relevant. Nach Eintragung in das Markenregister steht dem Rechtsinhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht an seiner Marke zu. Die Frage, die sich für den Rechtsinhaber einer Marke stellt, ist wie weit der Schutzbereich seiner Marke reicht. Denn dieser Schutzbereich der eingetragenen Marke bestimmt die Erfolgsaussichten eines gerichtlichen Vorgehens bei der Verteidigung von Markenrechten gegenüber einer unberechtigten Nutzung des Zeichens durch Dritte.

Nach den gesetzlichen Vorgaben des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Nun stellt sich die Frage, ab wann ein Zeichen mit einer Marke als identisch im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu betrachten ist - was der Schutzbereich also konkret abdeckt.

Fraglich in Bezug auf schwarz-weiß-Marken ist in diesem Zusammenhang, ob die Eintragung einer solchen Marke dazu führt, dass auch farblich abweichende Ausgestaltungen dieses Zeichens vom Schutzumfang des schwarz-weiß-Zeichens umfasst sind oder nicht.

1

Was im Register steht, gilt!

Diesem Thema hat sich das sog. Konvergenzprogramm der Markenämter der Europäischen Union bereits im Jahr 2014 angenommen. Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms haben sich die europäischen Markenämter auf eine gemeinsame Praxis bezüglich Marken in Schwarz-Weiß bzw. in Graustufen geeinigt.

Grundsätzlich gilt, dass wenn eine Marke in Farbe im Register eingetragen ist, sich dann der Schutzumfang auf die betreffende Farbgebung beschränkt. Doch gilt dasselbe auch für schwarz-weiß-Marken? Dazu hat sich vor geraumer Zeit der BGH (Urt. v. 12.03.2015, Az. I ZR 153/14) positioniert.

Der BGH urteilte, dass sich der Schutzgegenstand einer schwarz-weiß-Marke lediglich auf diese schwarz-weiß-Kombination bezieht. Mit dieser Beurteilung schloss sich der BGH den Ergebnissen des Konvergenzprogramms der europäischen Markenämter an. Aus dieser Beurteilung folgt, dass nur die tatsächlich eingetragene Farbkombination den Schutzgegenstand in Bezug auf die Farbe bildet und somit den Identitätsbereich der Marke bestimmt.

Wann liegt Markenidentität vor?

Hinsichtlich des Erfordernisses der „Identität“ von sich gegenüberstehenden Zeichen ist die Rechtsprechung des EuGHs heranzuziehen. Danach ist ein Zeichen mit einer Marke identisch, wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so unbedeutend sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können.

Das heißt im Klartext: Identität im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nur gegeben, wenn wenn eine Marke in der eingetragenen Form in Bezug auf die Farbe unberechtigterweise von Dritten genutzt wird. Des Weiteren liegt auch Identität vor, wenn etwaige Farbunterschiede der beiden Zeichen als „unbedeutend“ anzusehen sind und somit dem Durchschnittsverbraucher nicht weiter auffallen. Nur wenn eins dieser Merkmale erfüllt ist, kann der Markeninhaber wegen Zeichenidentität gegen den Dritten vorgehen.

Kein Schutz gegen andere Farbgestaltungen?!

Aufgrund der Tatsache, dass Ansprüche des Markeninhabers wegen Identität seiner Marke mit der Verletzungsmarke im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nur unter oben genannten (engen) Voraussetzungen bestehen, stellt sich zu Recht die Frage: Was, wenn die Marke durch Dritte in lediglich abgewandelter Farbe im Verkehr benutzt wird? Ist der Markeninhaber machtlos, weil keine oben genannte Identität vorliegt?

Hier kann Entwarnung gegeben werden. Die wegweisende Entscheidung des BGH zum Schutzbereich von Marken in Bezug auf die Farbgestaltung lässt Markeninhaber, deren Zeichen „geklaut“ und in farblich abgewandelter Form benutzt wird, nicht im Regen stehen. Ein Unterlassungsanspruch gegenüber der Nutzung eines nicht identischen Zeichens kommt auch bei Bestehen einer Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG in Betracht.

Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, ist dabei unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Neben der Identität/Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der Zeichen spielt auch die Kennzeichnungskraft der älteren Marke eine Rolle. Sollte die Marke jedoch lediglich farblich abgewandelt worden sein, spricht viel dafür, darin eine Ähnlichkeit im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG annehmen zu können.

Fazit: s/w ist kein Rundumschutz

Spätestens nach dem Konvergenzprogramm der Markenämter der Europäischen Union und der Rechtsprechung des BGH ist klar: Wird eine Marke in schwarz-weiß im Markenregister eingetragen, erstreckt sich der Schutzbereich der Marke lediglich auf diese „Farb“-Kombination. Das heißt jedoch nicht, dass Markeninhaber keine Handhabe gegen eine Nutzung der Marke durch Dritte in lediglich abgewandelter Farbe haben. In der Regel können Markeninhaber in so einem Fall wegen Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gegen den Dritten vorgehen.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unseres Unlimited-Paketes bieten wir die Anmeldung einer deutschen Marke unter den beworbenen Bedingungen inkludiert, also ohne Honorarberechnung, an. Es fallen dann für den Anmelder nur noch die regulären Amtsgebühren an.

TIPP (für alle anderen): Mit der IT-Recht Kanzlei haben Sie einen kompetenten Partner an Ihrer Seite, der Sie auf Wunsch von der Entwicklung einer Markenstrategie bis hin zur Anmeldung Ihrer Marke unterstützt.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
(09.04.2024, 14:18 Uhr)
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
(29.01.2024, 11:20 Uhr)
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Wie gewonnen so zerronnen: Spekulationsmarke mit Behinderungsabsicht
(23.11.2022, 11:56 Uhr)
Wie gewonnen so zerronnen: Spekulationsmarke mit Behinderungsabsicht
Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
(22.09.2022, 11:28 Uhr)
Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
FAQ: Marken, Marken, Marken...
(15.12.2021, 13:56 Uhr)
FAQ: Marken, Marken, Marken...
Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser
(16.04.2021, 12:01 Uhr)
Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei