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Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag gehört seit vielen Jahren zu den wichtigsten Vertragsmustern der öffentlichen IT-Beschaffung. Er hat sich in der Praxis bewährt, wirft aber bis heute zahlreiche Abgrenzungs- und Anwendungsfragen auf.
18 minDie EVB-IT sind umfassend überarbeitet worden. Erstmals werden Open Source, SBOM und neue Governance-Strukturen systematisch in die Vertragsmuster integriert. Darüber hinaus stehen nun wie bereits für den EVB-IT Rahmenvertrag interviewgestützte Ausfüllhilfen zur Verfügung.
8 minDieser Beitrag befasst sich mit dem wohl bekanntesten privaten Prüfzeichen für elektrotechnische und elektronische Erzeugnisse – dem VDE-Prüfzeichen. Wir erläutern dessen rechtliche Bedeutung, Aussagekraft und Vergabevoraussetzungen.
11 minPositive Kundenbewertungen sind eine harte Währung im Online-Marketing. Wir geben einen Überblick über die gängigen Methoden zur Gewinnung von Bewertungen und deren rechtliche Zulässigkeit.
15 min 5Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigen wir in diesem Beitrag auf und stellen Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.
8 min 14Im Jahr 2022 dürfte mit eine der größten Abmahnwellen überhaupt gelaufen sein: Über 100.000 Abmahnungen verschickte ein Abmahner wegen Google Fonts. Deren Nachwehen beschäftigen nun BGH und EuGH.
12 min 1Die Zahl der Markenanmeldungen steigt Jahr für Jahr – kein Wunder, schließlich genießen eingetragene Marken einen hohen Stellenwert. Grund genug, sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenschutz zu befassen.
7 minDie Umsetzung der Pflichtangaben nach der EU-Produktsicherheitsverordnung sorgt bei DIY-Händlern häufig für Unsicherheiten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
9 min 13In Kürze wird die EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) gelten. Wir geben in diesem Beitrag Antworten auf häufig gestellte Fragen.
39 min 105Die Kundenkonto-Registrierung erleichtert den Bestellprozess, erfordert aber die dauerhafte Speicherung von Daten. Laut LG Hamburg kann auf einen Gastzugang verzichtet werden – unter bestimmten Voraussetzungen.
7 minWie können sich Händler rechtlich gegen unverhältnismäßig häuige Widerrufe einzelner Kunden schützen? Unsere Tipps und Musterformulierungen helfen weiter.
12 minDas Jahr 2022 bringt zahlreiche gesetzliche Änderungen mit sich, welche sich auch auf den Handel auswirken. Wir haben eine Checkliste erstellt, anhand derer Sie feststellen können, ob und ggf. inwieweit Sie von den gesetzlichen Änderungen betroffen sind.
9 min 2Der Verkauf von Bio-Lebens- und Futtermitteln unterliegt Dokumentations-, Zertifizierungs- und Kennzeichnungspflichten. Wir zeigen, worauf Händler für einen rechtssicheren Vertrieb achten müssen.
25 minWas Sie zum rechtssicheren Betrieb Ihrer Social-Media-Kanäle beachten müssen, lesen Sie in unserem *#10-Punkte-Plan*!
23 minKaufentscheidungen werden auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit getroffen und Labels wie „ClimatePartner“ spielen dabei eine Rolle. Wie lässt sich das Label rechtskonform nutzen?
6 min„Likes“ in sozialen Netzwerken gelten als Zeichen von Beliebtheit und Kundenzufriedenheit – auch für Online-Händler ein begehrtes Gut. Doch was ist, wenn diese durch Rabatte oder andere Vorteile „erkauft“ werden?
3 minViele Händler bieten neben dem klassischen Warenverkauf auch themenbezogene Kurse oder Schulungen an. Gerne werden dabei – als Erfolgsnachweis für Teilnehmer - Auszeichnungen oder Abschlüsse „verliehen“. Wer hierbei mir Diplomen arbeitet, der begibt sich in Abmahngefahr.
4 minDer BGH hat entschieden, dass die Anzeige des Bewertungsdurchschnitts im Rahmen eines Internet-Bewertungsportals durch die Berufs- sowie Meinungsfreiheit des Portalbetreibers geschützt ist.
4 minIst es unzulässig, ein Angebot auszuschließen, wenn es entgegen den Vergabeunterlagen und einer AGB-Abwehrklausel abweichende Zahlungsbedingungen des Bieters enthält?
7 minIn vielen Vergabestellen besteht große Unsicherheit, ob es generell zulässig ist, unbefristete Verträge abzuschließen. Dies ist auch mangels gesetzlicher Laufzeitbeschränkung für Einzelverträge vergaberechtlich umstritten.
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