Spezielle Datenschutzerklärung für Snapchat: ab sofort verfügbar
Die Snapchat App gehört mittlerweile zu den meistgenutzten Social-Media-Plattformen. Wir stellen unseren Mandanten hierfür eine rechtssichere Datenschutzerklärung zur Verfügung.
4 minArtikel zum Thema „TMG“
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Zusatz „haftungsbeschränkt“ fehlt: Haftung des Geschäftsführers einer UG
Der BGH hat neulich entschieden, dass der gesetzliche Vertreter einer UG persönlich haftet, wenn sich die UG im Rechtsverkehr nicht vollständig mit dem Zusatz „haftungsbeschränkt“ bezeichnet. Den Hintergrund dieser Entscheidung erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.
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Influencer müssen kostenlose Produkte als Werbung kennzeichnen
Kommerzielle Kommunikation muss klar als Werbung erkennbar sein – auch ohne Bezahlung. Der BGH stellte klar: Schon das kostenlose Bereitstellen von Produkten kann eine kennzeichnungspflichtige Gegenleistung darstellen, etwa bei Social-Media-Posts mit Hersteller-Link.
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Verbot pornographischer Inhalte ohne Altersbeschränkung zulässig
Anbieter von pornographischen Angeboten sind auf Online-Plattformen verpflichtet, eine Altersverifikation einzurichten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass dies auch für Anbieter gilt, die ihren Sitz im Ausland haben.
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LG Köln: Bloßer Link zum Produkthersteller reicht für Werbekennzeichnung
Für Aufsehen sorgt eine Entscheidung des LG Köln, nach der die Werbekennzeichnung für einen Beitrag auf Instagram schon bei Setzen eines Links zum Produkthersteller erforderlich ist, obwohl die Verfasserin das Produkt selbst erworben und auch sonst herstellerseits keine Gegenleistung erhalten hat.
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Online-Handel mit Cannabis und CBD-Produkten: Was ist erlaubt?
Die Ampel-Koalition hat eine Vorentscheidung zugunsten einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene getroffen. Die Weichen könnten mittelfristig auf eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland gestellt werden.
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Geschäftlicher Social-Media-Auftritt: Eigene Rechtstexte erforderlich!
Warum ein Impressum und eine Datenschutzerklärung auf der eigenen Webseite für Social-Media-Auftritte gerade nicht ausreichend ist, wollen wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag erläutern.
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Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?
Seit jeher treten manche Personen nach außen hin nur unter einem Pseudonym bzw. Künstlernamen auf. Geht es um eigene Internetauftritte, gelten jedoch strenge gesetzliche Anforderungen an das notwendige Impressum.
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LG Frankfurt: Websitebetreiber haften für fehlerhafte Cookie-Banner
In einer aktuellen Entscheidung hat nun das LG Frankfurt klargestellt, dass Websitebetreiber auch im Falle eines fehlerhaften Cookie-Banners auf Unterlassung haften, wenn trotz ausgewählter Deaktivierung Tracking Cookies gesetzt werden.
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Instagram: Rechtstexte abmahnsicher einbinden
Diese Handlungsanleitung beschreibt, wie Sie Ihren Instagram-Auftritt mit Blick auf die Rechtstexte wie Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz wirksam absichern können.
10 min
BGH zur Werbe-Kennzeichnungspflicht von Influencer für Instagram-Beiträge
Der BGH hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben. Die Ergebnisse fielen unterschiedlich aus.....
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Der #10-Punkte-Plan für Ihre rechtssicheren Social-Media-Kanäle
Was Sie zum rechtssicheren Betrieb Ihrer Social-Media-Kanäle beachten müssen, lesen Sie in unserem *#10-Punkte-Plan*!
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LG Köln: Weitere Website-Nutzung ist keine Cookie-Einwilligung
Das Setzen technisch nicht notwendiger Cookies erfordert die aktive Nutzer-Einwilligung. Laut LG Köln begründe ein Cookie-Banner, nach welchem die Weiternutzung der Website eine Einwilligung in das Setzen von Cookies darstellt, einen Wettbewerbsverstoß.
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Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft
Ab heute gilt das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien, das in Deutschland erstmalig eine Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies kodifiziert.
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Neues Jugendschutzgesetz: Diese Änderungen sind zu beachten!
Mit dem neuen Jugendschutzgesetz sollen zeitgemäße Antworten auf die drängenden Herausforderungen des Kinder- und Jugendmedienschutzes gegeben werden.
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BGH: Die Telefonnummer im Impressum gehört in die Widerrufsbelehrung!
Der BGH hat sich damit befasst, ob ein Online-Händler verpflichtet ist, seine Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung aufzunehmen, wenn diese bereits im Impressum aufgeführt ist.
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Spezielle Datenschutzerklärung für Twitch: ab sofort verfügbar
Für Online-Unternehmer interessant ist, dass Twitch in gewissen Grenzen auch kommerziell genutzt werden kann. Wir stellen unseren Mandanten hierfür eine rechtssichere Datenschutzerklärung und ein Impressum zur Verfügung.
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OLG Frankfurt a.M.: Briefkastenadresse im Impressum zulässig
Die Impressumspflicht soll Verbraucher und Mitbewerber schützen. Das OLG Frankfurt a.M. hat nun entschieden, ob eine US-Briefkastenadresse im Impressum ausreicht, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen.
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Double-Opt-In-Bestätigungsmail kann unzumutbar belästigen
Das AG Potsdam hat entschieden: Auch eine werbefreie Bestätigungs-E-Mail im Double-Opt-In-Verfahren kann unzulässig sein.
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Impressum bei grenzüberschreitendem EU-Handel: welches Recht gilt?
Online-Händler, die Waren in mehreren EU-Mitgliedstaaten anbieten, stehen vor der Frage, welches Recht für die Impressumspflicht gilt.
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