Abmahnradar: Abmahnfalle E-Mail-Werbung

E-Mail-Werbung bleibt auch im neuen Jahr riskant – kaum etwas wird derzeit häufiger abgemahnt. Ebenfalls abgemahnt: Werbeaussagen wie ‚ohne Zucker‘ sowie die Nutzung der Marken Elara und Claris.

Top-Thema: Unzulässige Werbung - Werbemails / Schadensersatz

Abmahner: Designraketen GmbH
Kosten: 326,15 EUR zzgl. Schadensersatz

Das Abmahn-Topthema aktuell: Die unerlaubte E-Mail-Werbung, die ohne die erforderliche Einwilligung der Empfänger versendet wurde.

Teuerste Abmahnung der Woche: Marke "Elara"

Abmahner: Elara GmbH
Kosten: 2.738,79 EUR

Der abgemahnte Händler nutzt hier für die Bezeichnung seiner Bekleidungsware das Zeichen Elara - das bedeutet:

• Gefahr der Verwechslung: Markenrechtlich ist entscheidend, ob bei der Nutzung die Verwechslungsgefahr beim Publikum besteht. Das ist bei identischen Waren fast immer der Fall.
• Schutzumfang von Marken: Marken schützen nicht nur den Namen an sich, sondern auch die Verwendung in bestimmten Warengruppen/Klassen (hier Bekleidung).
• Vorname als Marke: Auch wenn „Elara“ ein Vorname ist, kann eine eingetragene Marke nicht auf Grund der Bekanntheit als Vorname ausgeschlossen werden.
• Unterlassungsanspruch: Markeninhaber haben bei Verletzung Anspruch auf Unterlassung, Schadensersatz und Vernichtung der rechtsverletzenden Ware.
• Relevanz der Absicht: Auch wenn der Händler die Marke „Elara“ möglicherweise ohne böse Absicht genutzt hat, ist vorsätzliches Handeln für die Haftung nicht erforderlich – die Verletzung besteht unabhängig davon.

Kompakt: Weitere Abmahnthemen

Nutzung Marke "Dragon Blood" - Boris Banaszak

• Händler nutzte die Bezeichnung „Dragon Blood“ für Aromen/Liquids (elektronische Zigaretten)
• Marke ist markenrechtlich für Tee geschützt
• Nutzung identischer Marke für identische Waren führt stets zu einer Markenverletzung
• Schadensersatz nach Auskunftserteilung - keine Abmahnkosten, da keine anwaltliche Beteiligung

Nutzung der Marke "Pokémon" - Nintendo of America Inc. - 2.738,79 EUR

• Abgemahnt wurde die Nutzung geschützter Pokémon Wort- und Bildmarken für Shopbezeichnung, Spielkarten & Co
• Keine Originalware angeboten

Nutzung der Marke "Claris" - ACLARIS GmbH - 2.500,00 EUR

• Abmahnung wegen Markenverletzung durch Zubehörhandel - Nutzung: "Ähnlich wie Original: Claris"
• Markenname nicht notwendig für Bestimmung

Irreführende Werbung mit "ohne Zucker" – Verband sozialer Wettbewerb e.V. - 357,00 EUR

• Werbung mit "Zero Zucker" obwohl Lebensmittel Zucker enthielt
• Zuckerfrei nur, wenn Produkt nicht mehr als 0,5 Gramm Zucker pro 100 Gramm bzw. 100 Milliliter enthält.
• Händlertipp: Weitere Informationen zu diesen derzeit beliebten zuckerfrei-Abmahnungen finden Sie hier.

Verkauf von Bootlet-CD – Pink Floyd Ltd. - 194,85 EUR

• Abgemahnt wurde ein Bootlet der Band Pink Floyd (also eine nicht genehmigte CD-Aufnahme)
• Klassische Urhheberrechtsverletzung mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen

Unberechtigte Bildnutzung – copytrack GmbH

• Berechtigungsanfrage durch Rechtewahrnemer
• Prüfung auf gültige Lizenz
• Erledigung durch Schadensersatz und nachträgliche Lizenz angekündigt

Service & Prävention

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