Werbung im Internet
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Werbung im Internet

Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“

Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“

Nach einem Urteil des LG Hamburg ist es irreführend und daher unzulässig sog. „Heilsteinen“ krankheitsvorbeugende oder krankheitslindernde Wirkung zuzumessen. Dies gilt selbst dann, wenn auf den fehlenden wissenschaftlichen Nachweis bestimmter Heilwirkungen hingewiesen wird.

Haftet der Merchant für seine Affiliates?
25.03.2009, 14:03 Uhr | Affiliate-Marketing

Haftet der Merchant für seine Affiliates?

Affiliate-Marketing ist nicht immer ein Plus für den Händler (Merchant): Lässt er einen Affiliate für sich werben, riskiert er, für dessen Handlungen in Anspruch genommen zu werden. Das OLG München hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Affiliate das Werbemittel des Merchants auf rechtswidrigen Seiten platzierte. Das Urteil des Gerichts: Der Merchant haftet eigenständig als Täter...

Werbung mit Echtheitsgarantie: ist abmahngefährdet
25.03.2009, 13:01 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Werbung mit Echtheitsgarantie: ist abmahngefährdet

Die [Abmahnliste der IT-Recht Kanzlei|abmahnung-ebay.html] mit  den gängigsten Abmahngründen kann erweitert werden. Das LG Bochum hatte sich im Rahmen einer Abmahnung mit diversen Abmahngründen auseinandergesetzt und bejahte dabei insbesondere die Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit Echtheitsgarantie.

„Kunden erfinden“ und dann selbst einkaufen: Betrug im Affiliate Marketing
18.03.2009, 18:09 Uhr | Affiliate-Marketing

„Kunden erfinden“ und dann selbst einkaufen: Betrug im Affiliate Marketing

„Lange Reisen – lange Lügen“ sagt ein spanisches Sprichwort. Aber nicht immer ist eine tatsächlich erfolgte Reise der Anlass dafür, sein Gegenüber an der Nase herumzuführen. Wie es dann rechtlich zu bewerten ist, wenn ein Affiliate selbst beim Merchant Reisen bucht (und später storniert), um so mehr Provisionen zu kassieren, zeigt ein kürzlich vor dem Landgericht Berlin verhandelter Fall (23.10.2008, Az. 32 O 501/08).

LG Köln: Untersagt Werbung für „Anwaltszertifizierung“
13.02.2009, 16:17 Uhr | Werberecht - Rechtsanwälte

LG Köln: Untersagt Werbung für „Anwaltszertifizierung“

Das Landgericht Köln hat kürzlich durch Urteil eine auf Antrag zweier Kölner Rechtsanwälte erlassene einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher im November 2008 die Versendung von Werbeschreiben für bestimmte Fortbildungsveranstaltungen für Rechtsanwälte untersagt worden ist.

Frage des Tages - zur Werbung mit Testergebnissen
29.01.2009, 14:50 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Frage des Tages - zur Werbung mit Testergebnissen

Darf ein Online-Händler einen Tennisschläger mit dem (alleinigen) Hinweis "Testsieger" bewerben?

Abmahnrisiko wegen falscher geographischer Herkunftsangabe

Abmahnrisiko wegen falscher geographischer Herkunftsangabe

Die IT-Recht-Kanzlei beriet bereits mehrere Online-Händler, die von einem Konkurrenten wegen der Verwendung falscher geographischer Herkunftsangaben für ihre Artikelbeschreibungen abgemahnt worden sind. In einem aktuellen Fall wurde ein Online-Händler wegen eines Verstoßes gegen die §§ 126, 127 MarkenG abgemahnt, weil er ein Messerset, welches nach der Aussage des Mitbewerbers aus chinesischer Produktion stammte, als „Japanisches Messerset” angeboten hatte.

Unlauterer Wettbewerb mit der Werbung für "Ökostrom"
14.01.2009, 13:35 Uhr | Sonstiges

Unlauterer Wettbewerb mit der Werbung für "Ökostrom"

Ist der Hinweis eines Stromversorgers, dass der Kunde eine "sichere Versorgung mit Ökostrom" und  "zu 100 % umweltfreundlichen Strom" beziehe, in jedem Falle irreführend? Zumindest nicht nach Ansicht des OLG Karlsruhe.

Affiliate-Systeme: Partnerprogramme mit rechtlichen Risiken
13.01.2009, 11:07 Uhr | Affiliate-Marketing

Affiliate-Systeme: Partnerprogramme mit rechtlichen Risiken

Im Jahr 2008 wurden Banner am Bildschirmrand, Pop-ups, gesponserte Webseiten oder kurze Filme im Wert von 1,3 Milliarden Euro geschaltet, 29 Prozent mehr als im Jahr 2007. Man wird davon ausgehen können, dass auch Affiliate-Systeme von diesem Trend profitiert haben. Als zusätzliche Online-Vertriebsform für Händler bieten sie allen Beteiligten viele Vorteile, aber auch rechtliche Risiken.

Werbung: Mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"
06.01.2009, 08:57 Uhr | Werbung mit Garantien

Werbung: Mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe „Garantie“ und „Gewährleistung“ häufig als Synonyme gebraucht, obwohl dies juristisch nicht korrekt ist. Entsprechend kommt es auch im Online-Handel immer wieder vor, dass Unternehmer ihre Produkte im Internet mit Aussagen wie „24 Monate Garantie“ oder „2 Jahre Garantie“ bewerben, obwohl sie eigentlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte oder besser, die gesetzlichen Mängelrechte des Käufers meinen.

Vorsicht: Falsches Gründungsjahr abmahnfähig!
12.12.2008, 19:31 Uhr | Werbung mit Alter / Tradition

Vorsicht: Falsches Gründungsjahr abmahnfähig!

Die Werbung mit einem falschen Gründungsjahr ist irreführend im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG und damit abmahnfähig. So entschied dieses Jahr der thüringische Oberlandesgerichtshof zu Jena in seiner Entscheidung vom 02. April 2008 (2 U 906/07).

Verurteilung wegen Internet-Werbung für Al-Qaeda rechtskräftig
09.12.2008, 09:26 Uhr | Sonstiges

Verurteilung wegen Internet-Werbung für Al-Qaeda rechtskräftig

Das Oberlandesgericht Celle hat den Angeklagten, einen 38jährigen in Deutschland lebenden Iraker, wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer ausländischer terroristischer Vereinigungen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Nach der Überzeugung des Gerichts verbreitete der Angeklagte in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten, für jedermann zugänglichen Chatroom auf verschiedene Weise Reden der Rädelsführer von Al Qaeda sowie von Al Qaeda im Zweistromland.

„Solange der Vorrat reicht“ – ein zulässiger Werbehinweis?
05.12.2008, 16:53 Uhr | Werbung mit Slogans

„Solange der Vorrat reicht“ – ein zulässiger Werbehinweis?

Grundsätzlich ist es irreführend, für eine Ware zu werben, die nicht in angemessener Menge zur Befriedigung der Nachfrage vorrätig ist. Der Verkäufer kann eine solche Irreführung allerdings ausschließen, indem er seine Werbung mit dem Hinweis „Abgabe nur, solange der Vorrat reicht“ versieht.

Zulässigkeit: von Werbung mit Preisgegenüberstellungen (etwa "durchgestrichener Preis")
02.12.2008, 18:30 Uhr | Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Zulässigkeit: von Werbung mit Preisgegenüberstellungen (etwa "durchgestrichener Preis")

Ein beliebtes Mittel der Produktwerbung ist die Gegenüberstellung von Preisen, wobei dem Verbraucher durch den Preisvergleich der Eindruck vermittelt werden soll, ihm liege hier ein besonders günstiges Angebot vor. Der werbende Händler bezieht sich bei dieser Form der Produktwerbung vorzugsweise auf empfohlene Preise des Herstellers, auf Preise der Konkurrenz oder auf frühere eigene Preise. Bei der Eigenpreisgegenüberstellung wird der Preisunterschied gerne dadurch verdeutlicht, dass der alte Preis durchgestrichen und der neue Preis daneben gestellt wird.

Der rechtliche Schutz von Werbeslogans
28.11.2008, 20:43 Uhr | Werbung mit Slogans

Der rechtliche Schutz von Werbeslogans

Werbeslogans haben eine wichtige Funktion. Gute Slogans sorgen dafür, dass die jeweiligen Unternehmen mit ihren Produkten in der heutigen, reizüberfluteten Werbewelt genügend Aufmerksamkeit bekommen. Ein guter Spruch ist kurz und prägnant und lässt das entsprechende Unternehmen oder Produkt aus der Masse der Angebote herausstechen. Umso ärgerlicher ist es, wenn ein erfolgreicher Slogan von anderen Unternehmen kopiert wird. Dann stellt sich die Frage, wie sich ein betroffenes Unternehmen gegen solche Nachahmungen zur Wehr setzen kann.<em></em>

Werbung mit der Ankündigung: "20% auf alles"
24.11.2008, 20:14 Uhr | Werbung mit Rabatten

Werbung mit der Ankündigung: "20% auf alles"

Der BGH hat vorgestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan "20% auf alles" angekündigten Rabattaktion entschieden.

Made in Germany – Wann stimmt das?

Made in Germany – Wann stimmt das?

Die Bezeichnung eines Produkts als „Deutsche Ware“ oder „Deutsches Erzeugnis“ dient Händlern, gerade in Deutschland, gerne als zusätzliches Verkaufsargument, denn deutsche Produkte genießen in Deutschland und im Ausland einen guten Ruf, insbesondere was ihre Qualität anbelangt. Nur, wo ist die Grenze zu ziehen? Was gilt etwa, wenn Teile eines Geräts im Ausland produziert worden sind? Wie dürfen Produkte beworben werden, die zwar in Deutschland, nicht aber von einem deutschen Unternehmen hergestellt worden sind? Relevant sind diese Fragestellungen vor allem für das Verbot der irreführenden Werbung gemäß § 5 UWG.

Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig
14.11.2008, 09:32 Uhr | Werbung mit Rabatten

Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig

Mit Urteil vom 16.11. 2006  (Az.: 4U 143/06) entschied der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, dass der von einem Möbelhaus verwendete Begriff  der „Werbeware“ in Zusammenhang mit Preisnachlässen wettbewerbswidrig ist.

OLG Köln: Fachärzte dürfen auch „fachfremd“ inserieren

OLG Köln: Fachärzte dürfen auch „fachfremd“ inserieren

Ärzte dürfen in Branchenbüchern wie den „Gelben Seiten“ gegebenenfalls auch unter Rubriken inserieren, die nicht dem erworbenen Facharzttitel entsprechen, entschied kürzlich das OLG Köln.

Werbung mit Versandrabatten: Bei Mehrfachbestellungen
14.10.2008, 18:39 Uhr | Werbung mit Rabatten

Werbung mit Versandrabatten: Bei Mehrfachbestellungen

Viele Online-Händler bieten ihren Kunden beim Kauf mehrer Artikel einen Versandrabatt an. Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung im Einzelfall werden dem Kunden dabei im Rahmen einer Sammelbestellung in der Regel niedrigere Versandkosten berechnet, als bei einer Einzelbestellung der jeweiligen Artikel.


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