Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?
Insbesondere in der Vergangenheit stellten sich Markeninhaber die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist.
5 minRechtsthemen
Top-Themen
- Abmahnradar – Abmahnung, Schutz (300)
- Besondere Verkaufsbestimmungen (419)
- Datenschutz & DSGVO (323)
- Fernabsatz: rechtliche Spielregeln (349)
- Kundenrechte und Händlerpflichten (264)
- Marken- und Domainrecht (239)
- Medien-, Arbeits- und Vertragsrecht (176)
- Recht im E-Commerce und Social Media (463)
- Rechtstexte (353)
- Werbung im Internet (595)
- Wichtige Händlerregeln (250)
Kein wirksamer Sofortkauf bei tatsächlich gewollter Auktion auf eBay
Deklariert ein eBay-Verkäufer eine Versteigerung fälschlicherweise als Sofortkauf-Angebot, wird der Auktionsstartpreis zum Endpreis und dem Käufer winkt ein wahrhaftiges Schnäppchen. So zumindest die Theorie.
3 min
Amazon: Automatisierte nachvertragliche Rechtstexteübermittlung per Mail?
Beim FBA müssen die AGB und beim FBM die AGB mit Widerrufsbelehrung übermittelt werden. Während beim FBM die Möglichkeit des Beilegens von Ausdrucken zur Sendung besteht, bleibt beim FBA nur der Mailversand. Ist ein automatisiertes Verfahren möglich?
2 min 2
Telemediengesetz: Neue Pflichten für Videosharing-Portale und Influencer
Der Bundestag hat einen Entwurf zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen. Es geht um ein einheitliches Beschwerdeverfahren für Videosharing-Plattformen, strengere Werbekennzeichnung und eine erweiterte Impressumspflicht für Influencer.
3 min
OLG Nürnberg: Auf Garantiebedingungen kann verlinkt werden, aber…
In Bezug auf die Werbung mit (Hersteller-)Garantien gilt der Grundsatz, dass über die konkreten Garantiebedingungen informiert werden muss, sobald eine solche erwähnt bzw. in sonstiger Weise beworben wird.
7 min
Nach Kippen des EU-US-Privacy-Shields: Hosting über Shopify weiterhin möglich?
Jüngst hat der EuGH das EU-US-Privacy Shield für ungültig erklärt, das lange Zeit als geeignete Garantie für Datenübermittlungen in die USA galt. Vor diesem Hintergrund wurden wir gefragt, ob auch das Hosting via Shopify betroffen ist.
2 min 1
EuGH erklärt sog. Privacy-Shield für ungültig! Wie ist nun zu verfahren?
Der EuGH hat mit gestrigem Urteil das EU-US-Datenschutzschild für ungültig erklärt! Konsequenz: Datentransfers in die USA, welche auf Basis dieses Privacy-Shields erfolgen sollen, sind damit unzulässig.
4 min 5
Alles auf Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken
Im Markenrecht gibt es viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke.
6 min
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch erklimmt nächste Stufe
Das Bundeskabinett beschloss am 15.05.2019 ein Gesetz gegen missbräuchliche Abmahnungen. Nun haben sich CDU/CSU und SPD auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der nach der Sommerpause verabschiedet werden soll.
3 min
LG Essen: Deutsche Gebrauchsanweisungen für verkaufte Verbraucherprodukte
Produkte werden oftmals aus dem Ausland importiert. Dadurch liegt ihnen meist eine englischsprachige Gebrauchsanweisung bei. Begründet das Vorenthalten von Gebrauchsanweisungen auf Deutsch einen Wettbewerbsverstoß?
2 min
EuGH: EU-US Privacy-Shield entspricht nicht den Vorgaben der DSGVO
Ein Paukenschlag aus Luxemburg! Der EuGH hat mit Urteil vom 16.07.2020 das EU-US-Datenschutzschild (Privacy-Shield) für ungültig erklärt! Datentransfers in die USA, welche auf Basis dieses Privacy-Shields erfolgen sollen, sind damit unzulässig.
12 min 4
Muss beim Verkauf von Dashcams über Datenschutzrisiken informiert werden?
Der Einsatz von Dash-Cams zur privaten Dokumentation des Straßenverkehrsgeschehens ist problematisch. Wenn auch in engen Grenzen in Unfallprozessen als Beweismaterial verwertbar, ist das Anfertigen von Videomaterial anderer Verkehrsteilnehmer datenschutzrechtlich unzulässig.
4 min
POWERGAP: Rechtstexte-Schnittstelle einrichten
Unsere Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte.
4 min
TikTok: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden
Wie aus einem normalen TikTok Konto ein Pro Konto wird und wie dort mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum eingebunden werden zeigen wir in dieser Anleitung auf.
7 min 1
Autositzbezüge: Hinweis auf Seitenairbag-Eignung erforderlich
Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das OLG Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.
2 min
Kühlschränke richtig im Internet kennzeichnen
Haushaltskühlgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.
9 min
LG Köln: Dyson-Werbung für Händetrockner ist irreführend
Das LG Köln hat dem britischen Herstellers Dyson untersagt, für den Verkauf seiner Lufthandtrockner weiterhin mit der Aussage zu werben „Nur Dyson ist hygienisch, ökonomisch und ökologisch. Für Papier gilt das nicht.“
3 min
Kosmetikprodukte: Angabe der Inhaltsstoffe in der Artikelbeschreibung?
Müssen die Inhaltsstoffe von (Natur-)Kosmetikprodukten in Online-Angeboten angegeben werden? Eine aktuelle einstweilige Verfügung des LG Karlsruhe, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, legt dies nahe.
5 min 1
VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?
Das sog. verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI-Programm) von eBay bietet Inhabern von immateriellen Schutzrechten die Möglichkeit, sich vor Rechtsverstößen von Dritten auf eBay zu schützen. Was sollten Online-Händler dabei beachten?
6 min
„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?
Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.
5 min 199
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
161
162
163
164
165
166
167
168
169
170
171
172
173
174
175
176
177
178
179
180
181
182
183
184
185
