Marken- und Namensrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

Alle einblenden

Marken- und Namensrecht

Neueröffnung: Die „Markenboutique“ der IT-Recht Kanzlei
06.08.2010, 14:39 Uhr | Markenboutique

Neueröffnung: Die „Markenboutique“ der IT-Recht Kanzlei

Als „Boutiquen“ werden Rechtsanwaltskanzleien bezeichnet, die sich auf einige wenige Rechtsgebiete spezialisiert haben und daher besonders qualifizierte Beratung in diesen Bereichen bieten können. Ein Schwerpunkt der IT-Recht Kanzlei ist das Markenrecht. Die Kanzlei bietet eine umfassende Rechtsberatung zum Thema Markenrecht, insbesondere zur Markenanmeldung und –abmahnung, an und stellt ihre Leistungen unter dem griffigen Begriff der „Markenboutique“ gebündelt vor.

Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
06.08.2010, 10:53 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Das LG Bochum hat in einem Urteil vom 16.09.2009 (Az.: I-13 O 126/ 09) entschieden, dass Lampen und Möbel keine ähnlichen Waren darstellen. Aus diesem Grund besteht keine Verwechslungsgefahr, wenn die Unternehmen unter dem gleichen Zeichen zum einen Lampen und zum anderen Möbel verkaufen.

OLG Hamm: Kein Verwechslungsgefahr im Markenrecht trotz Zeichenähnlichkeit bei fehlender Branchennähe
05.08.2010, 10:51 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Hamm: Kein Verwechslungsgefahr im Markenrecht trotz Zeichenähnlichkeit bei fehlender Branchennähe

Ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch besteht u.a. dann, wenn bei zwei identischen oder ähnlichen Zeichen und Waren- und Dienstleistungsklassen die Gefahr besteht, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Zeichen verwechseln können. Die Verwechslungsgefahr ist aber dann zu verneinen, wenn zwischen der Ware, für die ein Zeichen eingetragen ist und den Dienstleistungen, die unter dem Zeichen erbracht werden, ein großer Unterschied besteht. So hat zumindest auch das OLG Hamm (Urteil vom 23.03.2010; Az.: 4 U 175/09) in seiner „Pelikan“- Entscheidung geurteilt.

Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
22.07.2010, 10:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann.

BGH und EUGH zur Erschöpfung des Markenrechts an Parfumtestern
21.07.2010, 10:35 Uhr | Werbung mit Marken

BGH und EUGH zur Erschöpfung des Markenrechts an Parfumtestern

Markenrechte befugen den Rechtsinhaber dazu, andere von der Benutzung der Marke auszuschließen. Doch dieses Ausschließlichkeitsrecht am Markenzeichen erfährt in seiner Reichweite schließlich doch eine Begrenzung durch die Regelung der Erschöpfung. Zweck dieser Regelung ist, die Belange des Markenschutzes mit denen des freien Warenverkehrs in Einklang zu bringen.

Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt
09.07.2010, 17:44 Uhr | Patentrecht

Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt

Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft.

Unsere Marken: Markenstatistik und Markenrangliste
08.07.2010, 14:35 Uhr | Anmeldung einer Marke

Unsere Marken: Markenstatistik und Markenrangliste

Das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) hat seine jährliche Markenstatistik auf der Homepage veröffentlicht. Die stetig hohe Zahl von 69.069 der Markenanmeldungen im Jahr 2009 zeigt, dass Markenschutz weiterhin ein wichtiges Thema ist. Die IT-Recht Kanzlei bietet eine umfassende rechtliche Beratung zum Thema Markenschutz.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 2) - Das Anmeldeverfahren
08.07.2010, 12:42 Uhr | Anmeldung einer Marke

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 2) - Das Anmeldeverfahren

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine FAQ zur deutschen Markenanmeldung erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der zweiten Folge sollen nun Fragen und Antworten zum Markenanmeldeverfahren die Serie fortsetzen.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 1) - Basics zur nationalen Marke
02.07.2010, 12:11 Uhr | Anmeldung einer Marke

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 1) - Basics zur nationalen Marke

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine Serie zum Thema "Anmeldung einer deutschen Marke" vorbereitet und möchten Ihnen nun in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten.

Marke des Tages: Vuvuzela
16.06.2010, 18:11 Uhr | Anmeldung einer Marke

Marke des Tages: Vuvuzela

Das Wort Vuvuzela ist in aller Munde (und Ohren). Das für deutsche Ohren betäubende südafrikanische Blasinstrument dringt derzeit bei den Fußball WM-Liveübertragungen aus den Boxen der Fernsehgeräten und nervt den ein oder anderen Fernsehzuschauer ganz gewaltig. Sogar ein WM Verbot der lauten Tröten wurde diskutiert. Geschützt ist die Vuvuzela aber jedenfalls durch das Markenrecht.

BGH: Das Wort „Hey!“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig
07.06.2010, 11:40 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

BGH: Das Wort „Hey!“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

Mit der Frage der fehlenden Unterscheidungskraft hatte sich zuletzt der Bundesgerichtshof (Urteil vom 14.01.2010; Az: I ZB 32/09 – hey!) zu befassen. Nach Ansicht des BGH fehlt es an der Unterscheidungskraft dann, wenn die Wortmarke einen Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs enthält und damit nicht geeignet ist vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden.

EuGH zur missbräuchlichen Registrierung von Namen der Domäne oberster Stufe „.eu“
04.06.2010, 16:52 Uhr | Rechtsmissbräuchliche Markenregistrierung

EuGH zur missbräuchlichen Registrierung von Namen der Domäne oberster Stufe „.eu“

Der Gerichtshof präzisiert die Kriterien, die für den Widerruf spekulativer oder missbräuchlicher Registrierungen von Namen der Domäne oberster Stufe „.eu“ gelten: Bei der Beurteilung, ob ein Domänenname bösgläubig registriert wurde, sind alle im Einzelfall erheblichen Faktoren zu berücksichtigen.

OLG Köln: Vorsicht bei Werbung mit Musikernamen / Schadenersatz für Bläck Fööss
02.06.2010, 11:14 Uhr | Namensschutz

OLG Köln: Vorsicht bei Werbung mit Musikernamen / Schadenersatz für Bläck Fööss

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 28.05.2010 Tage die Berufung eines Kölner Kostümhändlers zurückgewiesen, der im Dezember letzten Jahres durch das Landgericht Köln zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 10.961,28 € verurteilt worden war. Die Firma hatte im Januar 2009 in einer Zeitungsanzeige mit dem Slogan „Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss“ für ihre Produkte geworben, ohne dass eine Zustimmung der Musiker vorlag. Die Bläck Fööss haben in der mündlichen Verhandlung am 12.05.2010 angekündigt, den Geldbetrag der Kölner Obdachlosenhilfe spenden zu wollen.

Markenmäßige Nutzung einer Marke: als Designelement eines Mosaiktisches
10.05.2010, 15:11 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenmäßige Nutzung einer Marke: als Designelement eines Mosaiktisches

Das OLG Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 01.10.2009 (Aktenzeichen: 6 U 88/ 08) eine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer eingetragene Marke als Designelement bejaht. Abgestellt wurde dabei auf die Kennzeichnungskraft und den Grad der Ähnlichkeit der Klagemarke mit dem verwendeten Element.

EuGH: Kein Markenrechtsverstoß bei Google-Adwords-Werbung
23.03.2010, 16:18 Uhr | Keyword, Adword, Metatag als Markenverletzung

EuGH: Kein Markenrechtsverstoß bei Google-Adwords-Werbung

In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH (Urteil vom 23.03.2010, Az. C-236/08 bis C-238/08) entschieden, dass das Google-Adwords-System keinen Verstoß gegen das Markenrecht darstellt.

Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken
28.01.2010, 14:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken

Der BGH hat kürzlich in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind.

OLG Frankfurt: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten bei markenrechtlicher Abmahnung mangels Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts
25.01.2010, 12:52 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Frankfurt: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten bei markenrechtlicher Abmahnung mangels Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 12.11.2009, Az.:6 U 130/09) hat jüngst entschieden, dass bei einer markenrechtlichen Abmahnung ein Anspruch auf die Erstattung vorgerichtlicher Patentanwaltskosten mangels Anwendbarkeit des § 140 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) und Darlegung der Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts nicht besteht.

Opel: Unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos
19.01.2010, 14:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Opel: Unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann.

Wenn das Runde nicht in das Eckige will: Kein Markenschutz für WM2010 und EM2012
17.12.2009, 16:37 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Wenn das Runde nicht in das Eckige will: Kein Markenschutz für WM2010 und EM2012

Nach 2 aktuellen Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind die Wortmarken WM2010 und EM2012 nicht eintragungsfähig.

OLG Hamm: Prost Nikolaus!
07.12.2009, 08:45 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Hamm: Prost Nikolaus!

In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ein Urteil des Landgerichts Bochum zurückgewiesen.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 5) BirgitH / PIXELIO · Bild 7) © JJAVA - Fotolia.com · Bild 8) Ernst Rose / PIXELIO · Bild 9) Claudia Hautumm / PIXELIO · Bild 11) © Tonis Pan - Fotolia.com · Bild 13) © originalpunkt - Fotolia.com · Bild 15) © JJAVA - Fotolia.com · Bild 17) © mipan - Fotolia.com · Bild 18) © ExQuisine - Fotolia.com · Bild 20) © Smileus - Fotolia.com
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei