Die in Zusammenarbeit mit der ENOVA Steuerberater Kanzlei geplante Fragen- und Antwort-Sammlung (FAQ) in Zusammenhang mit der angekündigten Anpassung der MwSt. liegt nun in Version 1.0 vor.
5 min 10Im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets hat die Große Koalition kürzlich beschlossen, dass befristet vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 der reguläre Mehrwertsteuersatz von derzeit 19% auf 16% sowie der reduzierte Satz von derzeit 7% auf 5% abgesenkt werden soll.
3 min 1Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an.
3 minHändlern auf Amazon wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch anzeigen zu lassen. Doch werden die Grundpreise in jeglicher nach der PAngV relevanten Darstellungsform auch wirklich angezeigt?
3 minDiverse Bundesländer verpflichten bestimmte Dienstleister mit stationärer Niederlassung derzeit dazu, Kunden- und Interessentenbesuche ordnungsgemäß in Listen zu dokumentieren und diese Listen turnusmäßig an das Gesundheitsamt zu übermitteln.
5 minDas OLG Hamburg hat entschieden, dass Händler bei Angeboten, die der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG unterliegen, klar und eindeutig über diesen Umstand aufklären müssen, wenn sich die Angebote nicht ausschließlich an Verbraucher richten.
5 min 3Wer seinen Webshop mehrsprachig anbietet, der sollte unbedingt auch die entsprechenden Rechtstexte in diesen Sprachen bereit stellen. Andernfalls muss sich der Händler den Vorwurf gefallen lassen, dass die Rechtstexte nicht wirksam einbezogen wurden.
3 minDas Thema Beantragung einer Umsatzsteueridentifikationsnummer scheint Onlinehändler, die vom Kleinunternehmerstatus Gebrauch machen, häufig zu verwirren. Uns erreichen Anfragen von Kleinunternehmern, die verunsichert sind, ob sie überhaupt eine USt-IdNr. beantragen können bzw. dürfen und ob diese dann im Impressum angegeben werden muss.
3 min 4Online-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.
4 min 2Seit dem 09.01.2016 verpflichtet eine EU-Verordnung die Onlinehändler, mittels eines anklickbaren Links auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung hinzuweisen. Wer dies als Händler versäumt, muss mit einer Abmahnung rechnen. Doch viele Händler wollen gar nicht an einem (Online)Streitbeilegungsverfahren teilnehmen. Ist trotzdem zu informieren?
6 minBesonders betroffene Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige können derzeit sog. Soforthilfen als einmalige Subventionszahlungen beantragen. Einmal ausgezahlt, stellt sich die Frage, für welche Ausgaben die Soforthilfen konkret herangezogen werden dürfen.
3 min 3Aufgrund der Umbenennung der allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle zum 01.01.2020 zur „Universalschlichtungsstelle“ herrscht einige Verunsicherung bei den Onlinehändlern. Denn diese müssen - auch wenn man sich nicht einer bestimmten Schlichtungsstelle angeschlossen hat – über ihre Bereitschaft informieren, an Verbraucherschlichtungsverfahren teilzunehmen.
2 minFür Getränke muss laut OLG Köln nicht mit einem Gesamtpreis inklusive Flaschenpfand geworben werden. Ein Wettbewerbsverband, der dies von zwei großen Handelsketten erreichen wollte, unterlag nun auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln.
3 minStationäre Händler haben es momentan wegen der Geschäftsschließungen sehr schwer. Aber auch den fliegenden Händlern, die insbesondere auf Märkten und Messen ausstellen und verkaufen, brechen aktuell nahezu alle Verkaufsoptionen weg. Doch gerade im DIY- und Kunsthandwerkerbereich gibt es zahlreiche und schnell zu realisierende Online-Alternativen.
6 minDieser Beitrag behandelt die Frage, ob Anbieter selbstgefertigter Masken im Falle von Infektionen haften müssen und ob dieser Haftung mit einer entsprechenden Ausschlussklausel begegnet werden kann. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster bereit.
4 min 6Dieser Beitrag behandelt 11 besonders relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise.
8 minDie aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen.
6 minDie IT-Recht Kanzlei hat nach Veröffentlichung des jüngsten Artikels zu den rechtlichen Fallstricken beim Anbieten selbstgefertigter Schutzmasken vielerlei Reaktionen erhalten.
5 min 3Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit möchten sich vermehrt Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken.
9 min 53Wie sieht es mit der Pflicht zur Angabe von Grundpreisen bei sog. Teeblumen aus? Wir haben eine neue Entscheidung des LG Hannover für Sie unter die Lupe genommen.
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