Der Domainname ist neben dem Markennamen das A und O des Onlineshops. Aber was aus Marketingsicht oft schön und gut ist, ist aus zeichenrechtlicher Sicht ein Wagnis. Denn: Domains haben zeichen- und namensrechtliche Bedeutung.
3 min 2Seit Januar ist das Markenmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Grundlegendes hat sich dabei nicht geändert - und doch ist einiges neu: Es gibt ua. mit der Gewährleistungsmarke eine neue Markenart.
3 minDas OLG Frankfurt a. M. hatte zu klären, ob zwischen den Zeichen „HomeCompany“ und u.a. „H Home Company W GbR“ eine Verwechslungsgefahr gegeben war.
4 minBei der Registrierung einer Domain sind mögliche Schutzrechte Dritter zu beachten. Allein die Registrierung stellt jedoch keine Markenrechtsverletzung dar, so das LG Frankfurt a. M.
3 minDie feine Linie zwischen Bestellzeichen und Zweitmarke sorgt im Bekleidungsbereich für ständigen Streit. Verwendet ein Händler geschützte Markenzeichen in Artikelüberschriften für Fremdware, folgen oft Markenabmahnungen. Das OLG Frankfurt a. M. liefert hierzu eine neue gerichtliche Einschätzung.
6 minLiegt eine einstweilige Verfügung vor, sind Umgehungsversuche riskant. Das OLG Frankfurt a. M. entschied, dass bereits die Nutzung der abgewandelten Schreibweise „Jakuzzi“ einen kerngleichen Verstoß darstellt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ untersagt wurde.
2 minMarken sind aus dem Wirtschaftsverkehr nicht wegzudenken. Sie prägen Märkte, schaffen Vertrauen und sichern Wettbewerbsvorteile. Wer seine Marke schützt, stärkt zudem die Kundenbindung und die eigene Zukunftssicherheit. Wir zeigen sechs Gründe, warum eine Markenanmeldung unverzichtbar ist.
5 minDas BPatG entschied am 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) erneut zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken. Streitpunkt war die Marke „INTRADO“, gegen die die Widerspruchsmarke „NITRADO“ vorgebracht wurde.
3 minDeutschland versinkt im Fußballfieber, was Unternehmer zu WM-Werbung nutzen wollen. Dabei droht die Gefahr von Klagen der FIFA. Diese hält die exklusiven Nutzungsrechte an zahlreichen Wortkombinationen, die sie an "offizielle Partner" verkauft hat. Wer unautorisiert wirbt, riskiert eine Welle von Unterlassungsforderungen.
5 minAllgemein gebräuchliche Begriffe sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Das bloße Aneinanderreihen gängiger Wörter, wie im Fall „Kebabman”, reicht für eine Wortmarke nicht aus. Dies bekräftigt eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts. Es bedarf echter Wortneuschöpfungen.
2 min 1Markenanmeldungen sind oft eine knifflige Angelegenheit, denn nicht jede Wortschöpfung ist auch eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht machte dies in seiner Entscheidung zur Marke „Fanmeile“ deutlich.
3 minSchon kleine Unterschiede im Markennamen können teuer werden: Wir zeigen, wann eine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr besteht – und wie Gerichte dies bewerten.
5 minMarke vs. Domain: Das OLG Frankfurt verdeutlichte, wie schmal der Grat zwischen beschreibender Angabe und schutzfähigem Phantasiewort ist. Im Fall „Monumente Reisen“ sprach es der Markeninhaberin Unterlassungsansprüche gegen die Domains „monumente-reisen.de“ und „monumentereisen.de“ zu.
3 minDer Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber, die Hürden sind hoch.
3 minWer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken.
4 minBlack Friday“ bleibt ein juristisches Minenfeld: Trotz Löschungsentscheidung besteht der Markenschutz vorerst weiter. Was das für Händler bedeutet - und ob Abmahnungen auch 2018 noch drohen - lesen Sie hier.
4 minUm die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwacht werden. Wir nennen die wichtigsten Gründe für eine Markenüberwachung.
4 minSchnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.
3 minDas OLG Frankfurt stellte klar: Wird in der Werbung ein fremdes Markenzeichen genutzt, muss ein Hinweis auf die Markeninhaberschaft deutlich erkennbar sein – ein Sternchenhinweis genügt nicht in jedem Fall.
3 minDie Unionsmarke bietet einen einheitlichen EU-weiten Markenschutz – zugleich birgt sie aber spezifische Risiken. In diesem Beitrag zeigen wir, welche Vor- und Nachteile Sie als Markeninhaber abwägen sollten und wann eine Unionsmarke sinnvoll ist.
4 min
