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Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.
Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG (Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 35/20) mit der Buchstabenkombination „eLAB“. Um nicht ebenfalls eine solche Zurückweisung zu riskieren, sollten deshalb vor der Markenanmeldung einige Dinge beachtet werden…
Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.
Bei bedruckten Kleidungsstücken kommt es immer wieder zu markenrechtlichen Streitigkeiten, insbesondere wenn aufgedruckte Begriffe markenrechtlich geschützt sind. Ob Zeichen, Begriffe oder Schriftzüge auf Kleidungsstücken als Herkunftshinweise auf bestimmte Unternehmen oder bloß als dekorative Elemente zu verstehen sind, lässt sich nicht immer auf den ersten Blick feststellen. Dies betrifft auch bekannte Sportartikelhersteller. Wir erläutern in diesem Beitrag, welche Marke nach Ansicht des OLG Frankfurt auf Kleidungsstücke gedruckt werden durfte und was diese für die Verwendung anderer Marken bedeutet.
Das beschäftigt seit Jahren viele Händler: Wie darf ich aus markenrechtlicher Sicht einen geschützten Markennamen als Zubehörhändler verwenden? Das OLG Frankfurt am Main hat nun mit Beschluss vom 03.05.2022 (Az: 6 W 28/22) in diesem Zusammenhang entschieden, dass ein Wettbewerber auf seiner Webseite die Original-Marke benutzen darf, um das von ihm angebotene nicht-originale Zubehörteil als das passende Ersatzteil zu bestimmen. Die Benutzung der Marke darf aber lediglich solange erfolgen, wie es den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht.
Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.
Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.
Jeder Händler dürfte irgendwann mal an den Punkt kommen, an dem er sich fragt, wann und wie man eigentlich fremde Marken nutzen darf. Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber oder Berechtigte diese nutzen. Aber es gibt Ausnahmen: Die Eintragung der Marke schützt diese nicht vor jeder Art der Nutzung durch Dritte. Welche Nutzungen fremder Marken möglich sind, beantworten wir Ihnen in diesem Beitrag.
Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen. Die Apple-Marke wurde wegen Nichtbenutzung vom EUIPO als verfallen erklärt, weil die angegriffene Marke für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt wurde.
Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu? Wir haben uns anhand eines aktuellen Urteils des OLG Nürnberg damit auseinandergesetzt.
Wer eine Marke anmeldet, muss ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. In diesem sind alle Waren und Dienstleistungen aufzuführen, für die die Marke genutzt werden soll. Dieses Verzeichnis ist für die spätere Nutzung der Marke und auch den Schutzumfang im Kollisionsfall von großer Bedeutung. Die Erstellung eines solchen Verzeichnisses überfordert Markenanmelder oft. Wir klären auf....
Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar. Und auch in Sachen Amtsgebühren gibt es 2022 amtsseitig wieder eine Förderung....
Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt - etwa auch nur der Wortbestandteil alleine? Schauen wir mal anhand einer konkreten Entscheidung des OLG Düsseldorf genauer hin.
Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.
Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden. Wie die Bemessung des Schadensersatzes im Falle einer Lizenzanalogie vorgenommen werden muss, wurde in einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes vom 22.09.2021 (I ZR 20/21) näher beleuchtet...
Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits letztes Jahr ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2022 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....
Marken werden immer wichtiger – v.a. im Onlinehandel. Das zeigt sich etwa auch in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke eigentlich genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz? Zeit sich in diesen FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenanmeldung zu beschäftigen….
Eine KFZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Diese werben mit der Kompatibilität für die Originalprodukte und verwenden deren markenrechtliche Kennzeichnung zu Werbezwecken und im Produktnamen selbst. Dies kann allerdings ganz schnell in einer Abmahnung enden. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will?
Eingetragene Marken sind nicht nur identisch geschützt, sondern auch ähnlich. Dann geht es um die sog. Verwechslungsgefahr. In diesem Bereich kommt es immer wieder zu Kollisionen mit älteren Markeninhabern. Diese haben die Möglichkeit vor dem zuständigen Markenamt Widerspruch gegen die jüngere Marke einzulegen. Wann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vorliegt und welche Kriterien hier eine Rolle spielen, wurde in einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts um den Markenbestandteil "Emma" thematisiert.
Das Gericht bestätigt, dass das Zeichen, welches das Wappen des Fußballvereins AC Mailand darstellt, nicht Gegenstand einer internationalen Registrierung als Marke mit Benennung der Europäischen Union für Schreibwaren und Büroartikel sein kann. Die starke phonetische Ähnlichkeit und die mittlere visuelle Ähnlichkeit dieses Zeichens im Vergleich zur älteren deutschen Wortmarke MILAN rufen eine Gefahr der Verwechslung bei den Verbrauchern hervor, so dass nicht beide Zeichen gleichzeitig in der Union Schutz genießen können.
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