Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen
Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen.
3 minMarken- und Domainrecht
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Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen
Crossfit, Spinning oder HULA HOOP - derzeit werden wieder vermehrt diese angeblichen Gattungsbegriffe aus dem Sportbereich abgemahnt. Es geht dabei also um vermeintliche Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind.
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Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?
Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu?
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Buch mit 7 Siegeln? Klassenverzeichnis bei der Markenanmeldung
Wer in Google Ads mit Preisen wirbt, muss alle Preisbestandteile direkt angeben. Laut LG Osnabrück täuscht ein Händler, wenn der genannte Preis nur bei Mindestbestellmengen gilt, dies aber nicht in der Anzeige steht (Az.: 18 O 140/21).
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Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!
Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top.
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Achtung: „Glashütte“ ist seit 09.03.2022 geschützte Bezeichnung für Uhren
Messer aus Solingen, „swiss made“-Uhren: Manchen Regionen werden geadelt, was den Schutz der Herkunftsbezeichnung betrifft. Eine Neuerung gibt es hier nun im Sortiment Uhren. Eine Neuerung, die auch für viele Abmahner interessant sein dürfte.
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Vorteil: Wort-/Bildmarke?
Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt?
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FAQ Geschmacksmuster/Design
Im gewerblichen Rechtsschutz nehmen Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen.
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Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches
Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden.
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FAQ: Marken, Marken, Marken...
Marken werden immer wichtiger - auch im Handel. Das zeigt sich etwa in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz?
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Der markenrechtliche Auskunftsanspruch und seine Grenzen
Flattert eine Markenabmahnung ins Haus, geht es v.a. um die Unterlassungserklärung und viel Geld. Aber auch um den Auskunftsanspruch. Welche Inhalte dieser Auskunftsanspruch im Einzelnen gewährt, wurde in einem aktuellen Urteil näher beleuchtet.
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Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör
Viele Anbieter nutzen Markennamen, um die Kompatibilität zu bewerben. Doch Vorsicht – das kann schnell abgemahnt werden. Was gilt es also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbietet?
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Verwechslungsgefahr Marke: MILAN vs. AC Milan 1:0
Das Gericht untersagt die EU-Markenregistrierung des AC-Mailand-Wappens für Schreibwaren und Büroartikel. Der Grund: Die starke klangliche und visuelle Ähnlichkeit zur älteren deutschen Marke MILAN birgt Verwechslungsgefahr.
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Es kommt auf's Detail an: Zur Verwechlungsgefahr im Markenrecht
Eingetragene Marken sind nicht nur bei Identität geschützt, sondern auch bei Ähnlichkeit - Stichwort Verwechslungsgefahr. Diese führt häufig zu Konflikten mit älteren Marken.
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Böse: Markenanmeldung als Mittel des Wettbewerbskampfes unzulässig
Was ist eigentlich mit einer bösgläubigen Markenanmeldung gemeint? Hierzu ein aktuelles Urteil des LG München.
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Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?
Die FAST Fashion Brands GmbH ist bekannt für Abmahnungen wegen der Nutzung von Vornamen wie „MO“, „RISA“ oder „ISHA“, die als Marken registriert sind. Ob dies eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab.
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#Markenverletzung: Wenn der Hashtag zur Falle wird
Die Abgrenzung zwischen Empfehlung und Schleichwerbung auf Social Media ist schwierig. Abmahnungen, etwa durch SCHMUDDELWEDDA, und Probleme mit geschützten Hashtags ohne Zustimmung häufen sich.
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Alles drin: Markenanmeldung zum Nulltarif
Bei der Anmeldung einer deutschen Marke keine Anwaltskosten zahlen? Hier zeigen wir, wie das als Bestandsmandant der IT-Recht Kanzlei geht.
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Markenüberwachung: Die Anmeldung ist erst der Anfang....
Mit der Anmeldung der eigenen Marke ist die erste Hürde genommen. Was jedoch viele Markeninhaber nicht berücksichtigen: Dies ist lediglich der erste Schritt...
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Amazon Infringement: Fluch und Segen zugleich?
Das Amazon Infringement-Verfahren klingt mit Blick auf den unkomplizierten Ablauf verlockend. Tatsächlich birgt es rechtliche Risiken.
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