Wenn Kennzeicheninhaber gegen Verletzer vorgehen, wird gerne mit der Einrede der Verwirkung argumentiert. Doch resultiert aus den Voraussetzungen der Verwirkung nach § 21 MarkenG eine Marktbeobachtungsobliegenheit?
5 minInsbesondere in der Vergangenheit stellten sich Markeninhaber die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist.
5 minIm Markenrecht gibt es viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke.
6 minDie IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.
5 min 1Besteht eine Pflicht zur Anonymisierung markenrechtlicher Entscheidungen in der Weise, dass die Nennung der Marken/Registernummern der Parteien unkenntlich zu machen sind?
5 minAbmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.
9 min®, TM oder © - was hat das alles zu bedeuten? Ganz einfach: Mit diesen Symbolen werden im Marken- und Urheberrecht Zeichen und Werke gekennzeichnet, um damit auszudrücken, dass ein Schutzrecht besteht.
3 minAm Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten.
6 min 1Fortnite ist bestimmt eines der bekanntesten Computerspiele weltweit. Entwickelt und vertrieben wird das Ganze von der Epic Games Inc. Nun liegt der IT- Recht Kanzlei mal wieder eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung wegen unberechtigter Verwendung der Marke Fortnite und geschützter Grafiken (Spielerfiguren) vor.
7 minWir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.
12 minIm Markenrecht gibt es viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke.
6 minEine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte.
5 minVertragsstrafen aus Unterlassungserklärungen können lukrativ sein – aber nicht bei Rechtsmissbrauch. Denn der BGH entschied, dass ein Markeninhaber Vertragsstrafen nicht missbräuchlich geltend machen darf.
4 minMit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch dann ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll.
5 minAuch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen.
3 minDer zuständige Generalanwalt am EuGH fordert eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.
5 minJetzt ist es amtlich: Es ging um die Nutzung des bekannten ÖKO-TEST-Siegels durch Versandhändler ohne entsprechenden Lizenzvertrag - in gleich 3 Varianten und Verfahren. Zu entscheiden war, ob diese Werbung markenrechtswidrig ist. Der BGH hat dies nun bejaht.
6 minUns liegt eine Markenabmahnung wegen der angeblich unberechtigten Nutzung des Zeichens HACKY SACK vor. Achtung: HACKY SACK ist nicht nur die geläufige Beschreibung für kleine sandgefüllte Stoffsäckchen zum kicken, sondern auch eine eingetragene EU-Wortmarke.
8 minLang lebe der Balsamico-Essig. Es ging hier um den Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ . Dieser Schutz erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie „aceto“ und „balsamico“ - so der EuGH (C-432/189) in einem aktuellen Urteil.
2 minSobald eine Marke registriert ist, ist sie zunächst geschützt. Allerdings kann jemand sie ähnlich oder identisch erneut anmelden. Daher ist eine professionelle Markenüberwachung wichtig, um die Marke wirksam zu schützen.
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