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Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
16.08.2022, 16:57 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.

Frage des Tages: Wann drohen Online-Händlern Abmahnungen nach dem UWG?
12.08.2022, 16:34 Uhr | Abmahnungen

Frage des Tages: Wann drohen Online-Händlern Abmahnungen nach dem UWG?

Online-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt zu werden. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Gesetze, die beim Vertrieb von Waren und Dienstleistungen zu beachten sind, ist diese Angst auch nicht ganz unberechtigt. Doch wann können Online-Händler abgemahnt werden? Welche allgemeinen Voraussetzungen müssen hierfür vorliegen? Wir geben einen Überblick.

Abmahnradar: Türstopper in Tierform / Potenzmittel: Irreführende Werbung ohne wissenschaftliche Belege / Werbung: Abwertung Mitbewerber / Marken: Torjäger-Kanone, Frida
12.08.2022, 12:07 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Türstopper in Tierform / Potenzmittel: Irreführende Werbung ohne wissenschaftliche Belege / Werbung: Abwertung Mitbewerber / Marken: Torjäger-Kanone, Frida

Wiederum dominierte die Werbung das Abmahngeschehen: Sei es zum Thema Nahrungsergänzungsmittel und die unzulässige Werbung mangels wissenschaftlicher Belege, sei es die abwertende Werbung im Zusammenhang mit Mitbewerbervergleichen. Ansonsten ging es noch um die Abmahnung von Türstoppern in Tierform - solche Produkte bringen wegen dem Kinderbezug besondere rechtliche Anforderungen mit sich. Im Markenrecht ging es um die Marken Frida und Torjäger-Kanone.

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen
11.08.2022, 13:48 Uhr | Kanzleimitteilungen

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen

Der europäische E-Commerce befindet sich weiterhin auf Wachstumskurs, wobei Online-Marktplätze eine zentrale Rolle spielen. Der nachfolgende Gastbeitrag unseres Partners Kaufland.de zeigt, wie Händler dank Kauflands neuer Multi-Markplatz-Technologie ihre Vertriebsstrategie verbessern und ihren Umsatz entscheidend steigern können.

Irreführend: Wenn der Hersteller mit Rabatt gegenüber selbst ausgesprochener UVP wirbt
11.08.2022, 08:50 Uhr | Werbung mit Preisempfehlungen

Irreführend: Wenn der Hersteller mit Rabatt gegenüber selbst ausgesprochener UVP wirbt

Preisgegenüberstellungen im Rahmen von Preisherabsetzungen triggern den Kaufanreiz in besonderer Weise und sind deswegen sehr beliebt bei Verkäufern. Doch bei der Preiswerbung sind besondere Transparenzanforderungen zu beachten und jede Irreführung muss vermieden werden, andernfalls droht Ärger. Das hat nun auch ein Hersteller zu spüren bekommen, der mit einem Rabatt gegenüber seiner eigenen UVP geworben hatte.

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!
10.08.2022, 12:24 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!

Für eine bessere Transparenz und Vergleichbarkeit von Preisen enthält das Gesetz vor allem im Zusammenhang mit der Werbung und dem Verkauf von Lebensmitteln, Textilien und Kosmetika Regelungen zur Angabe von Grundpreisen. Auf welche Details es für Händler und Werbetreibende bei der Angabe von Grundpreisen ankommt und welche Folgen es haben kann, wenn diese Angabe nicht vorschriftsmäßig erfolgt, erläutern wir in diesem Beitrag anhand einer Entscheidung des LG Essen.

OLG Frankfurt: Bezahlte Bewertungen müssen im Gesamtergebnis kenntlich gemacht werden
09.08.2022, 17:09 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

OLG Frankfurt: Bezahlte Bewertungen müssen im Gesamtergebnis kenntlich gemacht werden

Kundenbewertungen schaffen Vertrauen und können damit erheblich zur Umsatzsteigerung im Ecommerce beitragen. Nicht zuletzt deswegen wird viel Schindluder im Zusammenhang mit Service- und Produktbewertungen getrieben. Das OLG Frankfurt hat Amazon nun einen Riegel vorgeschoben, was die „versteckte“ Einbeziehung bezahlter Bewertungen in das Gesamtergebnis der Bewertungen betrifft.

"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung
08.08.2022, 11:54 Uhr | Werbung im Internet

"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung

Aufgrund des Klimawandels achten viele Verbraucher zunehmend auf die Umweltverantwortung bei Unternehmen. Vermehrt werben Händler daher damit, dass ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Teilweise ist damit eine Produktion ohne klimaschädliche Emissionen gemeint, teilweise aber auch nur die Kompensation des eigenen ökologischen Fußabdrucks durch Finanzierung von Umweltprojekten. Die Interpretationsoffenheit der Klimaneutralität beschäftigt vermehrt die Rechtsprechung, die zur Vermeidung von Irreführungen teilweise weitere Aufklärungsmaßnahmen fordert. Dieser Beitrag stellt den aktuellen Stand gerichtlicher Entscheidungen vor und zeigt, wie mit „klimaneutral“ bestmöglich rechtskonform geworben werden kann.

Frage des Tages: Was tun, wenn die Ware an den falschen Kunden geliefert wird?
05.08.2022, 11:12 Uhr | Falschlieferung

Frage des Tages: Was tun, wenn die Ware an den falschen Kunden geliefert wird?

Fehler kommen in den besten Familien vor: Wegen eines Versehens wird Ware an einen falschen Kunden gesendet. Ein Kunde erhält eine Lieferung, die er nicht bestellt hat. Ein anderer Kunde hat etwas bestellt, bekommt es aber nicht geliefert. Die Unzufriedenheit beider Kunden ist das eine. Doch hat der Händler einen Anspruch darauf, die falsch versendete Ware vom Kunden zurückzufordern? Gerade bei kostspieligen Waren ist dies nicht unbedeutend. Wir klären auf.

OLG Hamm: Hinweis auf Spektrum der Energieeffizienzklassen bei Online-Gewinnspielen erforderlich?
05.08.2022, 10:23 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

OLG Hamm: Hinweis auf Spektrum der Energieeffizienzklassen bei Online-Gewinnspielen erforderlich?

Gewinnspiele und insbesondere die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit ihrer Durchführung sind bei der Rechtsprechung häufiges Thema - so auch in einer kürzlichen Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 03.02.2022 - Az.: 4 U 89/20). Dabei ging das Gericht anlässlich eines Online-Gewinnspiels der Frage nach, ob deren Veranstalter bei der Präsentation der Gewinnpreise auf das Spektrum der Energieeffizienzklassen hinweisen muss. In diesem Beitrag erfahren Sie zu welchem Schluss das Gericht und was beim Veranstalten von Online-Gewinnspielen zu beachten gilt.

Kooperation mit Website-Agentur „Elionter“: 10 % Rabatt auf Websiteerstellung für Mandanten
05.08.2022, 10:00 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kooperation mit Website-Agentur „Elionter“: 10 % Rabatt auf Websiteerstellung für Mandanten

Eine Website ist für Unternehmen ein wichtiges Instrument, um ihre Leistungen vorzustellen, neue Kunden zu generieren und Mitarbeiter zu gewinnen. Unternehmen, die sich eine eigene Website erstellen lassen, sind auf Augenhöhe mit Ihren Mitbewerbern und können sich als Experte auf Ihrem Gebiet profilieren. Dank einer neuen Kooperation mit „Elionter" profitieren Mandanten der IT-Recht Kanzlei ab sofort von einem Rabatt in Höhe von 10% auf die Erstellung einer individuellen Website.

Schnellere Lieferung gegen Aufpreis: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
04.08.2022, 12:14 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Schnellere Lieferung gegen Aufpreis: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Die Lieferzeit stellt für viele Kunden im Online-Handel ein nicht unwesentliches Kaufkriterium dar. Je kürzer die Lieferzeit, desto größer die Verkaufschance für den Händler. Einige Händler möchten Ihren Kunden daher mit Angeboten wie „Expressversand“ oder „Ich habe es eilig!“ gegen Aufpreis eine kürzere Lieferzeit in Aussicht stellen. Doch was ist bei solchen Angeboten aus rechtlicher Sicht zu beachten? Was gilt etwa für den Fall, dass die verkürzte Lieferzeit am Ende doch nicht eingehalten wird? Gerne gehen wir diesen Fragen auf den Grund.

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